Auf der Suche nach den Grenzen der Wiedergutmachung

Auf der Suche nach den Grenzen der Wiedergutmachung von Lehmann-Richter,  Arnold
Die Wiedergutmachung für Opfer des NS-Regimes war nach dem Zweiten Weltkrieg politisch und juristisch ein vielschichtiges Thema. Das Bundesentschädigungsgesetz von 1953 gab den im Amtshaftungsrecht wurzelnden Schadensersatzansprüchen der Verfolgten eine neue rechtliche Form. Allerdings blieb das Gesetz die Antwort auf viele wichtige Fragen schuldig: War etwa die Verurteilung eines Zeugen Jehovas wegen Kriegsdienstverweigerung eine Verfolgungsmaßnahme? Und wie stand es um die Tat eines Offiziers der Wehrmacht, der in Athen auf offener Straße grundlos einen Juden erschossen hatte? War ein Jude anspruchsberechtigt, der vor der anrückenden Wehrmacht aus Polen geflüchtet und in der sowjetischen Internierung Schäden erlitten hatte? Die Beantwortung dieser und anderer Fragen blieb den Gerichten überlassen, deren Entscheidungspraxis Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Richter Entscheidungsspielräume meist zu Lasten der Verfolgten ausgelegt haben. Dies beruhte vereinzelt auf Ressentiments gegen die Opfer, überwiegend aber auf dem rechtspolitischen Bestreben, den finanziellen Umfang der Entschädigung in Grenzen zu halten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Auf der Suche nach den Grenzen der Wiedergutmachung

Auf der Suche nach den Grenzen der Wiedergutmachung von Lehmann-Richter,  Arnold
Die Wiedergutmachung für Opfer des NS-Regimes war nach dem Zweiten Weltkrieg politisch und juristisch ein vielschichtiges Thema. Das Bundesentschädigungsgesetz von 1953 gab den im Amtshaftungsrecht wurzelnden Schadensersatzansprüchen der Verfolgten eine neue rechtliche Form. Allerdings blieb das Gesetz die Antwort auf viele wichtige Fragen schuldig: War etwa die Verurteilung eines Zeugen Jehovas wegen Kriegsdienstverweigerung eine Verfolgungsmaßnahme? Und wie stand es um die Tat eines Offiziers der Wehrmacht, der in Athen auf offener Straße grundlos einen Juden erschossen hatte? War ein Jude anspruchsberechtigt, der vor der anrückenden Wehrmacht aus Polen geflüchtet und in der sowjetischen Internierung Schäden erlitten hatte? Die Beantwortung dieser und anderer Fragen blieb den Gerichten überlassen, deren Entscheidungspraxis Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Richter Entscheidungsspielräume meist zu Lasten der Verfolgten ausgelegt haben. Dies beruhte vereinzelt auf Ressentiments gegen die Opfer, überwiegend aber auf dem rechtspolitischen Bestreben, den finanziellen Umfang der Entschädigung in Grenzen zu halten.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Mietrecht

Mietrecht von Börstinghaus,  Ulf P., Eisenschmid,  Norbert, Fervers,  Matthias, Flatow,  Beate, Hartmann,  Jutta, Herrlein,  Jürgen, Lammel,  Siegbert, Lehmann-Richter,  Arnold, Lindner,  Eric, Streyl,  Elmar
Zum Werk Der berühmte Großkommentar hilft, im Mietrecht die Möglichkeiten der Vertragsfreiheit und die Regelungen zum Schutz der Vertragsparteien richtig miteinander abzustimmen. Das erstklassige Standardwerk zum gesamten Wohnraum- und Gewerberaummietrecht bietet ein einmaliges Informationsangebot zum geltenden Mietrecht. Durch die kommentarmäßige Darstellung kommt das Werk der Arbeitsweise der Rechtsanwaltschaft und Richterschaft entgegen, auch komplexe und schwierige Rechtsverhältnisse werden dargestellt. Vorteile auf einen BlickGeschäftsraum- und Wohnraummietrecht gemeinsam kommentiertmit über 3.000 Seiten Spitzenposition an Umfang und AusführlichkeitVerlängerungsG zur ortsüblichen Vergleichsmiete vom Dez. 2019 sowie über die zulässige Miete bei Mietbeginn vom März 2020 ebenfalls ausführlich eingearbeitetberücksichtigt die Änderungen aus dem Gesetz zur Reform des Mietspiegelrechts (Mietspiegelreformgesetz - MsRG) 2021eigenes Kapitel zum Prozessrecht, systematisch dargestelltmit Ausblick auf die mietrechtlichen Implikationen aus dem Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) Zur Neuauflage Berücksichtigt sind nach den großen Novellen MietRÄndG 2013, MietNovG ("Mietpreisbremse") 2015, MietAnpG 2019, Covid-19-Gesetz 2020 und dem MsRG 2021 alle aktuellen relevanten BGH-Entscheidungen, etwa zu Schönheitsreparaturen, Quotenabgeltungsklauseln, Modernisierungsmaßnahmen, Untermiete, Kündigung, Covid-19-Pandemie bis einschließlich Sommer 2023. Zielgruppe Für Richterschaft und Rechtsanwaltschaft, Vermieterinnen und Vermieter und Mieterinnen und Mieter, Haus- und Grundbesitzervereinigungen, Hausverwaltungen sowie Wohnungsämter etc.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Mietrecht

Mietrecht von Börstinghaus,  Ulf P., Eisenschmid,  Norbert, Fervers,  Matthias, Flatow,  Beate, Hartmann,  Jutta, Herrlein,  Jürgen, Lammel,  Siegbert, Lehmann-Richter,  Arnold, Lindner,  Eric, Streyl,  Elmar
Zum Werk Der berühmte Großkommentar hilft, im Mietrecht die Möglichkeiten der Vertragsfreiheit und die Regelungen zum Schutz der Vertragsparteien richtig miteinander abzustimmen. Das erstklassige Standardwerk zum gesamten Wohnraum- und Gewerberaummietrecht bietet ein einmaliges Informationsangebot zum geltenden Mietrecht. Durch die kommentarmäßige Darstellung kommt das Werk der Arbeitsweise der Rechtsanwaltschaft und Richterschaft entgegen, auch komplexe und schwierige Rechtsverhältnisse werden dargestellt. Vorteile auf einen BlickGeschäftsraum- und Wohnraummietrecht gemeinsam kommentiertmit über 3.000 Seiten Spitzenposition an Umfang und AusführlichkeitVerlängerungsG zur ortsüblichen Vergleichsmiete vom Dez. 2019 sowie über die zulässige Miete bei Mietbeginn vom März 2020 ebenfalls ausführlich eingearbeitetberücksichtigt die Änderungen aus dem Gesetz zur Reform des Mietspiegelrechts (Mietspiegelreformgesetz - MsRG) 2021eigenes Kapitel zum Prozessrecht, systematisch dargestelltmit Ausblick auf die mietrechtlichen Implikationen aus dem Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) Zur Neuauflage Berücksichtigt sind nach den großen Novellen MietRÄndG 2013, MietNovG ("Mietpreisbremse") 2015, MietAnpG 2019, Covid-19-Gesetz 2020 und dem MsRG 2021 alle aktuellen relevanten BGH-Entscheidungen, etwa zu Schönheitsreparaturen, Quotenabgeltungsklauseln, Modernisierungsmaßnahmen, Untermiete, Kündigung, Covid-19-Pandemie bis einschließlich Sommer 2023. Zielgruppe Für Richterschaft und Rechtsanwaltschaft, Vermieterinnen und Vermieter und Mieterinnen und Mieter, Haus- und Grundbesitzervereinigungen, Hausverwaltungen sowie Wohnungsämter etc.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Mietrecht

Mietrecht von Börstinghaus,  Ulf P., Eisenschmid,  Norbert, Fervers,  Matthias, Flatow,  Beate, Hartmann,  Jutta, Herrlein,  Jürgen, Lammel,  Siegbert, Lehmann-Richter,  Arnold, Lindner,  Eric, Streyl,  Elmar
Zum Werk Der berühmte Großkommentar hilft, im Mietrecht die Möglichkeiten der Vertragsfreiheit und die Regelungen zum Schutz der Vertragsparteien richtig miteinander abzustimmen. Das erstklassige Standardwerk zum gesamten Wohnraum- und Gewerberaummietrecht bietet ein einmaliges Informationsangebot zum geltenden Mietrecht. Durch die kommentarmäßige Darstellung kommt das Werk der Arbeitsweise der Rechtsanwaltschaft und Richterschaft entgegen, auch komplexe und schwierige Rechtsverhältnisse werden dargestellt. Vorteile auf einen BlickGeschäftsraum- und Wohnraummietrecht gemeinsam kommentiertmit über 3.000 Seiten Spitzenposition an Umfang und AusführlichkeitCovid-19-Gesetz vom März 2020 zu Art. 240 § 2 EGBGB mit allen zwischenzeitlich ergangenen Folgeentscheidungen eingearbeitetVerlängerungsG zur ortsüblichen Vergleichsmiete vom Dez. 2019 sowie über die zulässige Miete bei Mietbeginn vom März 2020 ebenfalls ausführlich eingearbeitetberücksichtigt die Änderungen aus dem Gesetz zur Reform des Mietspiegelrechts (Mietspiegelreformgesetz - MsRG) 2021eigenes Kapitel zum Prozessrecht, systematisch dargestellt Zur Neuauflage Berücksichtigt sind nach den großen Novellen MietRÄndG 2013, MietNovG ("Mietpreisbremse") 2015, MietAnpG 2019, Covid-19-Gesetz 2020 und dem MsRG 2021 alle aktuellen relevanten BGH-Entscheidungen, etwa zu Schönheitsreparaturen, Quotenabgeltungsklauseln, Modernisierungsmaßnahmen, Untermiete, Kündigung, Covid-19-Pandemie bis einschließlich Sommer 2023. Das Covid-19-G 2020 ist ebenso berücksichtigt wie das Mietspiegelreformgesetz. Die 16. Auflage ist mit Rechtsstand Sommer 2023 wieder hochaktuell. Zielgruppe Für Richterschaft und Rechtsanwaltschaft, Vermieterinnen und Vermieter und Mieterinnen und Mieter, Haus- und Grundbesitzervereinigungen, Hausverwaltungen sowie Wohnungsämter etc.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Mietrecht von Börstinghaus,  Ulf P., Eisenschmid,  Norbert, Fervers,  Matthias, Flatow,  Beate, Hartmann,  Jutta, Herrlein,  Jürgen, Lammel,  Siegbert, Lehmann-Richter,  Arnold, Lindner,  Eric, Streyl,  Elmar
Zum Werk Der berühmte Großkommentar hilft, im Mietrecht die Möglichkeiten der Vertragsfreiheit und die Regelungen zum Schutz der Vertragsparteien richtig miteinander abzustimmen. Das erstklassige Standardwerk zum gesamten Wohnraum- und Gewerberaummietrecht bietet ein einmaliges Informationsangebot zum geltenden Mietrecht. Durch die kommentarmäßige Darstellung kommt das Werk der Arbeitsweise der Rechtsanwaltschaft und Richterschaft entgegen, auch komplexe und schwierige Rechtsverhältnisse werden dargestellt. Vorteile auf einen BlickGeschäftsraum- und Wohnraummietrecht gemeinsam kommentiertmit über 3.000 Seiten Spitzenposition an Umfang und AusführlichkeitCovid-19-Gesetz vom März 2020 zu Art. 240 § 2 EGBGB mit allen zwischenzeitlich ergangenen Folgeentscheidungen eingearbeitetVerlängerungsG zur ortsüblichen Vergleichsmiete vom Dez. 2019 sowie über die zulässige Miete bei Mietbeginn vom März 2020 ebenfalls ausführlich eingearbeitetberücksichtigt die Änderungen aus dem Gesetz zur Reform des Mietspiegelrechts (Mietspiegelreformgesetz - MsRG) 2021eigenes Kapitel zum Prozessrecht, systematisch dargestellt Zur Neuauflage Berücksichtigt sind nach den großen Novellen MietRÄndG 2013, MietNovG ("Mietpreisbremse") 2015, MietAnpG 2019, Covid-19-Gesetz 2020 und dem MsRG 2021 alle aktuellen relevanten BGH-Entscheidungen, etwa zu Schönheitsreparaturen, Quotenabgeltungsklauseln, Modernisierungsmaßnahmen, Untermiete, Kündigung, Covid-19-Pandemie bis einschließlich Sommer 2023. Das Covid-19-G 2020 ist ebenso berücksichtigt wie das Mietspiegelreformgesetz. Die 16. Auflage ist mit Rechtsstand Sommer 2023 wieder hochaktuell. Zielgruppe Für Richterschaft und Rechtsanwaltschaft, Vermieterinnen und Vermieter und Mieterinnen und Mieter, Haus- und Grundbesitzervereinigungen, Hausverwaltungen sowie Wohnungsämter etc.
Aktualisiert: 2023-05-12
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