Die in der Schweiz noch vergleichsweise junge Ombudsinstitution kann 2021 bereits auf ein halbes Jahrhundert ihres Bestehens und auf eine Verwurzelung in einem Dutzend schweizerischer Gemeinwesen und annähernd ebenso vielen Branchen der Privatwirtschaft zurückblicken. Zeit, ihre Entstehung und Entwicklung sowie ihre Promotoren und Akteure zur Darstellung zu bringen und da und dort vielleicht den Anstoss zu weiteren Verwirklichungen zu geben. Es handelt sich, soweit ersichtlich, um den erstmaligen Versuch einer historischen und national und international rechtsvergleichenden Darstellung der nach skandinavischen Vorbildern entwickelten Institutionen zur Konfliktprävention und aussergerichtlichen Konfliktbereinigung.
Autor:
Dr. iur. Werner Moser, alt Ombudsmann der Stadt Zürich
Aktualisiert: 2021-02-22
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Das Bedürfnis, mit individuellen Anliegen behördlicherseits nicht 'über einen Leisten geschlagen', 'über einen Kamm geschoren' oder 'in den gleichen Topf geworfen' zu werden, ist im Volk zwar durchaus lebendig. Da die Entwicklungsgeschichte der Rechtsgleichheit aber vorab als Geschichte der Überwindung historischer Diskriminierungen und Herbeiführung egalitärer Gleichberechtigung wahrgenommen wird, soll mit der vorliegenden Studie anhand von Lehre und Rechtsprechung einmal der Kehrseite der klassischen Gleichbehandlungsforderung nachgegangen, gewissermassen 'die dunkle Seite des Mondes' ausgeleuchtet werden. Im Kern geht es um die Fragen, wo, mit welcher Begründung und in welchem Sinne bisher gesetzliche oder behördliche Gleichbehandlungen, Verallgemeinerungen, Schematisierungen und Pauschalierungen beanstandet worden sind und welches Schicksal solchen Beanstandungen aus welchen Gründen vor den Gerichten beschieden gewesen ist. Die Ergebnisse bestätigen die Vermutung, das Differenzierungsgebot habe – nicht anders als das Gleichbehandlungsgebot – seit je und in fast allen Rechtsgebieten jurisdiktionelle Spuren hinterlassen, hätte aber da und dort beherzter geltend gemacht und behördlicherseits prononcierter aus seinen Verhüllungen und seinem Schattendasein hervorgeholt werden können und sollen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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