Die Patentverletzung im Einheitspatentsystem

Die Patentverletzung im Einheitspatentsystem von Nieder,  Michael
Zum Werk Das neue Einheitspatentsystem basiert auf einem Zusammenspiel internationaler Verträge, primären und sekundären EU-Rechts sowie nationaler Vorschriften der teilnehmenden Mitgliedstaaten. Die Funktionsweise des Systems erschließt sich erst aus einer Gesamtschau der einschlägigen Regelungen unterschiedlicher Provenienz und der Erkenntnis ihres Verhältnisses zueinander. Damit sind in der Rechtsanwendung auf mehrere Ebenen verteilte Rechtsgrundlagen zu berücksichtigen sowie deren Verzahnung und Geltungshierarchie. Das neue Patentsystem, insbesondere das Ineinandergreifen seiner Teile für die Praxis zu erläutern, ist Aufgabe dieses Buches. Es unterrichtet in kompakter Form über die Schritte und Möglichkeiten, mit denen sie auf Klägerseite eine Patentverletzungsklage zum Einheitlichen Patentgericht (EPG) vorbereiten und durchführen oder auf Beklagtenseite einer solchen Klage begegnen kann. Ein Großteil der patentrechtlichen Beratung zu dem neuen Einheitspatentsystem wird gegenüber einer internationalen Mandantschaft erfolgen. Diesem Umstand trägt das Handbuch dadurch Rechnung, dass die Darstellung sowohl in deutscher als auch englischer Sprache erfolgt. Vorteile auf einen Blickkompakte Einführung zum Einheitspatentsystemstarke Praxisorientierungdeutsch- und englischsprachige Darstellung Zielgruppe Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-01-12
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Die Patentverletzung

Die Patentverletzung von Nieder,  Michael
Für die patentrechtliche Praxis sind Prüfung, Durchsetzung und Abwehr behaupteter oder tatsächlicher Ansprüche wegen Patentverletzung von entscheidender Bedeutung. Ob im konkreten Fall ein Patent verletzt ist, hängt davon ab, wie sein Schutzbereich definiert ist und ob eine patentrechtlich verbotene gewerbliche Gebrauchshandlung vorliegt. Wegen der Verschränkung und Überlagerung verschiedener Schutzsysteme (deutsches und ausländisches nationales Patentrecht, EPÜ, künftig Europäisches Gemeinschaftspatent nach der GemPatVO) ist es besonders schwierig, die materiell-rechtlichen Anspruchsgrundlagen und die Verfahrensarten bei den Patentämtern und vor deutschen und europäischen Gerichten zu überblicken. Dieser Grundriss bietet Berufseinsteigern und noch nicht spezialisierten Praktikern eine fundierte Einführung. Der Autor berücksichtigt auch künftige Entwicklungen wie das Europäische Gemeinschaftspatent. Teil A. Die Patentverletzung - Der Wortsinn des Patents - Die Äquivalenz - Die Verletzungshandlung Teil B. Die Ansprüche aus der Verletzung - Die Aktiv- und die Passivlegitimation - Der Unterlassungsanspruch - Der Schadensersatzanspruch - Der Restschadensersatz- und der Bereicherungsanspruch - Der Entschädigungsanspruch - Der Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch - Der Beseitigungs-, insbesondere Vernichtungsanspruch Teil C. Das Verfahren - Vorbereitungsmaßnahmen - Beweis- und Besichtigungsverfahren - Nutzbarmachung von Saisie Contrefaçon und Search Order (Anton Piller Order) - Gerichtsstandssicherung - Verwarnung und Berechtigungsanfrage - Erledigung durch Unterwerfung - Sachliche, örtliche und internationale Zuständigkeit für Verletzungsklage, negative Feststellungsklage und Verfügungsantrag - Klageanträge - Kombination von Patentansprüchen - Mehrheit von Schutzrechten - Klagebegründung - Verteidigung des Beklagten - Schriftliches Vorverfahren - früher erster Termin - Sachverständigenbeweis - Kosten - Negative Feststellungsklage - Verfügungsverfahren - Vollstreckung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Vernichtungstiteln Für Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Beamte des DPMA und des EPA, Richter der für Gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Kammern der Landgerichte bzw. Senate der Oberlandesgerichte, des BPatG und des BGH.
Aktualisiert: 2023-04-04
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