Das Rechtsinstitut des amicus curiae ist insbesondere aus dem U.S.-amerikanischen Recht bekannt: Ein am Prozess an sich unbeteiligter Dritter gibt dem Gericht eine Stellungnahme ab mit Informationen über Hintergrund oder Umfeld der zu entscheidenden Frage. Mittlerweile sind amici in einer Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen geläufig. Sören Segger untersucht auf breiter rechtsvergleichender Grundlage eingehend die prozessualen Einzelfragen einer amicus-Beteiligung: Was sind die Voraussetzungen einer Beteiligung? Wann ist eine amicus-Stellungnahme einzureichen? Können tatsächliche Informationen als Beweis verwertet werden? Welche Rolle spielt hierbei der Beibringungsgrundsatz? Welche prozessualen Rechte hat ein amicus? Neben der Erörterung einer Vielzahl weiterer Fragen wird auch geprüft, inwiefern das Institut des amicus nicht auch in das deutsche und europäische Prozessrecht übertragen werden sollte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Beendigung eines Bauprozesses bzw. eines vorprozessualen Streits von an einem Bauvorhaben Beteiligten durch Vergleich kommt in der Praxis große Bedeutung zu, da eine Auseinandersetzung in der Regel mit hohem Kostenaufwand und zeitlichen Verzögerungen verbunden ist. Bei der Anbahnung und dem Abschluss eines Vergleichs sind vielfältige rechtliche Aspekte und Problemstellungen zu beachten, deren Komplexität durch die damit projektbezogenen technischen Spezifika weiter erhöht werden. Das Handbuch zeigt sämtliche von den beteiligten Juristen und Planern zu berücksichtigende Themen und Fragestellungen sowie praxisnahe Lösungen auf. Musterformulierungen, Praxisbeispiele, Checklisten und Praxistipps ergänzen die Darstellung.
Aktualisiert: 2022-12-21
Autor:
Birgitta Bergmann-Streyl,
Michael Bosse,
Barbara Gay,
Sven Hannes,
Timm Gerrit Hömme,
Thomas Jelitte,
Florian Kirchhof,
Stefan Matthies,
Lars Menninger,
Jochen Piefenbrink,
Hans-Claudius Scheef,
Sören Segger,
Stefania Selle
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Das Rechtsinstitut des amicus curiae ist insbesondere aus dem U.S.-amerikanischen Recht bekannt: Ein am Prozess an sich unbeteiligter Dritter gibt dem Gericht eine Stellungnahme ab mit Informationen über Hintergrund oder Umfeld der zu entscheidenden Frage. Mittlerweile sind amici in einer Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen geläufig. Sören Segger untersucht auf breiter rechtsvergleichender Grundlage eingehend die prozessualen Einzelfragen einer amicus-Beteiligung: Was sind die Voraussetzungen einer Beteiligung? Wann ist eine amicus-Stellungnahme einzureichen? Können tatsächliche Informationen als Beweis verwertet werden? Welche Rolle spielt hierbei der Beibringungsgrundsatz? Welche prozessualen Rechte hat ein amicus? Neben der Erörterung einer Vielzahl weiterer Fragen wird auch geprüft, inwiefern das Institut des amicus nicht auch in das deutsche und europäische Prozessrecht übertragen werden sollte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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