Der Spezialkommentar behandelt die völkerstrafrechtlichen Bestimmungen des schweizerischen Strafgesetzbuchs. Mit diesen Regelungen hat die Schweiz ihre Verpflichtungen aus dem Beitritt zum Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofs umgesetzt.
Im Rahmen der Kommentierung wird jeweils zunächst die mitunter überaus komplexe völkerrechtliche Ausgangslage erläutert und dann zur Detailinterpretation der einzelnen Strafvorschriften übergegangen. Dazu wurde umfangreiches Material aus der Rechtsprechung und der Wissenschaft verarbeitet. Die Erläuterungen berücksichtigen auch die vergleichbaren Normen im deutschen Völkerstrafgesetzbuch.
Das Werk will einen genauen Überblick über den Diskussionsstand zu allen wichtigen Problemen vermitteln und im Einzelnen begründete Lösungsvorschläge zu den zentralen Streitfragen liefern. Die Kommentierung wird durch eine allgemeine und eine systematische Einleitung sowie Vorbemerkungen zu bestimmten Artikeln und Titeln ergänzt. Die einbezogene internationale Rechtsprechung ist in einem eigenen Verzeichnis erfasst. Ein Stichwortverzeichnis soll den Zugriff auf den Inhalt noch stärker erleichtern.
Der Kommentar richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker in der Schweiz und in Deutschland, die auf dem Gebiet des Völkerstrafrechts tätig sind.
Aktualisiert: 2022-02-02
Autor:
Roberta Arnold,
Jorun Baumgartner,
Thomas Forster,
Sonja Frei,
Jürg Lindenmann,
Julian Marbach,
Flavio Noto,
Christian Sager,
Urs Sutter,
Hans Vest,
Stefan Wehrenberg,
Andreas R. Ziegler
Für die Öffentlichkeit liegt die Funktion der (internationalen) Strafjustiz darin, (Kriegs-)Verbrecher zur Verantwortung zu ziehen und 'unschädlich' zu machen. Deren Verteidigungsrechte geraten kaum je in den Fokus, werden solche doch landläufig nicht für erforderlich gehalten. Entsprechend finden sie selbst in der akademischen Analyse nur stiefmütterliche Beachtung. Die vorliegende Untersuchung widmet sich deshalb rechtsvergleichend den Beschuldigtenrechten vor internationalen Strafgerichten. Zunächst erfolgt eine Vorstudie zur Natur von Völkerstrafverfahren im Spannungsfeld der Rechtskreise Common Law und Civil Law. Hernach stehen das Selbstverteidigungsrecht, dessen Ausübung und die damit einhergehenden Missbräuche in der völkerstrafrechtlichen Praxis im Vordergrund. Anschliessend werden die im Völkerstrafverfahren beteiligungsfeindlich ausgestaltete Drittverteidigung und die notwendige Verteidigung analysiert. Der Diskussionsteil wertet ihr Verhältnis zur Selbstverteidigung anhand völkerstrafrechtlicher Prozessmaximen aus. Hierbei entpuppt sich die in der Rechtsprechung vorherrschende Auffassung, wonach sich Drittverteidigung und Selbstverteidigung gegenseitig ausschliessen würden, als folgenschweres Fehlverständnis. Denn nur eine beteiligungsfreundliche (notwendige) Drittverteidigung kann zur hinreichenden Legitimation von Völkerstrafverfahren beitragen.
Aktualisiert: 2022-03-31
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