Das Buch verdeutlicht, welche Bedeutung § 81a StPO im Strafverfahrensrecht und hierbei im speziellen im Teilbereich der körperlichen Untersuchung zur Schaffung eines objektiven Personalbeweises hat. Insbesondere unter Berücksichtigung des medizinischen Fortschrittes, des Wandels im Rahmen der verfassungsrechtlichen Auslegung und Gewährleistung der Beschuldigtenrechte wird aufgezeigt, dass auch bei scheinbar abschließend untersuchten Eingriffsermächtigungen eine fortwährende Erörterung der einzelnen Voraussetzungen und Probleme angezeigt ist. Nur durch die kontinuierliche Problematisierung und Hinterfragung der tatbestandlichen Grenzen ist eine an die Rechtswirklichkeit angepasste und zweckorientierte Wahrnehmung der staatlichen Eingriffskompetenzen unter hinreichender Beachtung der Beschuldigtenrechte möglich. Hierbei zeugen insbesondere die im Rahmen der Analyse aufgeworfenen Fragen und de lege lata ungelöste Rechtsprobleme von der anhaltenden Aktualität und Relevanz des Themas. Ohne stetige Fortentwicklung – und erforderlichenfalls Anpassung – des geschriebenen Rechts ist eine sachgerechte Lösung aktueller Konfliktsituationen kaum möglich. So zeigen auch die Probleme um die Komplexe des Emetikaeinsatzes und der Anordnungskompetenz im Rahmen der Blutentnahme, welchen Schwierigkeiten sich der Rechtsanwender ausgesetzt sieht, sobald die Rechtsentwicklung mit der tatsächlichen Entwicklung der Kriminalität nicht mehr Schritt hält. Im Übrigen wird deutlich, dass auch die Kommentarliteratur den medizinischen und anderweitigen Fortschritt nicht immer ausreichend berücksichtigt und daher stets kritisch zu würdigen ist. Um dem abzuhelfen, liefert das Buch erstmals einen erschöpfenden wissenschaftlichen Überblick über die Untersuchungsmethoden unter Berücksichtigung der aktuellen medizinischen Entwicklung und stellt die bei § 81a StPO in Betracht kommenden Anwendungsbereiche anschaulich und ausführlich dar.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Vorstandsmitglieder und Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften sehen sich mit einer stetig steigenden und unübersichtlicher werdenden Fülle an rechtlichen - insbesondere regulatorischen - Vorgaben konfrontiert. Im Rahmen der sie treffenden Legalitätspflicht sind Geschäftsleiter verpflichtet, sämtliche dieser Rechtsvorschriften, denen das Unternehmen unterliegt, einzuhalten. Mit der umfangreicher werdenden Ansammlung an einzuhaltenden Rechtsvorschriften steigt zugleich das Haftungsrisiko. Dies zeigt nicht zuletzt die zunehmende Anzahl an Schadensersatzprozessen gegen Organmitglieder. Organmitglieder bedienen sich daher vermehrt externen juristischen Rats. Die enthaftende Wirkung ist jedoch kein Automatismus, sondern an Voraussetzungen geknüpft. Insbesondere seit der ISION-Entscheidung des Bundesgerichtshofs stellt sich daher die Frage, welche Anforderungen an den Rechtsrat zu stellen sind, damit dieser einer schuldhaften Pflichtverletzung des Organmitglieds entgegenzustehen vermag. An dieser Stelle setzt die Abhandlung an. Sie vermittelt dem Leser die von Rechtsprechung und juristischem Schrifttum an einen enthaftenden Rechtsrat gestellten Anforderungen. Der Autor stellt systematisch die einzelnen Vorgaben und die für und gegen diese Vorgaben vertretenen Auffassungen dar. Angefangen mit der Frage, ob und wann Organmitglieder verpflichtet sind, Rechtsrat einzuholen, über die Beauftragungsvoraussetzungen, die erforderliche Plausibilitätskontrolle, die Grenzen des juristischen Rats bis zu anwendungsbezogenen Fragen werden sämtliche wesentlichen Aspekte vom Autor behandelt. Der Praktiker findet mit diesem Buch eine schrittweise Anleitung, die enthaftende Wirkung des Rechtsrats sicherzustellen. Zugleich schafft die umfassende, detaillierte und dogmatische Darstellung einen wesentlichen Beitrag zum aktuellen wissenschaftlichen Diskurs. Das Buch richtet sich daher gleichermaßen sowohl an die Lehre als auch die Mitglieder rechtsberatender Berufe und die einer möglichen Haftung unterliegenden Organmitglieder.
Aktualisiert: 2021-12-03
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