Schröder, Carina - alle Bücher Online

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht

Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). Darüber hinaus besagen beide Rechtsordnungen, dass auf erfinderischer Tätigkeit beruht, was sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (siehe § 4 PatG bzw. Art. 56 EPÜ). Das Merkmal des Naheliegens nimmt bei der Prüfung der Patentierbarkeit zwar eine zentrale Stellung ein, lässt aber gleichzeitig einen gewissen Bewertungsspielraum. Vorgegeben ist allein, dass die Feststellung der erfinderischen Tätigkeit aus der Perspektive eines Fachmanns zu erfolgen hat. Nach einer kurzen Einführung widmet sich die Verfasserin vor allem dem Aufgabe-Lösungs-Ansatz, der auf europäischer Ebene bei der Beurteilung der Patentierbarkeit angewandt wird. Dieser verfolgt das Ziel, eine möglichst objektive Prüfung zu gewährleisten und eine rückschauende Betrachtungsweise zu vermeiden, die auf Grund der Kenntnis der Erfindung zu einem nicht sachgerechten Ergebnis führen kann. Die Verfasserin untersucht die einzelnen Prüfungsschritte des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes auf ihre Vereinbarkeit mit der Vorgabe, dass diese aus der Sicht eines durchschnittlichen Fachmanns zu erfolgen haben. Sodann stellt sie ihre Ergebnisse der nationalen Herangehensweise gegenüber, die geprägt wird durch die Rechtsprechung des BGH und des Bundespatentgerichts. Letztlich gelangt sie zu dem Ergebnis, dass der Aufgabe-Lösungs-Ansatz zwar einen formalistischen Ansatz verfolgt, dieser aber bei der konkreten Prüfung oftmals durchbrochen wird. Demgegenüber erscheint die nationale Rechtsprechungspraxis insgesamt mehr an der Sicht eines durchschnittlichen Fachmanns orientiert.

Aktualisiert: 2023-04-06

Autor: Carina Schröder

> findR *

> Buchhandlung findr > Verlag findr > Für Buchhändler

Bücher von Schröder, Carina

Sie suchen ein Buch oder Publikation vonSchröder, Carina ? Bei Buch findr finden Sie alle Bücher Schröder, Carina. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr hat zahlreiche Bücher von Schröder, Carina im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das passende Buch oder die Publiketion für Ihr Lesevergnügen oder Ihr Interessensgebiet. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zu Ihrem Thema einfach online und lassen Sie es sich bequem nach Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch von Schröder, Carina .

Schröder, Carina - Große Auswahl an Publikationen bei Buch findr

Bei uns finden Sie Bücher aller beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher von Schröder, Carina die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Schlagworte Genre bei Buchfindr:

Unser Repertoire umfasst Bücher von

Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien zu finden. Neben Büchern von Schröder, Carina und Büchern aus verschiedenen Kategorien finden Sie schnell und einfach auch eine Auflistung thematisch passender Publikationen. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege. Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.