Das vorliegende Werk verknüpft die Vorteile eines Kommentars mit denen eines Lehr- und Studienbuchs. Durch die themenbezogene Gliederung in 14 Kapitel, das umfangreiche Stichwortverzeichnis sowie zahlreiche Belege aus Rechtsprechung und Schrifttum bietet es eine umfassende Hilfestellung an und ist sowohl zur methodischen Erarbeitung der Gesamtmaterie des Versammlungsrechts als auch als wertvolles Nachschlagewerk zur Beantwortung von Einzelfragen geeignet.
Neben dem Versammlungsgesetz des Bundes werden die Landesregelungen in Bayern, Berlin, Brandenburg, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein berücksichtigt (Föderalismusreform I).
Inhaltlich geht es zunächst um die verfassungs- und versammlungsrechtlichen Grundlagen. Auf dieser Basis wird der exekutive Handlungsrahmen im Vorfeld, während der Hauptphase und nach Ende von Versammlungen bearbeitet. Dabei wird zwischen Versammlungen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen differenziert. Einigen besonderen Problemstellungen, zum Beispiel Masseningewahrsamnahmen, demonstrativen Sitzblockaden, Pressebeschlagnahmen und rechtsextremistischen Aufmärschen, wird ein eigenes Kapitel gewidmet.
Zudem wird auf die Auswirkungen der pandemischen Verbreitung des „Coronavirus SARS-CoV-2“ auf das Versammlungsgeschehen sowie die dazu ergangene Rechtsprechung Bezug genommen.
Aktualisiert: 2020-11-05
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Dieses Lehrbuch soll eine wichtige Hilfestellung für einen erfolgreichen Einstieg in die methodisch geprägte Welt der Wissenschaft geben.
Es wendet sich insbesondere an die Studierenden des Fachbereichs Polizei der FHVD Schleswig-Holstein. Allerdings sind die Inhalte natürlich auch für Studierende anderer Fachbereiche und Hochschulen relevant.
Das Buch ist in sieben Kapitel gegliedert und beschäftigt sich mit methodischem Grundlagenwissen über Klausuren und Präsentationen (Kapitel A), einer Anleitung für die Anfertigung von Haus-, Projekt- und Bachelorarbeiten (Kapitel B), der empirischen Sozialforschung (Kapitel C), der elektronischen Literaturrecherche (Kapitel D), der juristischen Methodenlehre (Kapitel E), der methodischen Fallbearbeitung im Studienfach Verfassungsrecht/Eingriffsrecht (Kapitel F) und der methodischen Fallbearbeitung im Studienfach Strafrecht (Kapitel G).
Aktualisiert: 2020-04-01
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Am 1.7.2015 trat das Versammlungsfreiheitsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (VersFG SH) in Kraft. Ausgangspunkt war die Föderalismusreform I mit der das Versammlungsrecht am 28.8.2006 aus der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz des Bundes entlassen und den Ländern übertragen wurde. Das VersFG SH stellt eine deutliche Modernisierung und Liberalisierung der legislatorischen Vorgaben im Versammlungsgeschehen dar. Zugleich ist es klarer gefasst als alle bisher vorliegenden Gesetze bzw. Teilgesetze und kann gemeinsam mit dem Musterentwurf des Arbeitskreises Versammlungsrecht als Vorbild dienen.
Mit diesem Kommentar geben die Autoren eine praxisgerechte und zugleich wissenschaftlich fundierte Hilfestellung zur Anwendung des VersFG SH. Dabei geht es ihnen insbesondere um eine verfassungskonforme Auslegung des spezifischen Grundrechtsgewährleistungs- und Gefahrenabwehrgesetzes unter Berücksichtigung der hohen Bedeutung der Versammlungsfreiheit für den demokratischen Rechtsstaat.
Aktualisiert: 2019-01-02
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