Aktualisiert: 2020-09-01
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Aut dedere aut iudicare
Autor: Ruth Steger
Aut dedere aut iudicare
Aut dedere aut iudicare
Staatenimmunität und Kriegsverbrechen
Am 03.02.2012 fällte der IGH sein Urteil im Verfahren . Der Gerichtshof musste darüber befinden, ob und in welchem Umfang bei Klagen wegen schweren Menschenrechtsverstößen vor fremden Gerichten Staatenimmunität zu gewähren ist. Die Autorin unterzieht dieses Urteil einer umfassenden Analyse.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aut dedere aut iudicare
Trotz des Bestehens zahlreicher internationaler Gerichte werden internationale Verbrechen aus Kapazitätsgründen nach wie vor überwiegend von nationalen Gerichten verfolgt. Die Formel «aut dedere aut iudicare» bezeichnet dabei die Verpflichtung eines Zufluchtstaates bestimmte Personen, die schwerer Straftaten verdächtigt sind, selbst zu verfolgen oder an einen verfolgungswilligen Staat auszuliefern. Die Autorin untersucht die Ausgestaltung dieser völkerrechtlichen Verpflichtung hinsichtlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord sowie die Beziehung zur internationalen Strafgerichtsbarkeit. Schwerpunkt stellen dabei die Analyse der Verfolgungspraxis von Zufluchtstaaten und die Untersuchung und Systematisierung bestehender vertraglicher Verpflichtungen dar.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Staatenimmunität und Kriegsverbrechen
Seit den 90er Jahren brachten zahlreiche Opfer von Wehrmachtsverbrechen, die bisher keine Entschädigung erhalten haben, Schadenersatzklagen gegen die Bundesrepublik Deutschland vor den Gerichten ihres Heimatstaates ein. Am 03.02.2012 fällte der IGH das lang erwartete Urteil im Fall Jurisdictional Immunities of the State, in dem er darüber befinden musste, ob und in welchem Umfang bei solchen Klagen wegen schweren Menschenrechtsverstößen vor fremden Gerichten Staatenimmunität zu gewähren ist. Die Autorin unterzieht dieses Urteil sowie die Theorien, die in der Literatur und Rechtsprechung bzw. im Verfahren vor dem IGH herangezogen werden, um eine Immunitätsausnahme bei schweren Menschenrechtsverletzungen zu begründen, einer umfassenden Analyse und zeigt Perspektiven für ein künftiges Wiedergutmachungsrecht auf. Im Anhang des Buches sind das IGH-Urteil sowie sämtliche Sondervoten abgedruckt.
Aktualisiert: 2023-04-07
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