Seit jeher strebt der Mensch danach, einerseits Gefahren zu minimieren, sich jedoch anderseits auch sehenden Auges in Gefahr zu begeben, um Vorteile zu erlangen. Sollen Risikofaktoren einer rechtlichen Steuerung unterworfen werden, stellen sich erhebliche Herausforderungen. Es gilt Konflikte zu bewältigen, die dadurch entstehen können, dass mögliche Vor- und Nachteile bei verschiedenen Betroffenen auftreten oder unterschiedliche Vorstellungen über ihre Grösse und Eintrittswahrscheinlichkeit bestehen. Überdies kommt das Recht selbst als Risikogegenstand in Frage. Ungewissheit kann unbestimmte Normen nach sich ziehen. Ferner ist die Rechtswissenschaft im Umgang mit Risiken auf externen Sachverstand angewiesen, so dass Legislative, Exekutive und Judikative im Extremfall nur noch formal Entscheidungsträger sind. Endlich ergeben sich Risiken aus der Gesetzgebung selbst. Der Band fasst die Beiträge der 50. Assistententagung zusammen. Ausgehend vom Versuch einer Kategorisierung werden Fragen der Risikobewältigung, u.a. der Beweislast sowie staatlicher Schutzpflichten behandelt. Überlegungen zur Rolle der Gesetzgebung und zur Legitimation au?errechtlicher Risikosteuerung vervollständigen den Band.
Aktualisiert: 2023-04-06
Autor:
Marcel Dalibor,
Alfred G. Debus,
Katja Fröhlich,
Andreas Glaser,
Carola Glinski,
Mathias Hong,
Eva Julia Lohse,
Susanna Much,
Katja Rodi,
Paul Schächterle,
Jörg Scharrer,
Stephan Schill,
Karsten Schneider,
Thomas Schwabenbauer,
Corinna Sicko,
Alexander James Thiele,
Ulrich Vosgerau
7. Auflage 2022. Das Staatshaftungsrecht gilt bei vielen Studentinnen und Studenten als äußerst komplexes und schwer zu durchdringendes Rechtsgebiet. Ein vereinheitlichendes Staatshaftungsgesetz fehlt, der Großteil der Anspruchsgrundlagen ist richterrechtlich entwickelt oder zumindest in weiten Teilen ausgeformt und präzisiert worden. Bis heute sind zahlreiche Fragen ungeklärt, hinzu tritt seit einigen Jahren noch der europarechtliche Haftungsanspruch, der manche der bestehenden nationalen Haftungsinstitute modifiziert und die ganze Angelegenheit damit zumindest nicht einfacher gemacht hat. Vor diesem Hintergrund wird im Bereich des Staatshaftungsrechts daher nicht selten „auf Lücke“ gesetzt.
Eine solche Vorgehensweise kann freilich kaum empfohlen werden. Tatsächlich werden im Examen immer wieder und immer häufiger (auch) haftungsrechtliche Kenntnisse verlangt. Gerade durch das Europarecht und die daran gekoppelte Infragestellung nationaler Haftungsinstitute ist das bis dahin etwas verstaubte Staatshaftungsrecht auch bei den Prüfern wieder in das direkte Blickfeld geraten.
Bei näherem Hinsehen zeigt sich ohnehin, dass die studentischen Ängste jedenfalls im Kern unbegründet sind. Denn wenngleich es an einer umfassenden Kodifizierung tatsächlich mangelt, ist auch das Staatshaftungsrecht keineswegs so undurchdringbar wie es bisweilen erscheinen mag. Schon mit der Kenntnis einiger weniger haftungsrechtlicher Grundsätze und der wichtigsten Leitentscheidungen wird man vielmehr in die Lage versetzt, zumindest den Großteil der denkbaren examensrelevanten Fragestellungen einer vertretbaren Lösung zuzuführen.
Die Vermittlung dieser haftungsrechtlichen Grundsätze in ihrer richterrechtlichen Ausprägung bezweckt auch dieses Kurzlehrbuch. Behandelt werden sämtliche examensrelevanten Haftungsinstitute, wobei zugleich auf aktuelle Entscheidungen – etwa zum Amtshaftungsanspruch oder zur öffentlich-rechtlichen GoA – eingegangen wird. In den Fußnoten finden sich Hinweise für eine Vertiefung der angesprochenen Probleme, am Ende der Kapitel wird auf weiterführende Literatur und Fallbearbeitungen verwiesen.
Inhaltsverzeichnis und Leseprobe unter http://www.niederle-media.de/mediafiles//Sonstiges/Staatsh.pdf
Aktualisiert: 2022-02-09
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