Autor: Patrick Pfalzgraf

Moderne Kommunikations- und Informationstechnologien finden zunehmend Einzug in die heutige Arbeitswelt. Im Rahmen dieser Veränderungen stehen dem Arbeitnehmer neuerdings eine Vielzahl digitaler Einrichtungen zur Verfügung, insbesondere Internet- und E-Mail-Zugänge sowie ISDN-Telefonanlagen. Der Arbeitnehmer wird damit in die Lage versetzt, seinen arbeitsvertraglichen Pflichten wesentlich schneller und effizienter nachzukommen. In erster Linie wird damit eine Produktivitätssteigerung erreicht. Zugleich bedingen die modernen Technologien jedoch auch eine neue Qualität und Quantität an Überwachungsmöglichkeiten. Mit ihrer Leistungsfähigkeit produzieren die Systeme einen erheblichen Bestand an Informationen über den jeweiligen Nutzer. Hierdurch entsteht die Gefahr, dass der Arbeitgeber sich dieses Informationspotential zunutze macht und den Arbeitnehmer in seiner Persönlichkeit durchleuchtet und seines Selbstbestimmungsrechts beraubt. Die technischen Neuerungen erlauben dem Arbeitgeber eine lückenlose und systematische Leistungs- und Verhaltenskontrolle seiner Mitarbeiter. Damit korrespondierend werden in Betrieben vermehrt digitale Videotechniken zur Beobachtung sensibler Bereiche und der darin befindlichen Personen eingesetzt. Auch diese führen zu einer weiteren Aushöhlung der Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten. Zwar ist dem Arbeitgeber ein legitimes Interesse an der Kontrolle der Arbeitsleistung zuzusprechen, doch müssen diesem aufgrund der technischen Entwicklung neue Zulässigkeitsschranken aufgezeigt werden. Die Dissertation beschäftigt sich zunächst mit der technischen Entwicklung von ISDN, Internet und E-Mail sowie digitalen Videosystemen. Hierbei werden insbesondere die überwachungsrelevanten Leistungsmerkmale dargestellt. Im Weiteren erfolgt eine grundrechtliche Betrachtung der Interessenlagen der Beteiligten und Betroffenen. Daran anschließend wird eine ausführliche kritische Untersuchung der bisherigen Erkenntnisse der Rechtsprechung und Lehre zur Zulässigkeit der Arbeitnehmerüberwachung anhand der genannten Techniken unternommen. Dabei finden vor allem grundrechtliche als auch datenschutzrechtliche Vorschriften Beachtung. Nach der Beschreibung innerbetrieblicher Regelungsalternativen und der Vorstellung nationaler und internationaler Lösungsansätze klärt der Verfasser über die Notwendigkeit einer spezifischen gesetzlichen Regelung auf. Im Hinblick auf ein solches "Arbeitnehmerdatenschutzgesetz" werden Eckpunkte und Grundsätze diskutiert. Unter Berücksichtigung der vorangestellten technischen, grundrechtlichen und gesetzlichen Erkenntnisse erfolgt abschließend die Darstellung einer möglichen Reglementierung und deren spezifischen Inhalte.