Das Werk schafft einen anschaulichen, breit gefächerten Überblick über alle Themen des klassischen Medizinstrafrechts. Neben materiell-rechtlichen Fragestellungen nimmt dabei auch die praktische Tätigkeit im Ermittlungsverfahren gegen Ärzte eine zentrale Rolle ein, etwa die Thematik der medizinischen Begutachtung, die für die Verteidigung gegen
den Vorwurf ärztlicher Sorgfaltspflichtverletzungen von erheblicher Bedeutung ist. Zudem legt das Werk einen besonderen Schwerpunkt auf die Wirtschaftsdelikte.
NEU in der 2. Auflage:
• strafrechtliche Aufbereitung der »Corona-Rechtsprechung« (bspw. Abrechnungsbetrug, gefälschte Impfausweise etc.)
• Erläuterungen zur Regelung der Suizidassistenz,
• strafrechtliche Risiken bei Fernbehandlungen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Frage der Strafbarkeit von Vertragsärzten beschäftigt Praxis und Lehre nach wie vor in besonderem Maße. Die vorliegende Arbeit stellt die seit einigen Jahren beste-hende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur – vermeintlichen – Untreue des Vertragsarztes in Frage.
Der Autor arbeitet zunächst heraus, dass der Vertragsarzt bei der Verordnung von Leistungen Dritter (z.B. Arzneimittel) nicht als Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen beim Vertragsschluss mit diesen Leistungserbringern (z.B. Apotheken) fungiert. Danach widmet er sich der Fragestellung einer Vermögensbetreuungspflicht. Er nimmt eine Analyse der Stellung und Funktion des Vertragsarztes und der rechtlichen Beziehungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung vor und wirft u.a. die Frage auf, ob die Annahme einer Hauptpflicht des Vertragsarztes zur Betreuung des Vermögens der Krankenkassen mit seiner primären Verpflichtung zur medizinischen Versorgung seiner Patienten zu vereinbaren ist. Im Ergebnis lehnt er die Annahme einer Vermögensbetreuungspflicht ab und kritisiert, dass die Rechtsprechung den Tatbestand der Untreue überdehne, um unerwünschte Verhaltensweisen strafrechtlich sanktionieren zu können.
Der Große Senat für Strafsachen des BGH hat in einer mit Pressemitteilung vom 22.6.2012 bekannt gemachten Entscheidung, die der Autor in seinem abschließenden Ausblick bereits als richtungweisend in den Blick genommen hatte, eine Täter-tauglichkeit des Vertragsarztes im Sinne von § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c StGB oder § 299 StGB abgelehnt. Dieser Beschluss dürfte auch die Diskussion über die Frage der Untreuestrafbarkeit des Vertragsarztes noch einmal zusätzlich beleben.
Aktualisiert: 2021-10-01
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Das Handbuch schafft einen breit gefächerten Überblick über alle Themen des klassischen Arztstrafrechts.
Es behandelt umfassend Themen wie:
• Ermittlungsverfahren gegen Ärzte
• Medizinische Begutachtung bei ärztlichen Sorgfaltspflichtverletzungen
• Das neue ärztespezifische Korruptionsstrafrecht
• Fahrlässige Tötung, Unterlassene Hilfeleistung, Sterbehilfe
• Embryonenschutz und Stammzellen, Schwangerschaftsabbruch, Organtransplantation
• Betrug und Untreue im Gesundheitswesen, Korruption, strafbare Werbung
• Straftaten nach dem BtMG und AMG
• Strafzumessung, Vermögensabschöpfung, Widerruf der Approbation, Regress und Schadensersatz
• Compliance im Gesundheitswesen
Neben materiell-rechtlichen Fragestellungen nimmt dabei auch die praktische Tätigkeit im Ermittlungsverfahren gegen Ärzte eine zentrale Rolle ein, etwa die Thematik der medizinischen Begutachtung, die für die Verteidigung gegen den Vorwurf ärztlicher Sorgfaltspflichtverletzungen von erheblicher Bedeutung ist. Zudem legt das Werk einen besonderen Schwerpunkt auf die Wirtschaftsdelikte.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Das Werk ist ein Kommentar "aus einer Hand" von Praktikern (Rechtsanwälten und beratungsnahen Hochschullehrern) für Praktiker. Mit Schwerpunkt auf den einschlägigen Normen des StGB und des OWiG deckt es das materielle Wirtschaftsstrafrecht in seiner wesentlichen Breite ab und umfasst darüber hinaus die folgenden weiteren Bereiche:
Arbeitsstrafrecht, Arzneimittelstrafrecht, Außenwirtschaftsstrafrecht, Datenschutz- und IT-Strafrecht, Gesellschaftsstrafrecht, Insolvenzstrafrecht, Kreditwesen- und Kapital-marktstrafrecht, Lebensmittel- und Genussmittelstrafrecht, Produkt- und Verbraucher-schutzstrafrecht, Steuerstrafrecht, Urheberstrafrecht und Strafrecht des gewerblichen Rechtsschutzes, Wettbewerbs- und Kartellstrafrecht sowie Wirtschaftsstrafverfahrensrecht (StPO und verfahrensrechtliche Nebengesetze).
Die Kommentierung konzentriert sich auf die für die Praxis wichtigsten Vorschriften dieser Rechtsgebiete. Bei deren Erläuterung stehen die für den Wirtschaftsstrafrechtler relevanten Fragen und Problemstellungen im Zentrum. Allgemeine dogmatische und systematische Ausführungen beschränken sich auf das zum Norm- und Problemverständnis erforderliche Maß. Besonderes Gewicht legt die Kommentierung demzufolge auf die Darstellung, Einordnung und kritische Auseinandersetzung mit der einschlägigen ober- und höchstgerichtlichen Rechtsprechung. Dabei erleichtert die grundsätzlich nach Problemfeldern gegliederte Darstellung der Einzelnormen dem Benutzer den Zugriff.
Aktualisiert: 2022-07-13
Autor:
Florian Bach,
Ingo Bott,
Christian Brand,
Johannes Corsten,
Matthias Dann,
Lutz Eidam,
Marc Engelhart,
Robert Esser,
Sonja Fingerle,
Barbara Fleckenstein-Weiland,
Karsten Gaede,
Björn Gercke,
Marco Gercke,
Hans-Joachim Gerst,
Friederike Goltsche,
Georg-Friedrich Güntge,
Daniel Hunsmann,
Claudio Kirch-Heim,
Thomas C. Knierim,
Michael Kubiciel,
Anne Laurinat,
Constantin Lauterwein,
Ulrich Leimenstoll,
Tobias Lenz,
Marco Mansdörfer,
Ole Mückenberger,
Sebastian Münkel,
Nina Nestler,
Thomas Nuzinger,
Hannah Milena Piel,
Markus Rübenstahl,
Frank Saliger,
Lena Santoro,
Alexander von Saucken,
Dirk Sauer,
Tine Schauenburg,
Hellen Schilling,
Alexander Schork,
Theresa Schweiger,
André-M. Szesny,
Patrick Teubner,
Hans Theile,
Gerson Trüg,
Michael Tsambikakis,
Karl-Jörg Xylander
Die Frage der Strafbarkeit von Vertragsärzten beschäftigt Praxis und Lehre nach wie vor in besonderem Maße. Die vorliegende Arbeit stellt die seit einigen Jahren beste-hende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur – vermeintlichen – Untreue des Vertragsarztes in Frage.
Der Autor arbeitet zunächst heraus, dass der Vertragsarzt bei der Verordnung von Leistungen Dritter (z.B. Arzneimittel) nicht als Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen beim Vertragsschluss mit diesen Leistungserbringern (z.B. Apotheken) fungiert. Danach widmet er sich der Fragestellung einer Vermögensbetreuungspflicht. Er nimmt eine Analyse der Stellung und Funktion des Vertragsarztes und der rechtlichen Beziehungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung vor und wirft u.a. die Frage auf, ob die Annahme einer Hauptpflicht des Vertragsarztes zur Betreuung des Vermögens der Krankenkassen mit seiner primären Verpflichtung zur medizinischen Versorgung seiner Patienten zu vereinbaren ist. Im Ergebnis lehnt er die Annahme einer Vermögensbetreuungspflicht ab und kritisiert, dass die Rechtsprechung den Tatbestand der Untreue überdehne, um unerwünschte Verhaltensweisen strafrechtlich sanktionieren zu können.
Der Große Senat für Strafsachen des BGH hat in einer mit Pressemitteilung vom 22.6.2012 bekannt gemachten Entscheidung, die der Autor in seinem abschließenden Ausblick bereits als richtungweisend in den Blick genommen hatte, eine Täter-tauglichkeit des Vertragsarztes im Sinne von § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c StGB oder § 299 StGB abgelehnt. Dieser Beschluss dürfte auch die Diskussion über die Frage der Untreuestrafbarkeit des Vertragsarztes noch einmal zusätzlich beleben.
Aktualisiert: 2021-10-07
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