Rechtssichere Fallbearbeitung
Die praxisgerechte Kommentierung sowohl des Personalausweisgesetzes als auch des Passgesetzes unter Berücksichtigung der maßgebenden Rechtsprechung, die aktuellen Ausführungsverordnungen (PAuswV, PassV) sowie die für das behördliche Verfahren wichtigen Verwaltungsvorschriften (PAuswVwV, PassVwV) bieten schnellen Zugriff auf die aktuellen rechtlichen Grundlagen.
Der Kommentar zum Personalausweis und Passgesetz behandelt die in diesem Rechtsgebiet immer wichtiger werdenden Fragen eines elektronischen Identifikationsnachweises und der damit einhergehenden datenschutzrechtlichen Probleme ebenso wie Fragestellungen mit Auslandsbezug.
Aktuell:
Rechtsstand 1.9.2022. Erläutert sind insbesondere die Gesetzesänderungen, die sich maßgeblich mit der Digitalisierung des Ausweisrechts beschäftigen, u.a.:
Gesetz zur Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät
Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung
Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen
Datenschutzrechtliche Vorgaben bzw. Probleme, die sich aus dieser Digitalisierung ergeben, werden breit diskutiert.
Praxisbezogen:
Praxisgerechte Kommentierung mit aktueller Rechtsprechung
Übersichtliche Darstellung der Erläuterungen mit Inhaltsverzeichnis bei jedem kommentierten Paragrafen sowie Zwischenüberschriften zum schnellen Nachschlagen
Bestens geeignet für Sachbearbeiter/innen in den Pass-/Personalausweis-Behörden bei den Gemeinden, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsgerichte, Ausbildungsstätten für den Verwaltungsdienst.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Rechtssichere Fallbearbeitung
Die praxisgerechte Kommentierung sowohl des Personalausweisgesetzes als auch des Passgesetzes unter Berücksichtigung der maßgebenden Rechtsprechung, die aktuellen Ausführungsverordnungen (PAuswV, PassV) sowie die für das behördliche Verfahren wichtigen Verwaltungsvorschriften (PAuswVwV, PassVwV) bieten schnellen Zugriff auf die aktuellen rechtlichen Grundlagen.
Der Kommentar zum Personalausweis und Passgesetz behandelt die in diesem Rechtsgebiet immer wichtiger werdenden Fragen eines elektronischen Identifikationsnachweises und der damit einhergehenden datenschutzrechtlichen Probleme ebenso wie Fragestellungen mit Auslandsbezug.
Aktuell:
Rechtsstand 1.9.2022. Erläutert sind insbesondere die Gesetzesänderungen, die sich maßgeblich mit der Digitalisierung des Ausweisrechts beschäftigen, u.a.:
Gesetz zur Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät
Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung
Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen
Datenschutzrechtliche Vorgaben bzw. Probleme, die sich aus dieser Digitalisierung ergeben, werden breit diskutiert.
Praxisbezogen:
Praxisgerechte Kommentierung mit aktueller Rechtsprechung
Übersichtliche Darstellung der Erläuterungen mit Inhaltsverzeichnis bei jedem kommentierten Paragrafen sowie Zwischenüberschriften zum schnellen Nachschlagen
Bestens geeignet für Sachbearbeiter/innen in den Pass-/Personalausweis-Behörden bei den Gemeinden, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsgerichte, Ausbildungsstätten für den Verwaltungsdienst.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Die EG-Dienstleistungsrichtlinie 123/2006/EG verlangt Verwaltungsvereinfachung im Zusammenhang mit unternehmerischen Tätigkeiten. Das Werk analysiert und kommentiert die neuen §§ 42a und 71a-e VwVfG sowie die entsprechenden Vorgaben der Richtlinie. Es wird dargelegt, wie sich die neue Verfahrenskategorie „Verfahren über eine einheitliche Stelle“ in die deutsche Rechtsordnung einordnen lässt. Für eine verfassungs- und richtlinienkonforme Umsetzung schlägt die Autorin zahlreiche Änderungen und Ergänzungen vor. Dazu zählen Hinweise für eine demokratisch legitimierte Ausgestaltung des Verfahrens über den einheitlichen Ansprechpartner unter Einhaltung der Grenzen zur unzulässigen Mischverwaltung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-27
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"Die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der deutschen Verwaltung (Teil I: Grundlagen)"
Die EU-Dienstleistungsrichtlinie (2016/123/EG) erfordert umfangreiche Änderungen insbesondere des Wirtschaftsverwaltungs- und Verwaltungsverfahrensrechts. Im Mittelpunkt der Diskussion steht hierbei die Verpflichtung der Mitgliedstaaten nach Art. 6 DLR bis zum Ende des Umsetzungszeitraums dafür Sorge zu tragen, dass Dienstleistungserbringern Kontaktstellen, so genannte "einheitliche Ansprechpartner", zur Verfügung stehen, bei denen die Dienstleistungserbringer alle Verwaltungsformalitäten, die im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit erforderlich sind, erledigen können.
Doch die Richtlinienvorgaben gehen weit darüber hinaus. Es werden auch Aspkte der europäischen Verwaltungszusammenarbeit, der zulässigen Anforderungen an wirtschaftsrelevante Genehmigungen sowie einheitlicher Qualitätsstandards angesprochen. Dieses Buch soll daher einerseits einen ersten Überblick über die wesentlichen Inhalte der Richtlinie bieten, andererseits widmet es sich in sieben Einzelbeiträgen aber auch bereits vertieft den grundlegenden Fragen der Umsetzung, die als Chance der Modernisierung der deutschen Verwaltung im Interesse der auf dem Dienstleistungssektor tätigen Unternehmen und Arbeitnehmer, aber auch der Dienstleistungsempfänger als Kunden verstanden wird. Dazu gehören die sachliche Auslegung und Abgrenzung des personellen und des sachlichen Anwendungsbereichs ebenso wie Lösungsansätze zur Einführung der so genannten "einheitlichen Ansprechpartner" im Hinblick auf das Verwaltungsverfahren und Verbandskompetenzen. Untersucht werden auch kompetenzrechtliche Probleme der bundesweiten Geltung von Genehmigungen sowie Fragen der gemeinschaftsweiten Verwaltungszusammenarbeit.
Der Band richtet sich damit an alle, die in Wissenschaft oder Praxis mit der Richtlinienumsetzung befasst sind.
Aktualisiert: 2018-07-27
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Melderecht
Die praxisnahe Kommentierung des Bundesmeldegesetzes (BMG) wird für die schnelle und sachgerechte Sachbearbeitung ergänzt durch wichtige Vorschriften:
Bundesmeldedatenübermittlungsverordnungen (1. BMeldDÜV/2. BMeldDÜV)
Bundesmeldedatenabrufverordnung (BMeldDAV)
relevante Nebengesetze
aktuelle Rechtsprechung
Der Datensatz für das Meldewesen (DSMeld) ist auf aktuellem Stand enthalten und zu zahlreichen Vorschriften verlinkt.
Passrecht
Die umfangreiche Kommentierung des Passgesetzes inklusive der eingearbeiteten grundlegenden Rechtsprechung stellt eine hilfreiche Handreichung für die alltägliche Sachbearbeitung dar. Weitere wichtige Ergänzungen des Themengebiets:
Passverordnung – PassV
Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung – PassDEÜV
Ausweisrecht
Dieser Bereich enthält die praxisrelevante Kommentierung des Personalausweisgesetzes unter Berücksichtigung der maßgebenden Rechtsprechung. Enthalten sind außerdem die Personalausweisverordnung – PAuswV und die Personalausweisgebührenverordnung – PAuswGebV.
Ergänzt werden das Ausweis- und das Passrecht durch die vorläufigen Hinweise zur Durchführung des Personalausweis- und Passgesetzes.
Rechtsprechung
Die Rechtsprechung wird aktuell ausgewertet und im Rahmen des MeldePassAusweis-Rechts-Reports (MPA-RR) arbeitserleichternd aufgearbeitet.
Wichtige Nebengesetze
Über 40 wichtige Nebengesetze werden fortlaufend aktualisiert. Die Auszüge der umfangreichen Gesetze führen zielgenau zu den für das Melde-, Pass- und Ausweisrecht (MPA) bedeutsamen Einzelvorschriften.
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Aktualisiert: 2023-04-27
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