Aktualisiert: 2023-06-16
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Europäisches Verwaltungsrecht
Autor: Klaus Ritgen
Europäisches Verwaltungsrecht
Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung in Deutschland
Zum Werk
Das Buch bietet eine Darstellung der Struktur und Aufgaben der Kommunen und deren Finanzierung.
Nach einer Analyse der Ist-Situation in den Städten, Landkreisen und Gemeinden werden die Grundlagen der Kommunalpolitik und -verwaltung dargestellt:
Der Begriff der "Kommune" und dessen Abgrenzung zu den Ländern und dem Bund sowie zu anderen Selbstverwaltungsträgern wird definiert. Die unterschiedlichen Träger der kommunalen Selbstverwaltung wie Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte und ihre vielfältigen Aufgaben werden erläutert. Dies beinhaltet die Leistungsverwaltung wie die Sozialhilfe und Leistungen für Asylbewerber, die die Ordnungsverwaltung wie das Einwohnermeldewesen, die Kfz-Zulassung etc. und die kommunalwirtschaftliche Betätigung wie die Energieversorgung und Kultur. Dargestellt wird außerdem die Funktionsweise der kommunalen Organe.
Einen Schwerpunkt bildet die Erläuterung der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie nach Art. 28 Abs. 2 GG, der Finanzierung der kommunalen Aufgaben durch Kommunalabgaben in Form von Steuern, Gebühren, Beiträgen und Umlagen sowie des kommunalen Finanzausgleichs. Auch die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Kommunen werden ausführlich erläutert.
Vorteile auf einen Blickkompakte, klar gegliederte Darstellung der Fakten und Rechtsgrundlagen kommunalen Handelns- nicht nur für Juristenmit Berücksichtigung der Folgen der Corona-Krise für die Kommunenverfasst von Experten aus der Praxis
Zielgruppe
Für alle mit dem Kommunalabgabenrecht befassten Juristen in Justiz, Anwaltschaft, Ministerien, Kommunen und Verbänden und alle an der Kommunalpolitik und der Kommunalverwaltung Interessierten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Beweis im Verwaltungsrecht
Zum Werk
Dieses Buch bietet eine umfassende Darstellung sämtlicher Aspekte des Beweises im Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht.
Dabei werden die behördliche, anwaltliche und richterliche Perspektive gleichermaßen berücksichtigt.
Behandelt werden die Kernthemen des Beweisrechts, insbesondere die Beweis- und Erkenntnismittel, der Beweisantrag, die Beweisaufnahme und-würdigung, das Beweismaß und die Beweislast.
Darüber hinaus werden auch die Besonderheiten des Rechtsschutzes erläutert.
Vorteile auf einen Blick
- kompakte, klar gegliederte Darstellung
- umfassende Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur
- mit Checklisten, Beispielen und Mustern
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter und Verwaltungsjuristen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Energierecht für Kommunen
Die Gewährleistung einer flächendeckend sicheren und umweltgerechten Energieversorgung zu angemessenen Preisen gehört zur wichtigsten Daseinsvorsorge der Städte, Landkreise und Gemeinden.
Die Darstellung in der 3. Auflage, die angesichts zahlreicher Gesetzesänderungen im Zuge der Energiewende sowie aufgrund der aktuellen Entwicklungen durch den Krieg in der Ukraine grundlegend überarbeitet wurde, stellt die vielfältigen rechtlichen Instrumente vor, die den Kommunen zur Bewältigung dieser wichtigen Aufgabenstellung im Handlungsfeld "Energie" zur Verfügung stehen.
Erörtert werden die Vorgaben des kommunalen Wirtschaftsrechts und der verfassungsrechtlichen und energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen, das sog. "Osterpaket" sowie weitere wichtige Gesetze zum beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien und zur Sicherung der Energieversorgung. Ein eigenes Kapitel ist der Konzessionsvergabe sowie der Planungshoheit der Kommunen – insbesondere der Bauleitplanung – als Beitrag zur Verwirklichung der kommunalen energiepolitischen Vorstellung gewidmet.
Ausführungen zu den neuen Energieeinsparverordnungen (EnSikuMaV und EnSimiMaV), zum Energieumweltrecht sowie zu den Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes, die die Kommunen in ihrer Rolle als Energieverbraucher betreffen, runden die Darstellung ab.
Begründet von Prof. Dr. iur. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages, Honorarprofessor an der Universität Osnabrück, fortgeführt von Dr. Klaus Ritgen, Referent beim Deutschen Landkreistag.
"Unter der in jüngerer Zeit rasch anwachsenden Literatur im Segment des Energierechts nimmt das Werk von (...) Ritgen angesichts seiner Spezialisierung auf das kommunale Energierecht und der gelungenen Verzahnung von allgemeiner rechtlicher Darstellung und praxisbezogener Fokussierung eine Sonderstellung ein. (...) einen kompakten Wegweiser durch das kommunale Energierecht verfasst, der dem nach speziellen Praxislösungen suchenden Anwender, aber auch demjenigen, der sich erstmals umfassend in die Materie einarbeiten will, zur Anschaffung empfohlen werden kann."
(Prof. Dr. Thomas Mann, DVBI 14/2014)
Aktualisiert: 2022-11-17
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Handbuch Flüchtlingsrecht und Integration
Nachdem die Bilanz der aktuellen „Flüchtlingskrise“ gezogen war, ist es an der Zeit die Integration der Flüchtlinge, die längerfristig oder auf Dauer in Deutschland leben werden, voran zu bringen sowie Vorbereitungen für einen erneuten Wiederanstieg der Flüchtlingszahlen zu treffen.
Im ersten Teil des Handbuchs „Flüchtlingsrecht und Integration“ werden daher die Maßnahmen, die zur Bewältigung der Flüchtlingskrise notwendig waren, aus der Perspektive unterschiedlicher staatlicher und gesellschaftlicher Akteure wie dem DRK, dem BAMF oder der Wohnungswirtschaft analysiert. Auch der Sicht der Länder und Kommunen ist ein Beitrag gewidmet.
Der zweite Teil umfasst eine Darstellung der für das Flüchtlingsrecht im weiteren Sinne relevanten Rechtsnormen. Erläutert werden das Flüchtlingsvölkerrecht, das Recht der Europäischen Union, das Asyl- und Aufenthaltsrechtrecht des Bundes (einschließlich der neuen Wohnsitzregelung), die für den Bau von Flüchtlingsunterkünften geschaffenen besonderen Bestimmungen des BauGB sowie die Regelungen der Landesaufnahmegesetze.
Im dritten Teil beschreiben kommunale Experten, welche konkreten Herausforderungen sich im Zuge der Flüchtlingskrise auf kommunaler Ebene stellten und welche Lösungen dafür entwickelt worden sind. Hier geht es um Aspekte wie den Bau und Betrieb von Flüchtlingsunterkünften, organisatorische Maßnahmen in der Kommunalverwaltung, die Koordinierung des ehrenamtlichen Engagements, aber auch um Fragen der Öffentlichkeitsarbeit sowie um die Aufnahme und Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer.
Der vierte Teil schließlich ist dem Thema „Integration“ gewidmet.
Herausgeber des Werks sind Professor Dr. Hubert Meyer, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages, Dr. Klaus Ritgen, Referent beim Deutschen Landkreistag in Berlin und Roland Schäfer, Bürgermeister der Stadt Bergkamen, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.
Aktualisiert: 2020-01-09
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Verfassungsfragen in den Ländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Schöneburg
20 Jahre nach der Verfassungsentstehung in den wiederbegründeten Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen soll anhand aktueller Streitpunkte geprüft werden, welche Wirkung die Landesverfassungen heute entfalten können und welche Antworten sie hierfür bereithalten. Dies wird auf der Fachtagung „20 Jahre Landesverfassungen“ mit ausgewiesenen Experten diskutiert, deren Beiträge dieses Werk enthält.
Es richtet sich an alle, die heute mit verfassungsrechtlichen Fragestellungen praktisch befasst sind oder entsprechende Erfahrungen in der Vergangenheit erworben haben:
Richter, Rechtsanwälte und Verwaltungsjuristen, Mitglieder der Landtage, Landesregierungen und Landesverfassungsgerichte.
Die Autoren:
Dr. Volkmar Schöneburg, Minister der Justiz des Landes Brandenburg Dr. Norbert Janz, PD an der Universität Potsdam Prof. em. Dr. Dr. h. c. Franz-Joseph Peine, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (Oder), Herausgeber der LKV Prof. Dr. Angela Kolb, Ministerin für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt Dr. Klaus Ritgen, Referent beim Deutschen Landkreistag Prof. Dr. Hubert Meyer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Nieder-sächsischen Landkreistages, Hannover Prof. Dr. Martin Schulte, Professor an der TU Dresden Prof. Dr. Winfried Kluth, Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg, Richter am Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt Dr. Holger Obermann, Referent beim Landkreistag Brandenburg Prof. Dr. Michael Kilian, Professor an der Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg, Richter am Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt a. D. Prof. Dr. Hermann Weber, Rechtsanwalt, ehem. Herausgeber der LKV Dr. Ulrich Becker, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Richter des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg Prof. Dr. Hartmut Schwan, Präsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, Weimar Rüdiger Postier, Richter am Bundesverwaltungsgericht a. D., Präsident des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg a.D. Prof. Dr. Matthias Dombert, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Potsdam, ehem. Mitglied des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg •
Aktualisiert: 2021-10-11
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Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und E-Government
Informations- und Kommunikationstechniken haben längst Einzug in die Verwaltungspraxis gehalten. Die elektronische Durchdringung des Verwaltungsverfahrens und seiner rechtlichen Grundlagen hat infolgedessen in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Die Zugangswege – De-Mail und E-Mail statt primär papierene Anträge – verändern sich ebenso wie die nunmehr elektronische Führung von Akten. All dies hat das neue E-Government-Gesetz des Bundes aufgegriffen und das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) damit weiter modernisiert. Dies greift der Kommentar in bisher nicht dagewesener und in der zweiten Auflage nochmals vertiefter Weise auf. Der Bezug zum E-Government wird für sämtliche Vorschriften des VwVfG hergestellt, da auch diese durch die neuen Technologien einen Bedeutungswandel erfahren.
Um einen umfassenden Überblick über die Materie zu ermöglichen, werden zudem weitere wichtige Regelungen mit Relevanz für E-Government wie das entsprechende Gesetz des Bundes, das Verwaltungszustellungsgesetz, die Verwaltungsgerichtsordnung, das Personalausweisgesetz und das De-Mail-Gesetz auszugsweise kommentiert. Auch die neuen Regelungen zur elektronischen Beantragung von Führungszeugnissen sowie Bezüge zu Open Government und zum Geodatenwesen werden aufgegriffen. Der Nutzer erhält damit ein in sich geschlossenes Kompendium zum E-Government im Verwaltungsverfahren.
Der Kommentar stellt eine kompetente Arbeitshilfe für die gesamte Verwaltung, die Verwaltungsgerichtsbarkeit, Kammern, Verbände und Institutionen, Studenten und Auszubildende von Verwaltungshochschulen dar.
Die Herausgeber: Dr. Rainer Bauer, Bayer. Staatsministerium der Finanzen, Professor Dr. Dirk Heckmann, MdBayVerfGH, Dr. Kay Ruge, Deutscher Landkreistag, Martin Schallbruch, Bundesministerium des Innern, Dr. Sönke Schulz, Lorenz vom Stein-Institut Kiel.
Die Autoren: Christian Ademmer, Florian Albrecht, Dr. Rainer Bauer, Dr. Wolfgang Denkhaus, Professor Dr. Dirk Heckmann, Dr. Stefanie Fischer-Dieskau, Jutta Keller-Herder, Dr. Thomas Lapp, Dr. Anika Dorthe Luch, Peter Preuß, Professor Dr. Olaf Reidt, Johanna Reinker, Dr. Klaus Ritgen, Dr. Kay Ruge, Martin Schallbruch, Dr. Gernot Schiller, Dr. Sönke E. Schulz, Dr. Margrit Seckelmann, Dr. Jan Skrobotz, Professor Dr. Katrin Stein, Dr. Wolfhard Steinmetz, Andreas Völzke •
Aktualisiert: 2020-01-09
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Europäisches Verwaltungsrecht
Urheberrecht und kommunale Verwaltung
Das Urheberrecht spielt in der kommunalen Praxis eine größere Rolle als gemeinhin angenommen wird. Kommunen nutzen urheberrechtlich geschützte Werke in großem Umfang: bei kommunalen Festen, Umzügen oder sonstigen Veranstaltungen, bei kulturellen Darbietungen in Schulen, Kindertagesstätten, kommunalen Altersheimen, Bibliotheken usw. In der Regel werden Werke der Musik oder der Literatur aufgeführt, die unter das Urheberrecht fallen. Das Urheberrecht ist nicht nur bei kommunalen Veranstaltungen zu beachten, sondern auch bei der Anfertigung von Kopien: Dürfen Kommunen einen Pressespiegel erstellen? Dürfen in der Kindertagesstätte, in der Musikschule, in der Volkshochschule oder im Unterricht Kopien verteilt werden? Auch Kunst im öffentlichen Raum genießt den Schutz des Urheberrechts genauso wie der Architekt eines Verwaltungsgebäudes sich darauf berufen kann.
Das Buch „Verwaltung und Urheberrecht“ informiert über die Grundlagen des Urheberrechts, soweit es für die Kommunen von Relevanz ist. Dabei wird auch auf die Verwertungsgesellschaften (GEMA, VG Wort usw.) eingegangen, die für die kommunale Praxis eine große Rolle spielen. Weitere Kapitel beschäftigen sich u.a. mit den typischen Anwendungsfällen des Urheberrechts wie kommunale Musikdarbietungen, Nutzung urheberrechtlich geschützter Druckwerke, Urheberrecht und kommunale Bauten, Urheberrecht im öffentlichen Raum. Ergänzt werden die Ausführungen durch bestehende Verträge zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den Verwertungsgesellschaften.
Dr. Klaus Ritgen ist Referent beim Deutschen Landkreistag und dort u.a. für das Urheberrecht zuständig •
Aktualisiert: 2020-01-21
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Bücher von Ritgen, Klaus
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- Rith, Volker
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- Ritland, Mike
- Ritler Susebeek, Karin
- Ritler, Andreas
- Ritlewski, Kristoff
- Ritlewski, Kristoff M.
- Ritman, Joost R.
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