Autor: Dietmar Morscher

Grundlage dieser nicht amtlichen Gesetzesausgabe bildet die von der F.L. Regierung herausgegebene konsolidierte und aktuelle Version (1. November 2022) des ABGB. Um die Lesbarkeit und Übersichtlichkeit des Gesetzestextes zu verbessern, wurden die Überschriften zu den einzelnen Paragraphen als Marginalien ausgestaltet. Als Titel tauchen in dieser Gesetzesausgabe nur die Überschriften zu den „Hauptstücken“ und den „Teilen“ auf. Unter den Paragraphen bzw. Artikeln finden sich gegebenenfalls Fassungsangaben (IDF:), Anmerkungen (ANM:), Vergleiche (VGL:); Verweise auf Materialen (MAT:) und Entscheidungen (ENT:). Aus den Fassungen (IDF:) geht hervor, durch welche Abänderungsgesetze die jeweilige Bestimmung geändert resp. aufgehoben wurde. Auf diese Weise bleiben für den Benutzer dieser Textausgabe jederzeit die früheren Fassungen des Gesetzestextes greifbar. Die Vergleiche (VGL:) geben Aufschluss darüber, welche ausländische Vorschrift der liechtensteinischen Bestimmung zugrunde liegt. Inwieweit die ausländische Vorschrift ins liechtensteinische Recht rezipiert wurde, sollen nachfolgende Konkordanzzeichen verdeutlichen: = bedeutet „textgleich“ In diesen Fällen ist die liechtensteinische Vorschrift identisch mit der Rezeptionsvorlage, wobei unwesentliche Unterschiede z.B. in der Gross- und Kleinschreibung nicht als Abweichungen von der Identität gewertet wurden. ≅ bedeutet „materiell inhaltsgleich“ In diesen Fällen korrespondiert die liechtensteinische Vorschrift materiell mit der Rezeptionsvorlage; die Gesetzes- oder Verordnungstexte stimmen aber nicht völlig überein. Bei einer derartigen Fallkonstellation kann zum besseren Verständnis der liechtensteinischen Vorschrift ohne weiteres die ausländische Literatur und Judikatur beigezogen werden. ≈ bedeutet „entspricht angepasst, abgeändert oder ähnlich“ In diesen Fällen wurde die Rezeptionsvorlage abgeändert resp. an die liechtensteinischen Rechtsvorschriften angepasst. In den Anmerkungen (ANM:) zu den einzelnen Artikeln wird gegebenenfalls auf die Problematik hingewiesen, dass Bestimmungen - obwohl auf den ersten Blick in Widerspruch zu den neueren Bestimmungen (Abänderungsgesetze Sachenrecht (LGBl. 1923/4) oder PGR (LGBl. 1926/4)) stehend - in der Originalfassung belassen wurden. Weiters wird auch auf die Hofdekrete, Hofkanzleidekrete sowie Fürstlichen Verordnungen, auch wenn diese grösstenteils materiell gegenstandslos sein dürften, verwiesen. Diese sind im Anhang abgedruckt. Die Angaben unter Materialien (MAT:) verweisen auf die zur jeweiligen Bestimmung veröffentlichten Berichte und Anträge. Nach dem Kürzel BuA stehen das Jahr und die Nummer, unter denen der entsprechende Bericht und Antrag publiziert wurde, gefolgt von der Seitenzahl. Nach dem Pfeil ► wird das daraus resultierende LGBl angeführt. Die Berichte und Anträge sind bis zum Jahr 2000 in der öffentlichen Anwendung unter bua.regierung.li/BuA zugänglich. Frühere Berichte und Anträge bis 1980 können im Rechtportal für Liechtenstein (www.rechtportal.li) abgerufen werden, wo auch alle Querverweise zwischen Berichten und Anträgen, den Landesgesetzblättern und passenden Entscheidungen dargestellt werden. Dieser Zugang ist kostenpflichtig. Schliesslich wird bei jeder Bestimmung auf die dazu veröffentlichten Entscheidungen (ENT:) verwiesen und dabei nach Gerichtshöfen unterschieden. Wir haben sämtliche veröffentlichte Entscheidungen inklusive jener berücksichtigt, die seit 1980 in der LES und davor in den ELG publiziert wurden. Bei den Entscheidungen mit einem aktuellen Entscheidungsdatum (innerhalb der letzten sechs Jahre) sind die Aktenzahl, das Entscheidungsdatum, die Quelle und allenfalls ein Verweis auf eine entsprechende LES-Entscheidung angeführt. Für die Jahre vor 2016 wird die Anzahl der Entscheidungen pro Jahr und Gerichtshof angegeben. Das Anführen jeder einzelnen Aktenzahl zu den bestehenden Entscheidungen hätte den Umfang dieser Ausgabe unverhältnismässig vergrössert und es hätte vor allem die Lesbarkeit darunter gelitten. Mit den angeführten Angaben lässt sich schnell erkennen, wie aktuell die Rechtsprechung ist und wie viele Entscheidungen zu einem Paragraphen/Artikel verfügbar sind. Eine Quellenangabe, die mit GE beginnt, verweist auf die Bezeichnung im Rechtportal für Liechtenstein, wo alle aufgenommenen Entscheidungen pro Jahr eine laufende Nummer erhalten. Viele Entscheidungen sind über die öffentliche Anwendung www.gerichtsentscheide.li abrufbar. Im Rechtportal für Liechtenstein (www.rechtportal.li) sind alle Entscheidungen zugänglich und teilweise redaktionell bearbeitet (Gesetzesstellen, Stichworte, Leitsätze). Dieser Zugang ist kostenpflichtig. Schliesslich wurden der Vollständigkeit halber sämtliche Übergangsbestimmungen der ABGB-Novellen im Anhang aufgeführt.