Im Mittelpunkt der Arbeit steht der Schutz der religiösen Identität Geflüchteter. Welche Rolle spielt die individuelle Religionsfreiheit des konvertierten Antragstellers im Asylverfahren? Ist die Entscheidung der Religionsgesellschaft, die einen Flüchtling als Mitglied aufgenommen hat, für den Staat bei der Entscheidung über das Asylgesuch bindend? Schließlich leitet die Arbeit aus Urteilen des britischen Supreme Court zur sexuellen Orientierung und politischen Meinungsfreiheit ab, dass auch konfessionsfreie Flüchtlinge ebenso schutzbedürftig sein können.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Mittelpunkt der Arbeit steht der Schutz der religiösen Identität Geflüchteter. Welche Rolle spielt die individuelle Religionsfreiheit des konvertierten Antragstellers im Asylverfahren? Ist die Entscheidung der Religionsgesellschaft, die einen Flüchtling als Mitglied aufgenommen hat, für den Staat bei der Entscheidung über das Asylgesuch bindend? Schließlich leitet die Arbeit aus Urteilen des britischen Supreme Court zur sexuellen Orientierung und politischen Meinungsfreiheit ab, dass auch konfessionsfreie Flüchtlinge ebenso schutzbedürftig sein können.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Im Mittelpunkt der Arbeit steht der Schutz der religiösen Identität Geflüchteter. Welche Rolle spielt die individuelle Religionsfreiheit des konvertierten Antragstellers im Asylverfahren? Ist die Entscheidung der Religionsgesellschaft, die einen Flüchtling als Mitglied aufgenommen hat, für den Staat bei der Entscheidung über das Asylgesuch bindend? Schließlich leitet die Arbeit aus Urteilen des britischen Supreme Court zur sexuellen Orientierung und politischen Meinungsfreiheit ab, dass auch konfessionsfreie Flüchtlinge ebenso schutzbedürftig sein können.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Im Mittelpunkt der Arbeit steht der Schutz der religiösen Identität Geflüchteter. Welche Rolle spielt die individuelle Religionsfreiheit des konvertierten Antragstellers im Asylverfahren? Ist die Entscheidung der Religionsgesellschaft, die einen Flüchtling als Mitglied aufgenommen hat, für den Staat bei der Entscheidung über das Asylgesuch bindend? Schließlich leitet die Arbeit aus Urteilen des britischen Supreme Court zur sexuellen Orientierung und politischen Meinungsfreiheit ab, dass auch konfessionsfreie Flüchtlinge ebenso schutzbedürftig sein können.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Autoren gehen in ihren Beiträgen der Frage nach, ob das vom Europäischen Parlament betriebene Internetfernsehen "EuroParl TV" aus europarechtlicher Sicht zulässig ist. Dabei unternimmt Benjamin Pernak es zunächst, eine Kompetenzgrundlage für die Veranstaltung eines solchen Internetfernsehens durch das Europäische Parlament zu ermitteln. Dies führt zu der Feststellung, dass sich "EuroParl TV" jedenfalls im derzeit betriebenen Umfang nicht auf Kompetenzgrundlagen im Gemeinschaftsrecht stützen kann. Im Weiteren macht Pernak Vorschläge, wie "EuroParl TV" zu verändern wäre, um kompetentiell unbedenklich zu sein. Im zweiten Teil untersucht Ralph Zimmermann, ob das Internetfernsehen des Europäischen Parlaments mit den europäischen Grundrechten in Einklang zu bringen ist. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass "EuroParl TV" im derzeit ausgestrahlten Umfang europäische Grundrechte verletzt. Schließlich zeigt Zimmermann auf, welche grundrechtskonformen Alternativen für dieses Fernsehprogramm bereitstünden.
Aktualisiert: 2022-01-20
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