Zum Werk
Mit ihrer Geltung ab dem 25 Mai 2018 führte die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes europäisches Datenschutzrecht für Unternehmen, Privatpersonen und die öffentliche Verwaltung ein. Auch über fünf Jahre später ist das dadurch notwendige grundlegende rechtliche Umdenken nur zum Teil bewältigt. Die Regelungen der DS-GVO müssen aus dem Kontext des gesamten Europarechts eigenständig interpretiert werden. Auch dort, wo die DS-GVO noch einzelne - im Übrigen vielfach deutlich überschätzte - Spielräume für den nationalen Gesetzgeber lässt, sind mitgliedstaatliche Regelungen im Licht der Vorgaben der Verordnung auszulegen und anzuwenden. Die Erwägungsgründe zur DS-GVO haben dabei besonderes Gewicht. Sie sind integraler Bestandteil der Verordnung und bei der Interpretation deshalb ebenso zwingend zu berücksichtigen wie der Normtext selbst. Die stark anwachsende Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Datenschutz beeinflusst die Datenschutzpraxis zunehmend bis in Details hinein. Sie erzwingt eine ständige kritische Revision vorhandener Datenschutzkonzepte - auch solcher, die erst anlässlich der Geltung der DS-GVO erstellt wurden.
Vorteile auf einen Blickkonsequente europäische Ausrichtung der Kommentierungklare Systematik ohne "nationalen Ballast"Einbettung der Darstellung in das Gesamtsystem des Europarechtsintensive Einarbeitung der EuGH-RechtsprechungBerücksichtigung der Dokumente der EU-Datenschutz-Instanzen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage erfasst die umfangreiche Rechtsprechung des EuGH zur DS-GVO und geht perspektivisch auf demnächst anstehende Entscheidungen ein. Die - teils rechtsverbindlichen - Dokumente des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) sind intensiv berücksichtigt. Zu den zahlreichen europarechtlich strittigen Fragen bezieht der Kommentar eigenständige Positionen auf der Basis europarechtlicher Auslegungsmethoden. Die nationalen Ergänzungsregelungen Deutschlands (Bundesdatenschutzgesetz 2018 mit seitherigen Änderungen) und Österreichs (Datenschutzgesetz 2018 mit seitherigen Änderungen) zur DS-GVO sind dargestellt und werden, stets unter kritischer Würdigung aus europarechtlicher Sicht, bei der Kommentierung der einschlägigen Bestimmungen der DS-GVO berücksichtigt. Fragen des Datentransfers zwischen der EU und wichtigen Drittstaaten wie den USA finden besondere Beachtung
Zielgruppe
Für interne und externe Datenschutzbeauftragte von Unternehmen und Behörden, Geschäftsführungen europäisch ausgerichteter Unternehmen, Rechtsabteilungen, Personalabteilungen, Marketingfachleute, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Rechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Jan Philipp Albrecht,
Ulrich Baumgartner,
Nikolaus Bertermann,
Martin Braun,
Eugen Ehmann,
Horst Heberlein,
Dirk Heckmann,
Jörg Hladjk,
Anna Zsófia Horváth,
Hans-Georg Kamann,
Achim Klabunde,
Rainer Knyrim,
Thomas Kranig,
Peter Kraus,
Bernard Lukanko,
Paul Nemitz,
Anne Paschke,
Bertram Raum,
Stephanie Schiedermair,
Alexander Schiff,
Martin Schweinoch,
Robert Selk,
Martin Selmayr,
Michael Will,
Thomas Zerdick
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Die Frage nach der Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für rechtswidrige Inhalte ist etwa so alt wie das Internet selbst - jedenfalls sofern man den Zeitraum in den Blick nimmt, als es zur Technologie der Massen avancierte. Zum Schutz der Innovationsfähigkeit haben seit Mitte der 1990er Jahre viele Rechtsordnungen mehr oder weniger weitreichende Haftungsprivilegierungen für Nutzerinhalte erlassen. 25 Jahre später sind die gesellschaftlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen jedoch gänzlich andere. Dennoch gilt das damals gesetzte Recht oftmals noch heute. Alexander Schiff geht den Regeln über die Haftungsprivilegierungen in der EU nach, stellt sie in den Kontext ihrer US-amerikanischen Vorbilder und unterzieht ihre Sachgerechtigkeit einer kritischen Prüfung. In einer Phase des Umbruchs rechtlicher Zugriffe auf Informationsintermediäre zeigt er Reformperspektiven auf, die ihre besondere gesellschaftliche Bedeutung reflektieren.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Frage nach der Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für rechtswidrige Inhalte ist etwa so alt wie das Internet selbst - jedenfalls sofern man den Zeitraum in den Blick nimmt, als es zur Technologie der Massen avancierte. Zum Schutz der Innovationsfähigkeit haben seit Mitte der 1990er Jahre viele Rechtsordnungen mehr oder weniger weitreichende Haftungsprivilegierungen für Nutzerinhalte erlassen. 25 Jahre später sind die gesellschaftlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen jedoch gänzlich andere. Dennoch gilt das damals gesetzte Recht oftmals noch heute. Alexander Schiff geht den Regeln über die Haftungsprivilegierungen in der EU nach, stellt sie in den Kontext ihrer US-amerikanischen Vorbilder und unterzieht ihre Sachgerechtigkeit einer kritischen Prüfung. In einer Phase des Umbruchs rechtlicher Zugriffe auf Informationsintermediäre zeigt er Reformperspektiven auf, die ihre besondere gesellschaftliche Bedeutung reflektieren.
Aktualisiert: 2022-03-24
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Zum Werk
Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) gilt ab dem 25. Mai 2018. Sie führt erstmals in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes europäisches Datenschutzrecht für Unternehmen, Privatpersonen und die öffentliche Verwaltung ein. Dies zwingt zu einer weitgehenden Neuausrichtung der bisherigen Datenschutzkonzepte und zu einem grundlegenden rechtlichen Umdenken. Die künftigen Regelungen müssen aus dem Kontext des gesamten Europarechts eigenständig interpretiert werden. Auch dort, wo die DS-GVO noch Spielräume für den nationalen Gesetzgeber lässt, sind diese im Licht der Vorgaben der Verordnung auszulegen und anzuwenden. Die Erwägungsgründe sowie die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union haben dabei besonderes Gewicht. Sie sind integraler Bestandteil der Verordnung und bei der Interpretation deshalb ebenso zwingend zu berücksichtigen wie der Normtext selbst.
Vorteile auf einen Blick
- Berichtigungen der DS-GVO und Änderungen des österreichischen DSG vom Mai 2018 bereits vollständig berücksichtigt
- klare Systematik
- europäischer Blick der Kommentierung
- Einfügung in das Gesamtsystem des Europarechts
- wissenschaftliche Vertiefung an den entscheidenden Stellen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung des EuGH, die ersten Leitlinien der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur DS-GVO, die Evaluierung des EU-US-Privacy-Shields sowie die Auswirkungen des Brexits auf Datentransfers zwischen der EU und Großbritannien. Außerdem werden die nationalen Ergänzungsregelungen Deutschlands (Bundesdatenschutzgesetz 2018) und Österreichs (Datenschutzgesetz 2018) zur DS-GVO nachgewiesen, bei der Kommentierung der einschlägigen Bestimmungen der DS-GVO berücksichtigt und aus europarechtlicher Sicht kritisch gewürdigt. Es werden eingehende Hinweise für den praktischen Umgang mit den neuen Vorschriften der DS-GVO sowie den europarechtlichen Auslegungsmethoden gegeben.
Zielgruppe
Für interne und externe Datenschutzbeauftragte von Unternehmen und Behörden, Geschäftsführer europäisch ausgerichteter Unternehmen, Rechtsabteilungen, Personalabteilungen, Marketingfachleute, Rechtsanwälte, Richter, Rechtswissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Jan Philipp Albrecht,
Ulrich Baumgartner,
Nikolaus Bertermann,
Martin Braun,
Eugen Ehmann,
Horst Heberlein,
Dirk Heckmann,
Jörg Hladjk,
Hans-Georg Kamann,
Achim Klabunde,
Rainer Knyrim,
Thomas Kranig,
Bernard Lukanko,
Paul Nemitz,
Anne Paschke,
Bertram Raum,
Stephanie Schiedermair,
Alexander Schiff,
Martin Schweinoch,
Robert Selk,
Martin Selmayr,
Michael Will,
Thomas Zerdick
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