Das Schiedsverfahren gewinnt an Bedeutung, für mittelständische Unternehmen ebenso wie für Großkonzerne, auf nationaler Ebene wie auch bei grenzüberschreitenden Transaktionen. Immer häufiger wird dabei ein Schiedsort in Deutschland bestimmt. Als Verfahrenssprache wird Englisch oder – in zunehmendem Maße – Deutsch gewählt. Als die am häufigsten im deutschsprachigen Raum verwendeten Schiedsordnungen müssen die der International Chamber of Commerce (ICC) und der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) angesehen werden.
Dieser neue Praxiskommentar bringt genau die Voraussetzungen mit, die Ihnen bei der Anwendung dieser Schiedsordnungen am schnellsten helfen. Ob Sie nun ein echter Schieds-Profi sind – oder ein Neueinsteiger im wachstumsstarken Schiedsverfahrensrecht. In dieser detailliertesten deutschsprachigen Kommentierung der beiden Regelwerke, deren besonderes Augenmerk grenzüberschreitenden Verfahren gilt, kommen die Spezifika kleinerer, rein inländischer Verfahren nie zu kurz.
Hervorzuheben ist dabei der sehr stringente Aufbau des Werkes, der auch nicht spezialisierten Rechtsanwälten zugute kommt, die immer häufiger mit Schiedsverfahren konfrontiert werden:
Normzweck,
Reform (ICC-SchO 2012),
Verhältnis zu den ZPO-Schiedsverfahrensregeln,
Vergleich mit staatlichen Regelungen,
Tatbestand,
Rechtsfolgen,
Kosten.
Zu guter Letzt gibt es zu allem noch eine ganze Reihe nützlicher Praxishilfen:
Konkrete Handlungsempfehlungen,
Formulierungsvorschläge,
Muster (deutsch/englisch),
Schaubilder,
Checklisten.
Alle Autoren sind mit den Finessen internationaler Schiedsverfahren bestens vertraut. Sie haben Erfahrung als Parteivertreter, Schiedsrichter oder Unternehmensjuristen, die für Schiedsverfahren zuständig sind. Schließlich können die Herausgeber auch auf eine langjährige frühere Mitarbeit bei der ICC zurückblicken. Das heißt, dass sie mit deren institutioneller Sichtweise vertraut sind und diese für Sie taktisch und strategisch nutzbar machen.
Aktualisiert: 2022-07-06
Autor:
Marcel Barth,
Niuscha Bassiri,
Heiko Alexander Haller,
Axel Benjamin Herzberg,
Thomas Klich,
Meike von Levetzow,
Simon Manner,
Jan Heiner Nedden,
David Quinke,
Alexander Schilling,
Nils Schmidt-Ahrendts,
Friederike Stumpe,
Philipp K. Wagner
Der in den letzten Jahren zu verzeichnende stetige Anstieg von internationalen Handelsschiedsverfahren und Investitionsschiedsverfahren mit immer komplexer werdenden Sachverhalten und Vertragsregelwerken führt auch zu immer mehr parallelen Verfahren, die miteinander in Zusammenhang stehen. Im Zuge der jüngsten Modernisierungswelle vieler Schiedsordnungen wurden Instrumente zur Verbindung zusammenhängender Schiedsverfahren eingeführt, die jedoch nicht erschöpfend sind und ganz überwiegend eine Mitwirkung der Parteien erfordern. Nationale Rechtsordnungen und Entscheidungspraxis verfolgen zur Behandlung konkurrierender Schiedsverfahren sowie paralleler Verfahren vor Schiedsgerichten und staatlichen Gerichten unterschiedliche Lösungsansätze. Die Verfasserin untersucht, welche Anwendungsmöglichkeiten es für das lis pendens Prinzip in den unterschiedlichen Fallkonstellationen, in denen parallele Verfahren auftreten können, gibt. Zu Beginn befasst die Verfasserin sich mit dem Verhältnis zwischen staatlichen Gerichten und privaten Schiedsgerichten sowie dem Verhältnis privater Schiedsgerichte untereinander. Im Anschluss hieran setzt sie sich mit parallelen Verfahren vor staatlichen Gerichten und Investitionsschiedsgerichten sowie vor mehreren Investitionsschiedsgerichten auseinander. Die Untersuchung leitet die Verfasserin mit einem Überblick über die in nationalen Rechtsordnungen geltenden Rechtsgrundsätze zur Behandlung konkurrierender Verfahren ein, sowie über deren Anwendung in grenzüberschreitenden Sachverhalten. Darauf aufbauend wird untersucht, inwiefern diese Lösungsansätze auf die eben beschriebenen Konstellationen konkurrierender Verfahren übertragbar sind. Schließlich werden Lösungsvorschläge vorgestellt, die parallele Verfahren möglichst vermeiden sollen. Die Lösungsvorschläge sollen die Schiedsgerichtsbarkeit stärken und dazu beitragen, der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit aus ihrer Legitimationskrise zu verhelfen.
Aktualisiert: 2021-12-03
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