Autor: Werner Neff

Die Wahl des neuen Präsidenten der USA im November 2016 in der Person eines eigenartigen Charakters, der falsche Nachrichten liebt und verbreitet, der die Regierungsmentalität der Hauptstadt Washington umkrempeln will und der sich wenig an Gepflogenheiten hält, hat viele in aller Welt überrascht. Wieso ist dieser Populist mit einer Minderheit der Stimmen in das wichtige Amt gewählt worden? Mit meinem Buch SORGENFALL USA will ich eine ausführliche Analyse der sozialen und politischen Strukturen darlegen, die das Mutterland der Demokratie in ein Problemland verwandelt haben. Die Armut ist noch immer groß, rund ein Fünftel der Bevölkerung ist vom Hunger bedroht und überlebt nur dank Essensmarken. 200 Sozialprogramme versuchen seit den 1960er Jahren vergeblich, das Problem anzupacken. Es sind gesetzliche Vorgaben und parteipolitische Werte wie der viel zu tief angesetzte Mindestlohn, die vehemente Bekämpfung der Krankenkassenpflicht und der fehlende Zwang zur Bildung von Pensionsguthaben, die die USA in der Sozialgesetzgebung in die hinteren Ränge verweisen. Es sind Armutsfallen, die vom Gesetzesgeber nicht angepackt werden, ja eine große Partei stemmt sich vehement schon gegen kleinste Änderungen. Viele ungelöste Probleme, wie die unzeitgemäße Sozialgesetzgebung, die Steuervermeidung im großen Stil der Superreichen und mächtigen Konzerne, die zerfallende Infrastruktur oder das unrealistische Festhalten am amerikanischen Traum vom grossen Reichtum, zeigen sich seit einigen Jahrzehnten in einer verbreiteten Unzufriedenheit der Amerikaner. Das Land ist gespalten, jeder Schritt der Regierung wird mit dem Wunsch nach weniger Staat kritisch beurteilt. Die Stimmung im Land ist von Hilflosigkeit und Fatalismus geprägt. Und da tritt ein Kandidat auf, der verspricht, mit allen Übeln aufzuräumen. Schüsse aus der Hüfte zeigen wenig durchdachte Lösungsvorschläge, die schnelle Änderungen bewirken und die Wahlversprechen einlösen sollen. Die strukturellen Probleme werden kaum beachtet. Noch immer ist man vom Exceptionalism eingenommen, der Haltung, dass man ein besonderes Volk sei, das in der Vergangenheit viele praktische Erfindungen und neue Lösungen gebracht habe. Die libertäre Ideologie, vertreten etwa von der Tea-Party-Bewegung und Teilen der Republikanischen Partei, sagt doch, dass man als Individuum die besten Lösungen erreichen könne, ohne Gemeinschaft, ohne Staat, jeder für sich. Ausländische gute Beispiele sind keines Blickes wert.