Autor: Detlef Krasemann

Ziel der Untersuchung war es, rechtliche und betriebswirtschaftliche Determinanten herauszuarbeiten, die zur Auswahl und Konkretisierung von Projekten als PPP in Betracht kommen. Als Ausgangslage für Überlegungen zur Eingehung einer PPP wurde die derzeit desolate Finanzlage der öffentlichen Hand, aufgeste Investitionsbedarfe sowie die Notwendigkeit einer qualitativ hochwertigen und nachhaltigen Erfüllung öffentlicher Aufgaben identifiziert. Neben der Beschreibung von verschiedenen Erscheinungsformen der PPP werden Anwendungsfelder mit den sich ergebenden Vor- und Nachteilen für die jeweiligen Akteure dargestellt. Dann wird der Versuch unternommen PPP als Verfahren zu begreifen und im Sinne einer handhabbaren Steuerung zu strukturieren. Allgemeinen Prozessmanagementgrundsätzen folgend, wurden die vier Phasen der Auswahl, Vorbereitung, Implementierung und Kontrolle herausgearbeitet, die für den Lebenszyklus einer PPP prägend sind. Ziel der ersten Phase ist es, Handlungsformen von PPP zu identifizieren und von anderen Handlungsrationalitäten abzugrenzen. Anschließend wurden sowohl betriebswirtschaftliche als auch rechtliche Parameter identifiziert, mit denen es möglich ist, im Rahmen einer überschlägigen Vorprüfung Projekte als potentiell PPP-tauglich auszuwählen. Innerhalb der zweiten Phase wurden Rahmenbedingungen aufgezeigt, die als Instrumente der Feinselektion geeignet sind, die konkrete PPP-Tauglichkeit eines Projektes festzustellen. Als rechtliche Determinanten wurden dabei das Europa-, das Verfassungs-, das Vergabe-, Steuer-, Haushaltswirtschafts-, Kartell-, Beihilfe-, Kommunal-, Preis-, Arbeits-, Beamten- sowie das Abgaben- und Gebührenrecht herausgearbeitet und untersucht. Schwerpunkt der Untersuchung der dritten Phase bildete die Durchführung des Vergabeverfahrens. Gegenstand der Darstellung der vierten Phase bildete das PPP- Controlling. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass PPP keine Generallösung für die wirtschaftlichen und finanziellen Probleme der Kommunen ist; dennoch kann damit bei sorgfältiger Prüfung sämtlicher in Betracht kommender rechtlicher und betriebswirtschaftlicher Faktoren ein Weg beschritten werden, der (s)einen Teil dazu beiträgt, die Erfüllung öffentlicher Aufgaben nachhaltig zu gewährleisten.