Autor: Stefan Pooth

Das Internet wird sich in naher Zukunft zum weltweit wichtigsten Kommunikations- und Informationsmedium entwickeln. Kein anderes Medium hat sich in den letzten Jahren so stark verbreitet und das Informationsverhalten der Menschen so sehr verändert wie das Internet. Neben dieser Entwicklung des Internets zu einem Masseninformationsmedium wächst jedoch - trotz aller Begeisterung für die neue Kommunikationsform - das Bewusstsein der Allgemeinheit für die Gefahrenpotentiale des Internets. Insbesondere kinderpornografische Inhalte sind seit einiger Zeit ein brisantes gesellschaftliches, politisches und nicht zuletzt rechtliches Thema. Solche Angebote stellen ein erhebliches Gefahrenpotential für jugendliche Internetnutzer dar, so dass sich die Frage stellt, wie die Gesellschaft den Belangen des Jugendschutzes entsprechen und jugendgefährdende Inhalte effektiv bekämpfen kann. Hierbei sind verschiedene Strategien zur Steuerung gesellschaftlicher Verhaltensweisen denkbar. Im Grundsatz ist eine Regulierung jugendgefährdender Inhalte mittels staatlicher Imperativregulierung und Massnahmen der Selbstkontrolle denkbar. Hierzu definiert der Gesetzgeber strafbewehrte Verbotstatbestände und stellt sicher, dass Verstösse geahndet werden. Diesen Weg hat der Gesetzgeber im Fall jugendgefährdender Internetinhalte zunächst gewählt. Im Gegensatz zu dieser reinen Zwangsregulierung durch Ge- und Verbote kann der Staat die privaten Internetakteure in die Regulierung jugendgefährdender Medieninhalte einbinden. Diese könnten die verschiedenen Selbstkontrollinstrumente, etwa Eigenregulierung durch Selbstkontrolleinrichtungen, Verhaltenskodizes oder Hotlines einsetzen, um jugendgefährdende Inhalte aus dem Internet zu verbannen. Der kombinierte Ansatz imperativer und selbstdisziplinärer Regulierung wird in der rechtwissenschaftlichen Diskussion oftmals mit dem Schlagwort der "regulierten Selbstregulierung" beschrieben und wird vom Gesetzgeber nun auch im reformierten Jugendmedienschutzrecht verfolgt. Nach dem Steuerungskonzept des neuen "Staatsvertrags über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien" (Jugendschutz-Medienstaatsvertrag, JMStV) definiert der Gesetzgeber das Steuerungsziel und die einzuhaltenden Schutzstandards, überträgt jedoch Aufsichts- und Kontrollkompetenzen teilweise an private Selbstkontrollorganisationen. Nur wenn die Selbstkontrolleure das vorgegebene Schutzniveau nicht gewährleisten, interveniert der Staat als Gewährleistungsträger für einen effektiven Jugendmedienschutz subsidiär mit seinen hoheitlichen Zwangsmitteln. In dieser Arbeit werden die Konzepte der reinen Zwangkontrolle jugendgefährdender Inhalte im Strafrecht und der regulierten Selbstregulierung im Bereich des Jugendmedienschutzes nach dem JMStV erarbeitet, einander gegenübergestellt und im Hinblick auf ihre Effektivität bewertet. Abschliessend formuliert der Autor Vorschläge, wie diese Steuerungsinstrumente verbessert werden können, damit sie zu einer effektiveren Bekämpfung jugendgefährdender Internetinhalte führen.