Dieser Band des Praxiskommentars RPG befasst sich mit Baubewilligungen, unter anderem auch mit Bewilligungen von Solaranlagen. Ausführlich erörtert wird die Koordination der Entscheide zwischen den verschiedenen beteiligten Dienststellen, aber auch unter den einzelnen staatlichen Ebenen. Weiter werden in diesem vierten und letzten Band alle bundesrechtlichen Verfahrens- und Rechtsschutzregeln kommentiert. Neben der Darstellung der jüngsten Rechtsprechung in diesem Bereich und der Präzisierung bestimmter materiell-rechtlicher Elemente bietet der Kommentar den Leserinnen und Lesern wertvolle Angaben für das Verständnis der heutigen Raumplanung.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Dieser Band des Praxiskommentars RPG befasst sich mit Baubewilligungen, unter anderem auch mit Bewilligungen von Solaranlagen. Ausführlich erörtert wird die Koordination der Entscheide zwischen den verschiedenen beteiligten Dienststellen, aber auch unter den einzelnen staatlichen Ebenen. Weiter werden in diesem vierten und letzten Band alle bundesrechtlichen Verfahrens- und Rechtsschutzregeln kommentiert. Neben der Darstellung der jüngsten Rechtsprechung in diesem Bereich und der Präzisierung bestimmter materiell-rechtlicher Elemente bietet der Kommentar den Leserinnen und Lesern wertvolle Angaben für das Verständnis der heutigen Raumplanung.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Der dritte Band des Praxiskommentars zum Raumplanungsgesetz beschäftigt sich mit den Planungsinstrumenten des Bundes und der Kantone und weiteren wichtigen Planungsgrundlagen. Nach den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung stellt er die Methode der Interessenabwägung vor. Ausführlich kommentiert wird die kantonale Richtplanung, die für die räumliche Koordination zentral ist. Der Kommentar geht auf die Bedeutung, den Inhalt und das Verfahren für den Erlass des Richtplans ein. Erläutert werden sodann die Planungsinstrumente des Bundes: das Konzept und der Sachplan. Den Abschluss bilden kurze Ausführungen zu den Artikeln über die Bundesbeiträge.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Der dritte Band des Praxiskommentars zum Raumplanungsgesetz beschäftigt sich mit den Planungsinstrumenten des Bundes und der Kantone und weiteren wichtigen Planungsgrundlagen. Nach den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung stellt er die Methode der Interessenabwägung vor. Ausführlich kommentiert wird die kantonale Richtplanung, die für die räumliche Koordination zentral ist. Der Kommentar geht auf die Bedeutung, den Inhalt und das Verfahren für den Erlass des Richtplans ein. Erläutert werden sodann die Planungsinstrumente des Bundes: das Konzept und der Sachplan. Den Abschluss bilden kurze Ausführungen zu den Artikeln über die Bundesbeiträge.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Das Recht besteht nicht nur aus Gesetzessammlungen, sondern umfasst vielmehr auch das, was die Juristen dazu sagen, wenn sie die Texte sprechen lassen. Die Autonomie, die sie im Rahmen dieser Auslegungsfunktion genießen, verschafft ihnen eine kreative Macht: die Anwendung der Gesetze bedeutet gleichzeitig eine Normerfindung. In diesem Sinne beinhaltet diese – wenn auch relative – Autonomie eine politische Dimension – soweit man die Politik als legitime Gewalt definiert, neue Bedeutungen in den sozialen Regelungsrahmen einzubringen. Die juristische Epistemologie muss diesem Umstand Rechnung tragen, um diese Dimension direkt in die Definition des Rechts zu integrieren. Dieser von der Hermeneutik angeregte Ansatz fordert von Neuem eine Überprüfung der Funktionsweise des Rechtssystems.
Das Werk beschreibt zuerst den jeder Rechtsanwendung eigenen Freiraum, indem es die drei Grundprinzipien – Legalität, öffentliches Interesse und Gleichheit – einer kritischen Analyse unterzieht. Die daraus zu ziehenden erkenntnistheoretischen Schlüsse zeigen die Macht der Juristen als Beteiligte am eigentlichen juristischen Phänomen auf. Diese Erkenntnisse zwingen, die Definition der Norm zu überprüfen, und führen dazu, den Stellenwert des Rechts und seiner «Interpreten» innerhalb der Institutionen des Rechtsstaates neu zu beurteilen. Gleichzeitig erlauben sie es aber auch, den auf der Theorie des Verhältnisses von Gerechtigkeit und Recht liegenden ideologischen Schleier zu lüften.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Gesetzgeber hat die Bestimmungen zum Bauen ausserhalb der Bauzonen in jüngerer Zeit mehrfach geändert. Diese Änderungen und die Entwicklung der Rechtsprechung werden im zweiten Band des Praxiskommentars RPG erläutert. Er ist dem Bauen ausserhalb der Bauzonen gewidmet. Der Grundsatz der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet und die gesellschaftlichen und landwirtschaftspolitischen Hintergründe, die zur heutigen Rechtslage führten, werden einleitend dargestellt. Anschliessend werden die einzelnen Gesetzesartikel zu Bauten und Anlagen, die in der Landwirtschaftszone zonenkonform sind, unter die Lupe genommen. Weiter sind die vielen Ausnahmen für landwirtschaftsfremde Zwecke Thema dieses Bandes.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Der Gesetzgeber hat die Bestimmungen zum Bauen ausserhalb der Bauzonen in jüngerer Zeit mehrfach geändert. Diese Änderungen und die Entwicklung der Rechtsprechung werden im zweiten Band des Praxiskommentars RPG erläutert. Er ist dem Bauen ausserhalb der Bauzonen gewidmet. Der Grundsatz der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet und die gesellschaftlichen und landwirtschaftspolitischen Hintergründe, die zur heutigen Rechtslage führten, werden einleitend dargestellt. Anschliessend werden die einzelnen Gesetzesartikel zu Bauten und Anlagen, die in der Landwirtschaftszone zonenkonform sind, unter die Lupe genommen. Weiter sind die vielen Ausnahmen für landwirtschaftsfremde Zwecke Thema dieses Bandes.
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Aktualisiert: 2020-01-17
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Seit dem 1. Mai 2014 ist das revidierte Raumplanungsgesetz RPG in Kraft. Das Gesetz brachte einen Paradigmenwechsel: Statt der weiteren Ausdehnung der Siedlungen gilt es nun, Städte und Dörfer in ihrem Innern zu entwickeln. Vor allem die Gemeinden sind gefordert. Ihre Planung wird darüber entscheiden, ob die Umsetzung des RPG gelingt. Ihre Nutzungsplanung ist der Schlüssel zur Innenentwicklung.
Der Praxiskommentar RPG ersetzt als Nachfolgewerk den Loseblatt-Kommentar zum Bundesgesetz über die Raumplanung. Der vorliegende erste Band erörtert zentrale Rechtsfragen zur Nutzungsplanung. Die Schwerpunkte bilden der Mehrwertausgleich, die Anforderungen an Neueinzonungen, die Bauzonen-Dimensionierung und die damit verbundenen Rückzonungen, die Mobilisierung von Bauland, die Erschliessung von Bauland und deren Finanzierung sowie die neue, wegweisende Rolle der Bauland-Umlegung.
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Aktualisiert: 2023-03-23
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Seit dem 1. Mai 2014 ist das revidierte Raumplanungsgesetz RPG in Kraft. Das Gesetz brachte einen Paradigmenwechsel: Statt der weiteren Ausdehnung der Siedlungen gilt es nun, Städte und Dörfer in ihrem Innern zu entwickeln. Vor allem die Gemeinden sind gefordert. Ihre Planung wird darüber entscheiden, ob die Umsetzung des RPG gelingt. Die Nutzungsplanung ist der Schlüssel zur Innenentwicklung.
Der Praxiskommentar RPG ersetzt als Nachfolgewerk den Loseblatt-Kommentar zum Bundesgesetz über die Raumplanung. Der vorliegende erste Band erörtert zentrale Rechtsfragen zur Nutzungsplanung. Die Schwerpunkte bilden der Mehrwertausgleich, die Anforderungen an Neueinzonungen, die Bauzonen-Dimensionierung und die damit verbundenen Rückzonungen, die Mobilisierung von Bauland, die Erschliessung von Bauland und deren Finanzierung sowie die neue, wegweisende Rolle der Bauland-Umlegung.
Aktualisiert: 2020-01-17
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René Rhinows wissenschaftliches Werk ist aufs engste verbunden mit seiner reichen politischen Erfahrung. Das Symposium zum 65. Geburtstag macht -ausgehend von den drei Schwerpunkten Demokratie, Staatsleitung und Methoden der Verfassungsfortbildung - diese Wechselwirkungen sichtbar und konfrontiert sie mit heute drängenden Fragestellungen in Diskussionen zwischen SchülerInnen und KollegInnen. Die Stellungnahmen des Gefeierten ermöglichen auch eine authentische und heutiger Aktualität entsprechende Interpretation von Grundgedanken des Werks von René Rhinow. Das Werkverzeichnis im Anhang verweist auf all die weitern Themen im Schaffen Rhinows, die an der Tagung nicht zur Sprache kommen konnten.
Aktualisiert: 2020-04-30
Autor:
Andreas Auer,
Giovanni Biaggini,
Denise Brühl-Moser,
Thomas Cottier,
Heinrich Koller,
Wolf Linder,
Pierre Moor,
Georg Müller,
Jörg Paul Müller,
Johannes Reich,
René Rhinow,
Gerhard Schmid,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Rainer Wahl
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Aktualisiert: 2020-01-17
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Das Recht besteht nicht nur aus Gesetzessammlungen, sondern umfasst vielmehr auch das, was die Juristen dazu sagen, wenn sie die Texte sprechen lassen. Die Autonomie, die sie im Rahmen die-ser Auslegungsfunktion geniessen, verschafft ihnen eine kreative Macht: die Anwendung der Gesetze bedeutet gleichzeitig eine Normerfindung. In diesem Sinne beinhaltet diese - wenn auch relative - Autonomie eine politische Dimension - soweit man die Politik als legitime Gewalt definiert, neue Bedeutungen in den sozialen Regelungsrahmen einzubringen. Die juristische Epistemologie muss diesem Umstand Rechnung tragen, um diese Dimension direkt in die Definition des als permanenter Normerzeugungsprozess verstandenen Rechts und nicht als festgelegte Gesamtheit von zwingenden allgemeinen Regeln, die durch ihre Konkretisierung der politischen Willkür entzogen würden, zu integrieren. Dieser von der Hermeneutik angeregte Ansatz fordert von Neuem eine Überprüfung der Funktionsweise des Rechtssystems als grundlegende Garantie im Rechtsstaat.
Dieses Buch beschreibt zuerst den jeder Rechtsanwendung eigenen Freiraum, indem es die drei Grundprinzipien - Legalität, öffentliches Interesse und Gleichheit - einer kritischen Analyse unterzieht. Die daraus zu ziehenden erkenntnistheoretischen Schlüsse zeigen die Macht der Juristen als Beteiligte am eigentlichen ju-ristischen Phänomen auf. Diese Erkenntnisse zwingen, die Definition der Norm zu überprüfen, und führen dazu, den Stellenwert des Rechts und seiner 'Interpreten' innerhalb der Institutionen des Rechtsstaates neu zu beurteilen. Gleichzeitig erlauben sie es aber auch, den auf der Theorie des Verhältnisses von Gerechtigkeit und Recht liegenden ideologischen Schleier zu lüften.
Aktualisiert: 2018-07-09
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