Die als Gesetzesevaluation konzipierte Studie befasst sich mit der Faktizität des Rechtsschutzes gegen materiell rechtskräftige, aber sachlich unrichtige Urteile bei Geltendmachung der von der ZPO hierzu als ultima ratio bereitgestellten außerordentlichen Rechtsbehelfe. Sie ist daher der Wirkungsforschung zuzuordnen. Gegenstand der Evaluation sind außer der Anhörungsrüge des § 321a ZPO und der Restitutionsklage des § 580 Nr. 5 ZPO in Verb. mit § 339 StGB auch die Vorschriften der neuen bundeseinheitlichen schweizerischen ZPO zum zivilprozessualen Wiederaufnahmerecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die als Gesetzesevaluation konzipierte Studie befasst sich mit der Faktizität des Rechtsschutzes gegen materiell rechtskräftige, aber sachlich unrichtige Urteile bei Geltendmachung der von der ZPO hierzu als ultima ratio bereitgestellten außerordentlichen Rechtsbehelfe. Sie ist daher der Wirkungsforschung zuzuordnen. Gegenstand der Evaluation sind außer der Anhörungsrüge des § 321a ZPO und der Restitutionsklage des § 580 Nr. 5 ZPO in Verb. mit § 339 StGB auch die Vorschriften der neuen bundeseinheitlichen schweizerischen ZPO zum zivilprozessualen Wiederaufnahmerecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gegenstand dieser Gesetzesevaluation ist die Rechtswirklichkeit der richterlichen Entscheidungsfindung in ihrer Fehleranfälligkeit aus rechtssoziologischer Sicht. Sie ist gerichtet auf die Feststellung der Effektivität des Rechtsschutzes, den die außerordentlichen Rechtsbehelfe der ZPO und StPO den Prozessparteien zur Abwehr judikativen Unrechts in letztinstanzlichen Zivilurteilen bieten. Dabei unternimmt es der Autor, im Wege der Gesetzesevaluation die These zu verifizieren, dass die Ziele, die der Gesetzgeber bei der Implementierung der Verfahrensnormen zu diesen Rechtsbehelfen verfolgte, infolge nicht zweckentsprechender Anwendung sowie mangels Akzeptanz seitens der Richterschaft letztlich verfehlt wurden. Als Ergebnis der Studie wird eine Reform der Strafvorschrift des § 339 StGB vorgeschlagen und die Einführung eines Qualitätsbeauftragten angeregt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die als Gesetzesevaluation konzipierte Studie befasst sich mit der Faktizität des Rechtsschutzes gegen materiell rechtskräftige, aber sachlich unrichtige Urteile bei Geltendmachung der von der ZPO hierzu als ultima ratio bereitgestellten außerordentlichen Rechtsbehelfe. Sie ist daher der Wirkungsforschung zuzuordnen. Gegenstand der Evaluation sind außer der Anhörungsrüge des § 321a ZPO und der Restitutionsklage des § 580 Nr. 5 ZPO in Verb. mit § 339 StGB auch die Vorschriften der neuen bundeseinheitlichen schweizerischen ZPO zum zivilprozessualen Wiederaufnahmerecht.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die als Gesetzesevaluation konzipierte Studie befasst sich mit der Faktizität des Rechtsschutzes gegen materiell rechtskräftige, aber sachlich unrichtige Urteile bei Geltendmachung der von der ZPO hierzu als ultima ratio bereitgestellten außerordentlichen Rechtsbehelfe. Sie ist daher der Wirkungsforschung zuzuordnen. Gegenstand der Evaluation sind außer der Anhörungsrüge des § 321a ZPO und der Restitutionsklage des § 580 Nr. 5 ZPO in Verb. mit § 339 StGB auch die Vorschriften der neuen bundeseinheitlichen schweizerischen ZPO zum zivilprozessualen Wiederaufnahmerecht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Gegenstand dieser Gesetzesevaluation ist die Rechtswirklichkeit der richterlichen Entscheidungsfindung in ihrer Fehleranfälligkeit aus rechtssoziologischer Sicht. Sie ist gerichtet auf die Feststellung der Effektivität des Rechtsschutzes, den die außerordentlichen Rechtsbehelfe der ZPO und StPO den Prozessparteien zur Abwehr judikativen Unrechts in letztinstanzlichen Zivilurteilen bieten. Dabei unternimmt es der Autor, im Wege der Gesetzesevaluation die These zu verifizieren, dass die Ziele, die der Gesetzgeber bei der Implementierung der Verfahrensnormen zu diesen Rechtsbehelfen verfolgte, infolge nicht zweckentsprechender Anwendung sowie mangels Akzeptanz seitens der Richterschaft letztlich verfehlt wurden. Als Ergebnis der Studie wird eine Reform der Strafvorschrift des § 339 StGB vorgeschlagen und die Einführung eines Qualitätsbeauftragten angeregt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Gegenstand dieser Gesetzesevaluation ist die Rechtswirklichkeit der richterlichen Entscheidungsfindung in ihrer Fehleranfälligkeit aus rechtssoziologischer Sicht. Sie ist gerichtet auf die Feststellung der Effektivität des Rechtsschutzes, den die außerordentlichen Rechtsbehelfe der ZPO und StPO den Prozessparteien zur Abwehr judikativen Unrechts in letztinstanzlichen Zivilurteilen bieten. Dabei unternimmt es der Autor, im Wege der Gesetzesevaluation die These zu verifizieren, dass die Ziele, die der Gesetzgeber bei der Implementierung der Verfahrensnormen zu diesen Rechtsbehelfen verfolgte, infolge nicht zweckentsprechender Anwendung sowie mangels Akzeptanz seitens der Richterschaft letztlich verfehlt wurden. Als Ergebnis der Studie wird eine Reform der Strafvorschrift des § 339 StGB vorgeschlagen und die Einführung eines Qualitätsbeauftragten angeregt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die als Gesetzesevaluation konzipierte Studie befasst sich mit der Faktizität des Rechtsschutzes gegen materiell rechtskräftige, aber sachlich unrichtige Urteile bei Geltendmachung der von der ZPO hierzu als ultima ratio bereitgestellten außerordentlichen Rechtsbehelfe. Sie ist daher der Wirkungsforschung zuzuordnen. Gegenstand der Evaluation sind außer der Anhörungsrüge des § 321a ZPO und der Restitutionsklage des § 580 Nr. 5 ZPO in Verb. mit § 339 StGB auch die Vorschriften der neuen bundeseinheitlichen schweizerischen ZPO zum zivilprozessualen Wiederaufnahmerecht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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