Autor: Lothar Mahlberg

GmbH – Ausscheiden und Abfindung

GmbH – Ausscheiden und Abfindung von Braun, Bernd, Jöckel, Rainer M, Mahlberg, Lothar
Die GmbH ist nahezu ebensosehr wie eine Personengesellschaft auf die Kooperation ihrer Gesellschafter angewiesen. Sind diese dazu nicht mehr willens oder in der Lage, führt auf Dauer meist kein Weg an einer Trennung vorbei. Das GmbH-Gesetz enthält nur bruchstückhafte Regelungen für das Auseinandergehen der Gesellschafter und die daraus entstehenden finanziellen Konsequenzen. Das vorliegende Werk zeigt die verschiedenen – maßgeblich durch den Bundesgerichtshof geprägten – Wege hierfür auf. Ziel der Verfasser ist es, eine systematische Übersicht über alle nach Gesetz und Satzung möglichen Trennungsoptionen zu geben. Dargestellt werden daher sowohl die Auflösung der Gesellschaft, die satzungsmäßige wie die außerordentliche Kündigung, die Einziehung von Geschäftsanteilen und die Zwangsabtretung, als auch seltener praktizierte, doch bisweilen durchaus in Erwägung zu ziehende Optionen wie die Kaduzierung. Das Werk enthält zudem einen knappen Überblick über das Recht der Abfindungen. Die das Recht der GmbH kennzeichnende fundamentale Bedeutung der in der Satzung getroffenen Bestimmungen wird gerade für die Fälle des Auseinandergehens der Gesellschafter in exemplarischer Weise sichtbar. Daraus ergeben sich zahlreiche bedenkenswerte Anregungen für die Gestaltung von Satzungen. Die Wiedergabe einschlägiger Gesetzesvorschriften sowie umfangreiche wörtliche Zitate aus Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs erleichtern den Zugang für den juristischen Laien, dem keine Fachbibliothek zur Verfügung steht. Dem nur gelegentlich mit gesellschaftsrechtlichen Fragen befassten Berater bietet sich ein Leitfaden durch die komplexe Dogmatik der Trennung von Gesellschaft und Gesellschaftern. Ein zuverlässiger Überblick über die zur Verfügung stehenden Optionen und die einzuschlagenden Wege ist Voraussetzung für den richtigen Eröffnungszug, sei es der Gesellschaft, sei es des Gesellschafters.
Aktualisiert: 2020-03-04
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Der wettbewerbsrechtliche Gleichbehandlungsanspruch

Der wettbewerbsrechtliche Gleichbehandlungsanspruch von Mahlberg, Lothar
Der § 1 UWG, Fallgruppe Vorsprung durch Rechtsbruch, enthält für Wettbewerber die Möglichkeit, wegen der Verletzung öffentlich-rechtlicher Normen auch dann Unterlassungsansprüche geltend zu machen, wenn die verletzte Norm nicht Schutznorm ist. Umgekehrt ist gegen rechtswidrige Genehmigungen eine Klage der Konkurrenten vor den Verwaltungsgerichten mangels Klagebefugnis nicht möglich. Insbesondere sollen die faktischen Auswirkungen, die Verschlechterung der Wettbewerbsposition durch den Vorsprung, nicht zur Begründung eines Individualbezugs genügen. Die Arbeit zeigt, daß dieser Widerspruch aufgelöst werden muß. Hierzu wird eine allgemeine Dogmatik der Gleichheit im Wettbewerb entwickelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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