Verfassungsgerichte stehen derzeit als Mit- und Gegenspieler demokratischer Entscheidungen im Fokus. Ein Blick nach Polen, Ungarn oder hinsichtlich der Bundespräsidentschaftswahl nach Österreich zeigt das fragile Zusammenspiel von Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie in einer Zeit, in der sich das politische Koordinatensystem verschiebt und »illiberale Demokratien« vermehrt Zuspruch finden. Die Autoren analysieren, welchen politischen Zugriffen Richter und Gerichte angesichts geänderter politischer Verhältnisse ausgesetzt sein und wie Verfassungsgerichte wiederum unter dem Deckmantel des angeblich unpolitischen Rechts Politik machen können. Die verschiedenen Rollen(zuschreibungen) der Gerichte haben sowohl auf die nationalstaatliche als auch auf die europäische Politik Auswirkungen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Verfassungsgerichte stehen derzeit als Mit- und Gegenspieler demokratischer Entscheidungen im Fokus. Ein Blick nach Polen, Ungarn oder hinsichtlich der Bundespräsidentschaftswahl nach Österreich zeigt das fragile Zusammenspiel von Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie in einer Zeit, in der sich das politische Koordinatensystem verschiebt und »illiberale Demokratien« vermehrt Zuspruch finden. Die Autoren analysieren, welchen politischen Zugriffen Richter und Gerichte angesichts geänderter politischer Verhältnisse ausgesetzt sein und wie Verfassungsgerichte wiederum unter dem Deckmantel des angeblich unpolitischen Rechts Politik machen können. Die verschiedenen Rollen(zuschreibungen) der Gerichte haben sowohl auf die nationalstaatliche als auch auf die europäische Politik Auswirkungen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Verfassungsgerichte stehen derzeit als Mit- und Gegenspieler demokratischer Entscheidungen im Fokus. Ein Blick nach Polen, Ungarn oder hinsichtlich der Bundespräsidentschaftswahl nach Österreich zeigt das fragile Zusammenspiel von Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie in einer Zeit, in der sich das politische Koordinatensystem verschiebt und »illiberale Demokratien« vermehrt Zuspruch finden. Die Autoren analysieren, welchen politischen Zugriffen Richter und Gerichte angesichts geänderter politischer Verhältnisse ausgesetzt sein und wie Verfassungsgerichte wiederum unter dem Deckmantel des angeblich unpolitischen Rechts Politik machen können. Die verschiedenen Rollen(zuschreibungen) der Gerichte haben sowohl auf die nationalstaatliche als auch auf die europäische Politik Auswirkungen.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Verfassungsgerichte stehen derzeit als Mit- und Gegenspieler demokratischer Entscheidungen im Fokus. Ein Blick nach Polen, Ungarn oder hinsichtlich der Bundespräsidentschaftswahl nach Österreich zeigt das fragile Zusammenspiel von Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie in einer Zeit, in der sich das politische Koordinatensystem verschiebt und »illiberale Demokratien« vermehrt Zuspruch finden. Die Autoren analysieren, welchen politischen Zugriffen Richter und Gerichte angesichts geänderter politischer Verhältnisse ausgesetzt sein und wie Verfassungsgerichte wiederum unter dem Deckmantel des angeblich unpolitischen Rechts Politik machen können. Die verschiedenen Rollen(zuschreibungen) der Gerichte haben sowohl auf die nationalstaatliche als auch auf die europäische Politik Auswirkungen.
Aktualisiert: 2023-04-28
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„Die Analysen des ersten Teils beschäftigen sich mit den Grundfragen der soziologischen Theorie und sie können durch die zunehmende Verschiebung des Begriffsrahmens von der funktionalen Systemtheorie Niklas Luhmanns zu der Marxschen Ausgangspunkten charakterisiert werden. Die nichtgelösten Fragen der Grenzziehung der gesellschaftlichen Teilsysteme zeigten für mich, dass die Grenzen dieser Teilsysteme auf den professionellen Komponente eingeengt werden sollten und als Konsequenz musste die funktionalen Differenzierung der modernen Gesellschaft als Zweiteilung aufgefasst werden: die professionellen funktionalen Teilsysteme einerseits und das Alltagsleben der diffusen laienhaften Kommunikationen andererseits.
In dem zweiten Teil sind meine rechtstheoretischen und moralphilosophischen Untersuchungen zu finden. … Auch hier strebte ich nach Synthetisierung mehrerer rechtstheoretischen Richtungen und als Resultat formulierte ich die Theorie der Mehrschichtigkeit des Rechtsystems. Die Sinnschicht von Gesetzestext, die der Rechtsdogmatik, die der konkretisierenden Richterrecht und die der Grundrechte sind die Komponente der gesamten Rechtssystem und der ganze Sinn der einzelnen rechtlichen Regulierungen können immer nur durch Einbeziehung aller Sinnschichten des Rechts in die Interpretation aufgedeckt werden.“
Aktualisiert: 2018-11-07
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