Durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz wurden die grundlegenden Vorgaben der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen umgesetzt. Die detaillierten Verfahrensregeln sind erst durch die neu geschaffene Verordnung über die Vergabe von Konzessionen in deutsches Recht überführt worden.
Die Statistikpflichten von Konzessionsgebern wurden separat in der Vergabestatistikverordnung geregelt.
Neben und außerhalb des förmlichen Konzessionsvergaberechts bestehen nach wie vor zahlreiche fachgesetzliche Spezialregelungen, die bei der Konzessionsvergabe zu berücksichtigen sind. Hierzu gehören:
- AGVO/NGA-RR – Breitbandkonzessionen
- BADV – Bodenabfertigungskonzessionen
- CsgG – Carsharing-Konzessionen
- EnWG – Strom- und Gaskonzessionen
- GewO – Gewerbekonzessionen
- GlüStV – Glücksspielkonzessionen
- RDG – Rettungsdienstkonzessionen
- SGB – Sozialrechtliche Konzessionen
- VO (EG) 1370/2007 – ÖPNV-Konzessionen
- VOB/A – Baukonzessionen unterhalb der Schwellenwerte
Der KonzVgV-Kommentar erläutert die Regelungen der Konzessionsvergabeverordnung, der Vergabestatistikverordnung sowie wichtige Sonderregelungen zu Konzessionen und zeigt somit die gesamte Breite des Konzessionsvergaberechts auf.
Die Kommentierungen sind umfassend, praxisgerecht und fundiert. Die Neuerungen sowie die aktuelle Rechtsprechung werden ausführlich und kritisch dargestellt. Den Kommentierungen zur Konzessionsvergabeverordnung und Vergabestatistikverordnung sind die jeweiligen amtlichen Begründungen beigefügt.
Die Autorinnen und Autoren bringen ihre Expertise und langjährige Erfahrung im Vergaberecht aus Rechtsprechung, Ministerien, Verbänden, Wissenschaft und Anwaltschaft ein.
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Kontakt
Haben Sie Fragen? Wir beraten Sie gerne.
Mail: vergabe@reguvis.de
T: + 49 (0)221 - 97668-240
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Aktualisiert: 2023-04-19
Autor:
Christian Braun,
Jakob Brugger,
Sebastian Conrad,
Marc Dewald,
Michael Gaus,
Matthias Grünhagen,
Heiko Hofmann,
Grit Hömke,
Lutz Horn,
Desiree Jung,
Wiltrud Kadenbach,
Christoph Kins,
Matthias Knauff,
Wolfgang Kräber,
Irene Lausen,
Sebastian Lischka,
Nadine Micus-Zurheide,
Malte Müller-Wrede,
Tatyana W. Peshteryanu,
Marius Raabe,
Magnus Radu,
Ulrich Rommelfanger,
Andreas Ruff,
Jörg Stoye,
Tobias Traupel,
Sabine Wrede,
Katrin Zwetkow
Durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz wurden die grundlegenden Vorgaben der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Konzessionsvergabe im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen umgesetzt. Die detaillierten Verfahrensregeln sind erst durch die neu geschaffene Verordnung über die Vergabe von Konzessionen in deutsches Recht überführt worden.
Die Statistikpflichten von Konzessionsgebern wurden separat in der Vergabestatistikverordnung geregelt.
Neben und außerhalb des förmlichen Konzessionsvergaberechts bestehen nach wie vor zahlreiche fachgesetzliche Spezialregelungen, die bei der Konzessionsvergabe zu berücksichtigen sind. Hierzu gehören:
- AGVO/NGA-RR – Breitbandkonzessionen
- BADV – Bodenabfertigungskonzessionen
- CsgG – Carsharing-Konzessionen
- EnWG – Strom- und Gaskonzessionen
- GewO – Gewerbekonzessionen
- GlüStV – Glücksspielkonzessionen
- RDG – Rettungsdienstkonzessionen
- SGB – Sozialrechtliche Konzessionen
- VO (EG) 1370/2007 – ÖPNV-Konzessionen
- VOB/A – Baukonzessionen unterhalb der Schwellenwerte
Der KonzVgV-Kommentar erläutert die Regelungen der Konzessionsvergabeverordnung, der Vergabestatistikverordnung sowie wichtige Sonderregelungen zu Konzessionen und zeigt somit die gesamte Breite des Konzessionsvergaberechts auf.
Die Kommentierungen sind umfassend, praxisgerecht und fundiert. Die Neuerungen sowie die aktuelle Rechtsprechung werden ausführlich und kritisch dargestellt. Den Kommentierungen zur Konzessionsvergabeverordnung und Vergabestatistikverordnung sind die jeweiligen amtlichen Begründungen beigefügt.
Die Autorinnen und Autoren bringen ihre Expertise und langjährige Erfahrung im Vergaberecht aus Rechtsprechung, Ministerien, Verbänden, Wissenschaft und Anwaltschaft ein.
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Mail: vergabe@reguvis.de
T: + 49 (0)221 - 97668-240
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Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Christian Braun,
Jakob Brugger,
Sebastian Conrad,
Marc Dewald,
Michael Gaus,
Matthias Grünhagen,
Heiko Hofmann,
Grit Hömke,
Lutz Horn,
Desiree Jung,
Wiltrud Kadenbach,
Christoph Kins,
Matthias Knauff,
Wolfgang Kräber,
Irene Lausen,
Sebastian Lischka,
Nadine Micus-Zurheide,
Malte Müller-Wrede,
Tatyana V. Peshteryanu,
Marius Raabe,
Magnus Radu,
Ulrich Rommelfanger,
Andreas Ruff,
Jörg Stoye,
Tobias Traupel,
Sabine Wrede,
Katrin Zwetkow
Das Werk setzt sich mit der Haftung für Schäden im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen auseinander.
Der Schwerpunkt liegt in der Analyse der Haftung nach den Bergschadensvorschriften der §§ 114 ff. BBergG. Dabei wird vor allem die Anwendbarkeit der verschuldensunabhängigen Bergschadenshaftung in den verschiedenen Fallgestaltungen von Geothermiebohrungen sowie die Einschlägigkeit der Bergschadensvermutung in den unterschiedlichen Schadenskonstellationen untersucht. Darüber hinaus wird erörtert, in welchen Fällen ein ersatzfähiger (Berg-)Schaden vorliegt, welche Anforderungen an die haftungsbegründende Kausalität zu stellen sind, wer ersatzpflichtig und wer ersatzberechtigt ist und wie sich das Verhältnis des Bergschadensrechts zu anderen Haftungsvorschriften gestaltet.
Daneben wird ergründet, inwieweit eine Haftung für geothermiebohrungsbedingte Schäden nach § 89 WHG, § 1 UmweltHG und im Rahmen von § 823 BGB wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht in Betracht kommt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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