Numerus clausus der Immaterialgüterrechte?
Ist die Summe der - im weitesten Sinn - eigentumsähnlichen Rechte abschließend durch den Gesetzgeber geregelt, oder kann die Rechtsprechung im Wege der Rechtsfortbildung eigene Zuordnungsentscheidungen treffen?
Gerade in Bezug auf das behandelte Immaterialgüterrecht ist diese Kompetenz zur Güterzuordnung immer wieder umstritten, wenn neue Güter wie bspw. virtuelle Waren entstehen. Aber auch gegen einen unmittelbaren Leistungsschutz nach dem UWG wird regelmäßig "der" Numerus clausus der bestehenden Sonderschutzrechte des geistigen Eigentums angeführt. Weiter berührt auch die Auseinandersetzung um die Rechtsnatur von Lizenzen den möglicherweise beschränkten Kreis dinglicher Rechte. Vor diesem Hintergrund verspricht eine dogmatische Untersuchung des Numerus clausus als sog. Prinzip einen unmittelbaren praktischen Nutzen für das gesamte Immaterialgüterrecht.
Ursprünglich stammt der Begriff Numerus clausus allerdings aus dem Sachenrecht des BGB und steht in Wechselwirkung mit anderen Sachenrechtsprinzipien. Vor diesem Hintergrund beschreibt diese Untersuchung zunächst die begrifflichen Zusammenhänge wie auch den allgemeinen Charakter von Prinzipien als Normen im Privatrecht. Im Anschluss an einen Blick auf den verfassungsrechtlichen Rahmen privatrechtlicher Zuordnung wird die konkrete Bedeutung des Numerus clausus in seiner historischen und aktuellen Bedeutung für das Sachenrecht des BGB ermittelt. Daran anschließend wird die "Übertragbarkeit" insbesondere dieses Prinzips auf das Immaterialgüterrecht dargestellt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Im Jahr 2018 wird die Bildungsvereinigung ARBEIT und LEBEN Niedersachsen 70 Jahre alt. Sie wurde 1948 in Celle im Rahmen einer Zusammenarbeit der Gewerkschaften mit den Volkshochschulen in Niedersachsen gegründet. Eine Gruppe von Studierenden und Absolventen des Historischen Seminars der Leibniz Universität Hannover hat unter der Leitung von Anton Weise die Geschichte von ARBEIT UND LEBEN Niedersachsen erforscht und legt nun einen Überblick auf breiter Quellenbasis vor. Neben der Darstellung der sich entwickelnden Inhalte, der organisatorischen Veränderungen, der Interaktion mit Partnern in der Politik und dem internationalen Austausch wird auch die Vorgeschichte bis zurück in die Zeit der Weimarer Republik berücksichtigt. Hinzu kommt die Gründung unter britischem Einfluss und die Frage nach dem sich wandelnden Selbstverständnis von ARBEIT und LEBEN, die auch in ihrem Angebot auf die Herausforderung durch Migration reagiert. Abschließend wird untersucht, was dies im 21. Jahrhundert vor dem Hintergrund eines kommerzialisierten Bildungssystems für eine Standortbestimmung der Bildungsvereinigung bedeutet.
Aktualisiert: 2022-08-01
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Gegenstand dieser Arbeit ist die energetische Analyse der reaktiven Trennwandkolonne. Basierend auf fundamentalen Aspekten werden erstmalig weitreichende Einsichten zu deren Anwendungsbereichen, dem energieeffizienten Betrieb, dem minimalen Energiebedarf und dem energetischen Einsparpotenzial gegenüber weniger integrierten Reaktivrektifikationsprozessen abgeleitet und validiert. Abschließend erfolgt eine detaillierte Analyse des energetischen Einsparpotenzials der reaktiven Trennwandkolonne und dessen Abhängigkeit von grundlegenden Stoffsystemeigenschaften.
Aktualisiert: 2021-12-20
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Numerus clausus der Immaterialgüterrechte?
Ist die Summe der - im weitesten Sinn - eigentumsähnlichen Rechte abschließend durch den Gesetzgeber geregelt, oder kann die Rechtsprechung im Wege der Rechtsfortbildung eigene Zuordnungsentscheidungen treffen?
Gerade in Bezug auf das behandelte Immaterialgüterrecht ist diese Kompetenz zur Güterzuordnung immer wieder umstritten, wenn neue Güter wie bspw. virtuelle Waren entstehen. Aber auch gegen einen unmittelbaren Leistungsschutz nach dem UWG wird regelmäßig "der" Numerus clausus der bestehenden Sonderschutzrechte des geistigen Eigentums angeführt. Weiter berührt auch die Auseinandersetzung um die Rechtsnatur von Lizenzen den möglicherweise beschränkten Kreis dinglicher Rechte. Vor diesem Hintergrund verspricht eine dogmatische Untersuchung des Numerus clausus als sog. Prinzip einen unmittelbaren praktischen Nutzen für das gesamte Immaterialgüterrecht.
Ursprünglich stammt der Begriff Numerus clausus allerdings aus dem Sachenrecht des BGB und steht in Wechselwirkung mit anderen Sachenrechtsprinzipien. Vor diesem Hintergrund beschreibt diese Untersuchung zunächst die begrifflichen Zusammenhänge wie auch den allgemeinen Charakter von Prinzipien als Normen im Privatrecht. Im Anschluss an einen Blick auf den verfassungsrechtlichen Rahmen privatrechtlicher Zuordnung wird die konkrete Bedeutung des Numerus clausus in seiner historischen und aktuellen Bedeutung für das Sachenrecht des BGB ermittelt. Daran anschließend wird die "Übertragbarkeit" insbesondere dieses Prinzips auf das Immaterialgüterrecht dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-17
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