Der Bodenschutz soll erstmalig umfassend in einer EG-Richtlinie geregelt werden. Im ersten Teil der Arbeit wird der Richtlinienentwurf im Ganzen untersucht. Dabei wird zunächst der Frage nachgegangen, ob der Boden möglicherweise aktuell schon genügend rechtlichen Schutz auf EU-Ebene erhält. Daran anknüpfend erfolgt die Darstellung von Zielen, Gegenstand und Inhalt des Entwurfs der Bodenschutzrahmenrichtlinie. Sodann wird die Konformität des Entwurfs mit den Anforderungen, die der EG-Vertrag stellt, untersucht. Schließlich wird der Entwurf bewertet. Der zweite Teil der Arbeit prüft die möglichen Auswirkungen der Richtlinie auf das deutsche Bodenschutzrecht. Dabei werden zunächst die kompetenziellen Zuständigkeiten von Bund und Ländern für den Bodenschutz und damit für die Umsetzung der Richtlinie erläutert. Anschließend wird der Inhalt der einzelnen Artikel vorgestellt und Begrifflichkeiten werden geklärt. Anknüpfend an die jeweiligen Artikel werden vergleichbare Regelungen im deutschen Recht gesucht und ebenfalls Begrifflichkeiten geklärt. Zuletzt wird stets die Auswirkung des Artikels auf das deutsche Recht beschrieben und erläutert, wo Änderungsbedarf vorliegt.°°Die Arbeit richtet sich in erster Linie an Juristen, aber auch an andere, die von den Auswirkungen der Richtlinie betroffen sind. Dabei handelt es sich um diejenigen, die Boden in Anspruch nehmen, aber auch um Behörden, welche die Inanspruchnahme regulieren.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Bodenschutz soll erstmalig umfassend in einer EG-Richtlinie geregelt werden. Im ersten Teil der Arbeit wird der Richtlinienentwurf im Ganzen untersucht. Dabei wird zunächst der Frage nachgegangen, ob der Boden möglicherweise aktuell schon genügend rechtlichen Schutz auf EU-Ebene erhält. Daran anknüpfend erfolgt die Darstellung von Zielen, Gegenstand und Inhalt des Entwurfs der Bodenschutzrahmenrichtlinie. Sodann wird die Konformität des Entwurfs mit den Anforderungen, die der EG-Vertrag stellt, untersucht. Schließlich wird der Entwurf bewertet. Der zweite Teil der Arbeit prüft die möglichen Auswirkungen der Richtlinie auf das deutsche Bodenschutzrecht. Dabei werden zunächst die kompetenziellen Zuständigkeiten von Bund und Ländern für den Bodenschutz und damit für die Umsetzung der Richtlinie erläutert. Anschließend wird der Inhalt der einzelnen Artikel vorgestellt und Begrifflichkeiten werden geklärt. Anknüpfend an die jeweiligen Artikel werden vergleichbare Regelungen im deutschen Recht gesucht und ebenfalls Begrifflichkeiten geklärt. Zuletzt wird stets die Auswirkung des Artikels auf das deutsche Recht beschrieben und erläutert, wo Änderungsbedarf vorliegt.°°Die Arbeit richtet sich in erster Linie an Juristen, aber auch an andere, die von den Auswirkungen der Richtlinie betroffen sind. Dabei handelt es sich um diejenigen, die Boden in Anspruch nehmen, aber auch um Behörden, welche die Inanspruchnahme regulieren.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Der Bodenschutz soll erstmalig umfassend in einer EG-Richtlinie geregelt werden. Im ersten Teil der Arbeit wird der Richtlinienentwurf im Ganzen untersucht. Dabei wird zunächst der Frage nachgegangen, ob der Boden möglicherweise aktuell schon genügend rechtlichen Schutz auf EU-Ebene erhält. Daran anknüpfend erfolgt die Darstellung von Zielen, Gegenstand und Inhalt des Entwurfs der Bodenschutzrahmenrichtlinie. Sodann wird die Konformität des Entwurfs mit den Anforderungen, die der EG-Vertrag stellt, untersucht. Schließlich wird der Entwurf bewertet. Der zweite Teil der Arbeit prüft die möglichen Auswirkungen der Richtlinie auf das deutsche Bodenschutzrecht. Dabei werden zunächst die kompetenziellen Zuständigkeiten von Bund und Ländern für den Bodenschutz und damit für die Umsetzung der Richtlinie erläutert. Anschließend wird der Inhalt der einzelnen Artikel vorgestellt und Begrifflichkeiten werden geklärt. Anknüpfend an die jeweiligen Artikel werden vergleichbare Regelungen im deutschen Recht gesucht und ebenfalls Begrifflichkeiten geklärt. Zuletzt wird stets die Auswirkung des Artikels auf das deutsche Recht beschrieben und erläutert, wo Änderungsbedarf vorliegt.°°Die Arbeit richtet sich in erster Linie an Juristen, aber auch an andere, die von den Auswirkungen der Richtlinie betroffen sind. Dabei handelt es sich um diejenigen, die Boden in Anspruch nehmen, aber auch um Behörden, welche die Inanspruchnahme regulieren.
Aktualisiert: 2023-04-25
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Zum Werk
Das Atomrecht wird auch nach dem von der Bundesregierung beschlossenen Atomausstieg große Bedeutung haben, z.B. bei Entsorgungs- und Haftungsfragen sowie in Bezug auf Anlagen, die nicht der Stromerzeugung dienen und beim Rückbau von Anlagen. Der Kommentar deckt die Rechtsprobleme in diesem Gebiet unter Berücksichtigung der Entwicklungsgeschichte sowie technisch-naturwissenschaftlicher Fragen dogmatisch fundiert und umfassend ab. Behandelt sind die die atomrechtliche Gefahrenabwehr und Risikovorsorge durch Genehmigung und Überwachung, sämtliche Entsorgungsfragen (z.B. Transporte, Zwischen- und Endlagerung, Organisation und Finanzierung der Entsorgung), die Problematik der atomrechtlichen Haftung und Entschädigung (einschließlich der neuen Rechtslage nach Inkrafttreten des Änderungsprotokolls zum PÜ), sowie von Entschädigungsfragen im Zusammenhang mit dem beschleunigten Atomausstieg.
Vorteile auf einen BlickExpertenwissen aus "erster Hand" von ausgewiesenen Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft und den zuständigen MinisterienKommentierung des Atomgesetzes und des Pariser Atomhaftungsübereinkommens unter Berücksichtigung verfassungs- und europarechtlicher Fragen sowie künftiger Entwicklungen im Haftungsrecht.Berücksichtigung der Entscheidung des BVerfG vom 29.9.2020 (1 BvR 1550/19) zur Ausstiegsentschädigung (Nichtinkrafttreten der §§ 7e-g AtG).
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Juristen in Justiz, Unternehmen und Behörden, Hochschulangehörige.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Lothar Brandmair,
Linda Compagnini,
Wolfgang Ewer,
Fraucke V. Hainz,
Gerald Hennenhöfer,
Jennifer Hippler,
Wolfgang Kalz,
Ulrich Karpenstein,
Markus Ludwigs,
Thomas Mann,
Norbert Pelzer,
Herbert Posser,
Dieter Sellner,
Verena Stein,
Axel Vorwerk,
Ulrich Waas
Der Bodenschutz soll erstmalig umfassend in einer EG-Richtlinie geregelt werden. Im ersten Teil der Arbeit wird der Richtlinienentwurf im Ganzen untersucht. Dabei wird zunächst der Frage nachgegangen, ob der Boden möglicherweise aktuell schon genügend rechtlichen Schutz auf EU-Ebene erhält. Daran anknüpfend erfolgt die Darstellung von Zielen, Gegenstand und Inhalt des Entwurfs der Bodenschutzrahmenrichtlinie. Sodann wird die Konformität des Entwurfs mit den Anforderungen, die der EG-Vertrag stellt, untersucht. Schließlich wird der Entwurf bewertet. Der zweite Teil der Arbeit prüft die möglichen Auswirkungen der Richtlinie auf das deutsche Bodenschutzrecht. Dabei werden zunächst die kompetenziellen Zuständigkeiten von Bund und Ländern für den Bodenschutz und damit für die Umsetzung der Richtlinie erläutert. Anschließend wird der Inhalt der einzelnen Artikel vorgestellt und Begrifflichkeiten werden geklärt. Anknüpfend an die jeweiligen Artikel werden vergleichbare Regelungen im deutschen Recht gesucht und ebenfalls Begrifflichkeiten geklärt. Zuletzt wird stets die Auswirkung des Artikels auf das deutsche Recht beschrieben und erläutert, wo Änderungsbedarf vorliegt.
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Aktualisiert: 2022-01-20
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