Hör-, Geruchs-, Geschmacks- und Tastmarken rücken immer mehr in den Fokus des modernen Marketings. Ein markenrechtlicher Schutz gestaltet sich jedoch oft als problematisch. Grund hierfür ist die lange Zeit geltende Voraussetzung, dass Marken sich graphisch darstellen lassen müssen. Dies erweist sich jedoch insbesondere bei nicht-visuellen Markenformen als problematisch.
Das Werk stellt die praktische Bedeutung nicht-visueller Zeichen dar und beschreibt, inwieweit ein markenrechtlicher Schutz möglich ist. Schwerpunkt der Untersuchung ist das Kriterium der graphischen Darstellbarkeit. Anhand der bisher in Erscheinung getretenen Darstellungsformen werden die aktuelle Praxis zur Darstellung nicht-visueller Marken und deren Schwierigkeiten herausgearbeitet. Ausgehend davon, wird auf die Aufhebung der Voraussetzung der graphischen Darstellbarkeit durch die europäische Markenrechtsreform eingegangen sowie deren Auswirkung auf die zukünftigen Eintragungschancen nicht-visueller Zeichen bewertet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wer bekommt was von wem woraus? Häufig greifen Sozialleistungsansprüche ineinander, verschiedene Normen
konkurrieren. Das Werk stellt dar, welche Leistungen nach einem bestimmten Gesetz existieren, wer als Leistungsberechtigter in Betracht kommt, welche Anspruchsvoraussetzungen bestehen und wo die Leistungen mit welchen
Unterlagen beantragt werden müssen. Abgedeckt werden alle wesentlichen Bereiche sozialer Hilfen (SGB II, SGB XII,
SGB VIII, Unterhaltsvorschuss, AsylbLG) wie auch der Sozialversicherung (SGB V, SGB VI, SGB VII, SGB XI),
der sozialen Förderung (SGB III, SGB IX, Familienleistungen und Wohngeld) und der sozialen Entschädigung.
Die Darstellung berücksichtigt dabei auch die besonderen Belange von Flüchtlingen und Asylsuchenden und stellt die
Schnittstellen zum Ausländer- und Asylrecht bei den entsprechenden Sozialleistungen dar.
Inhalt:
•Grundsicherung für Arbeitsuchende
•Sozialhilfe
•Gesetzliche Krankenversicherung
•Gesetzliche Rentenversicherung
•Gesetzliche Unfallversicherung
•Kinder- und Jugendhilfe
•Soziale Pflegeversicherung
•Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung
•Soziales Entschädigungsrecht
•Kindergeld und Kinderzuschlag
•Elterngeld
•Wohngeld
•Unterhaltsvorschuss
•Asylbewerberleistungsrecht
•Verwaltungs- und Gerichtsverfahren
Aktualisiert: 2022-03-02
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Hör-, Geruchs-, Geschmacks- und Tastmarken rücken immer mehr in den Fokus des modernen Marketings. Ein markenrechtlicher Schutz gestaltet sich jedoch oft als problematisch. Grund hierfür ist die lange Zeit geltende Voraussetzung, dass Marken sich graphisch darstellen lassen müssen. Dies erweist sich jedoch insbesondere bei nicht-visuellen Markenformen als problematisch.
Das Werk stellt die praktische Bedeutung nicht-visueller Zeichen dar und beschreibt, inwieweit ein markenrechtlicher Schutz möglich ist. Schwerpunkt der Untersuchung ist das Kriterium der graphischen Darstellbarkeit. Anhand der bisher in Erscheinung getretenen Darstellungsformen werden die aktuelle Praxis zur Darstellung nicht-visueller Marken und deren Schwierigkeiten herausgearbeitet. Ausgehend davon, wird auf die Aufhebung der Voraussetzung der graphischen Darstellbarkeit durch die europäische Markenrechtsreform eingegangen sowie deren Auswirkung auf die zukünftigen Eintragungschancen nicht-visueller Zeichen bewertet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk stellt dar, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen Ansprüche auf Sozialleistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber bestehen und wie die Zuständigkeit geregelt ist, d.h., wo und wie die entsprechenden Leistungen beantragt werden müssen. Behandelt werden Leistungen nach dem AsylblG, der Grundsicherung und Sozialhilfe, Leistungen zur Eingliederung in Arbeit, Kranken-, Renten-, Unfall- sowie Pflegeversicherung, Wohngeld, Kindergeld, Leistungen zur Erziehung von Kindern und der Jugendhilfe sowie Leistungen nach Schwerbehindertenrecht und Opferentschädigung. In den einzelnen Kapiteln werden folgende Aspekte übersichtlich abgehandelt: 1. Welche Leistungen gibt es nach dem jeweiligen Gesetz? 2. Wer kommt als Leistungsempfänger in Betracht (unter Einschluss eines Hinweises auf den jeweils ggf. erforderlichen ausländerrechtlichen Status)? 3. Welche Anspruchsvoraussetzungen bestehen für die einzelnen Leistungen? 4. Wo muss die Leistung beantragt werden und welche Unterlagen werden benötigt.
Aktualisiert: 2021-11-03
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