Autor: Olaf Labitzke

Effiziente Institutionen stellen einen entscheidenden Faktor für einen Staat im globalen wirtschaftlichen Wettbewerb dar. Infolge von internen und externen Entwicklungen, die sich unmerklich aber auch unvermittelt vollziehen, besteht die Notwendigkeit, das institutionelle System laufend an die veränderten Umstände anzupassen. Dies stellt hohe Anforderungen an das politische System und dessen Fähigkeiten im Gesetzgebungsprozess, den Wandel der institutionellen Rahmenbedingungen voranzutreiben und in die "richtige" Richtung zu lenken. In der deutschen Öffentlichkeit herrscht allerdings oft die Wahrnehmung vor, daß Reformmaßnahmen zu spät oder unzureichend bzw. nicht zielführend für die Lösung von Problemen sind. Im Ergebnis blieben Wachstumsmöglichkeiten ungenutzt und die wirtschaftliche Entwicklung würde beeinträchtigt. Der Verfasser untersucht die Art und Richtung der Entscheidungsfindung im politischen System - welche Akteure in den verschiedenen Phasen des politischen Prozesses überhaupt relevant sind, welche Interessen und Zielsetzungen sie jeweils verfolgen und zu welchen Ergebnissen ihre Interaktionen im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland führen. Vor diesem Hintergrund wird auf Basis der Neuen Institutionenökonomik ein umfassendes Modell des politischen Systems entworfen, das die Darstellung und Herleitung der Handlungsweisen der für die Gestaltung der formalen staatlichen Institutionen relevanten politischen Akteure aus der Anreizstruktur der institutionellen Rahmenbedingungen ermöglicht. Dabei stehen die Interaktionen von Regierung, Bürokratie und Interessengruppen als maßgebliche politische Akteure im Zentrum der Untersuchung. Zudem werden auch Veto-Player wie Bundesrat und Bundesverfassungsgericht in das Modell mit eingebunden. Die Ergebnisse zeigen, daß aufgrund der herrschenden Anreizstruktur in Deutschland bei den politischen Akteuren Verhaltens- und Handlungsweisen gefördert werden, die im Ergebnis einen negativen Einfluß auf die wirtschaftliche Entwicklung in Form von niedrigeren Wachstumsraten haben. Der von den politischen Akteuren initiierte institutionelle Wandel ist nicht primär auf das Gemeinwohl ausgerichtet, sondern dient zumeist der Erfüllung der jeweiligen Zielsetzungen. Um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands zu erhöhen, sind folglich die institutionellen Rahmenbedingungen für die Akteure derart zu verändern, dass diese einen Anreiz zur Schaffung von wachstumsfördernden Institutionen haben.