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Voraussichtlich im Frühjahr 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen. Dieser praktisch-wissenschaftliche Kommentar behandelt die vier zentralen Rechtsakte des neuen EU-Einheitspatentsystems, nämlichdie Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der amtlichen deutschen FassungWichtige Nebenvorschriften, etwa die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt. Der besondere Nutzen des Werkes für die Leserschaft liegt in der praxisgerechten, wissenschaftlich untermauerten Durchdringung des komplexen Normenwerks und seiner gewöhnungsbedürftigen Systematik. Die Kommentierung gibt hinreichende Sicherheit bei der Handhabung der Regeln des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung, die von unterschiedlichen europäischen Rechtstraditionen beeinflusst wurde, ist in besonderem Maße erläuterungsbedürftig und wird demgemäß eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.
Vorteile auf einen BlickHerausgeber hat an der Formulierung der neuen Normen mitgewirktAutorenteam besteht aus erfahrenen Expertinnen und Expertenklare, umfassende Erläuterung auf hohem Niveau
Zielgruppe
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-06-27
Autor:
Hans-Jürgen Ahrens,
Jan Busche,
Tilmann Büttner,
Martin Chakraborty,
Dennis Dold,
Verena Dormann,
Stephan Dorn,
Martin Fähndrich,
Andreas von Falck,
Klaus Grabinski,
Miriam Gundt,
Christof Keussen,
Alexander Klicznik,
Markus Kuczera,
Clemens Plassmann,
Steffen Steininger,
Christian Stoll,
Max Tilmann,
Winfried Tilmann,
Peter Tochtermann
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Diese neue Textausgabe dokumentiert alle Texte, die für die Arbeit im neuen europäischen Einheitspatentsystem erforderlich sind:Die VO (EU) Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (EPatVO);die VO (EU) Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (EPatÜbersVO);das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ);die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜS);die Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜVerfO);das Protokoll zum EPGÜ betreffend die vorläufige Anwendung;die Vorschriften betreffend das European Patent Litigation Certificate und gleichwertige Qualifikationen;die EPGÜ-Gebührenordnung;die Regeln für den einheitlichen Patentschutz;die Arbeitsvereinbarung iSd Art. 14 EPatVO zwischen Kommission und EPA sowiedie jeweiligen Regeln für das Ausbildungszentrum und das Mediationszentrum.Ergänzend sind zentrale Vorschriften des sonstigen europäischen und internationalen Patent- bzw. IP-Rechts abgedruckt.Eine Einführung sowie ein Sachverzeichnis tragen zum Gebrauchswert der Textausgabe bei.
Vorteile auf einen Blickfundierte Einführungpraxisgerechte Zusammenstellungauthentische Texte
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Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen, die Patentanwaltschaft und patentierende Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Aktualisiert: 2023-06-20
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Aktualisiert: 2023-06-14
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Voraussichtlich im Frühjahr 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen. Dieser praktisch-wissenschaftliche Kommentar behandelt die vier zentralen Rechtsakte des neuen EU-Einheitspatentsystems, nämlichdie Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der amtlichen deutschen FassungWichtige Nebenvorschriften, etwa die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt. Der besondere Nutzen des Werkes für die Leserschaft liegt in der praxisgerechten, wissenschaftlich untermauerten Durchdringung des komplexen Normenwerks und seiner gewöhnungsbedürftigen Systematik. Die Kommentierung gibt hinreichende Sicherheit bei der Handhabung der Regeln des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung, die von unterschiedlichen europäischen Rechtstraditionen beeinflusst wurde, ist in besonderem Maße erläuterungsbedürftig und wird demgemäß eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.
Vorteile auf einen BlickHerausgeber hat an der Formulierung der neuen Normen mitgewirktAutorenteam besteht aus erfahrenen Expertinnen und Expertenklare, umfassende Erläuterung auf hohem Niveau
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Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-06-06
Autor:
Hans-Jürgen Ahrens,
Jan Busche,
Tilmann Büttner,
Martin Chakraborty,
Dennis Dold,
Verena Dormann,
Stephan Dorn,
Martin Fähndrich,
Andreas von Falck,
Klaus Grabinski,
Miriam Gundt,
Christof Keussen,
Alexander Klicznik,
Markus Kuczera,
Clemens Plassmann,
Steffen Steininger,
Christian Stoll,
Max Tilmann,
Winfried Tilmann,
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Diese neue Textausgabe dokumentiert alle Texte, die für die Arbeit im neuen europäischen Einheitspatentsystem erforderlich sind:Die VO (EU) Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (EPatVO);die VO (EU) Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (EPatÜbersVO);das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ);die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜS);die Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜVerfO);das Protokoll zum EPGÜ betreffend die vorläufige Anwendung;die Vorschriften betreffend das European Patent Litigation Certificate und gleichwertige Qualifikationen;die EPGÜ-Gebührenordnung;die Regeln für den einheitlichen Patentschutz;die Arbeitsvereinbarung iSd Art. 14 EPatVO zwischen Kommission und EPA sowiedie jeweiligen Regeln für das Ausbildungszentrum und das Mediationszentrum.Ergänzend sind zentrale Vorschriften des sonstigen europäischen und internationalen Patent- bzw. IP-Rechts abgedruckt.Eine Einführung sowie ein Sachverzeichnis tragen zum Gebrauchswert der Textausgabe bei.
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Hans-Jürgen Ahrens,
Jan Busche,
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Martin Chakraborty,
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Martin Fähndrich,
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Klaus Grabinski,
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