Bei dem Kommentar zur Bauordnung für Berlin handelt es sich um eine völlige Neubearbeitung der Vorauflage. Die Bauordnung für Berlin von 1985 ist durch mehrere Gesetze, zuletzt durch das 2. Verwaltungsreformgesetz vom 25. Juni 1998, in zahlreichen Grund- und Einzelfragen geändert worden. Auch bedurfte die umfangreiche Rechtsprechung des für das Baurecht zuständigen 2. Senats des Oberverwaltungsgerichts Berlin, dem die Autoren Wilke und Dageförde als Richter angehören, der Einarbeitung.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Zwischen den klagenden Bürgern und den Kommunen herrscht nicht nur in Berlin und Brandenburg Einigkeit, dass gerichtliche Auseinandersetzungen um Kommunalabgaben langwierig und unwirtschaftlich sind. Die LKV ging mit der Fachtagung vom 7.10.2010 der Frage nach, welche Möglichkeiten die gegenwärtige Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens und Verwaltungsprozesses für eine Vereinfachung und Beschleunigung des Abgabenstreits bietet. Können abgabenrechtliche Regelungen durch die Verwaltungsgerichte auch vereinfachend interpretiert werden? Praktiker aus der Rechtspflege und Verwaltung diskutieren darüber, ob die Gerichte den Kommunen bei der Durchsetzung ihrer Abgabenforderung Hilfestellungen leisten müssen und wie dabei effektiver Rechtsschutz für den Bürger verwirklicht werden kann. Die Tagung untersuchte schließlich die Vor- und Nachteile der Abschaffung des Widerspruchsverfahrens und der Straffung des Gerichtsverfahrens durch einen frühen ersten Termin.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Seit 2006 ist die neue Bauordnung von Berlin in Kraft, die weitgehend die Regelungen der Musterbauordnung 2002 aufgreift.
Die aktuelle Berliner Bauordnung beruht auf den grundsätzlichen Erwägungen, sich im Verfahrens- wie im materiellen Recht auf die aus heutiger Sicht notwendigen Regelungen zu beschränken.
Teilziele sind
- Stärkung der Eigenverantwortung der am Bau Beteiligten,
- Reduzierung der Prüfprogramme der Baugenehmigungsverfahren,
- Deregulierung und Vereinfachung des materiellen Bauordnungsrechts.
Die 6. Auflage des bewährten Kommentars liefert aktuelle Erläuterungen, in die Praxiserfahrungen der letzten zwei Jahre Eingang fanden.
Ausführlich behandelt werden unter anderem das Abstandsflächenrecht, der Brandschutz, die am Bau Beteiligten, die bauaufsichtlichen Verfahren, die Behandlung des Bauantrages, die Prüfung bautechnischer Nachweise und die Regelungen über Bauprodukte und Bauarten.
Aktualisiert: 2021-10-26
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