Technologischer Fortschritt und Dynamik der Märkte fordern das Europäische Regulierungsrecht Im Telekommunikationsrecht tritt die Verflechtung zwischen der nationalen und der EU-Ebene zuweilen besonders deutlich zu Tage. Dies zeigt sich eindrucksvoll am Beispiel des gestuften Verfahrens der telekommunikationsrechtlichen Marktregulierung, dem Herzstück der sektorspezifischen Wettbewerbsregulierung. Technologischer Fortschritt und Dynamik der Märkte fordern das Europäische Regulierungsrecht. Die österreichische Regulierungsbehörde trifft ihre Marktregulierungsentscheidung nicht autonom, sondern im Rahmen eines kooperativen Verfahrens unter Beteiligung der Regulierungsbehörden der anderen Mitgliedstaaten und von Akteuren auf Unionsebene, allen voran der Europäischen Kommission. Dem dreistufigen Marktregulierungsverfahren im Telekommunikationssektor ist auch die vorliegende Monographie gewidmet. Unter Berücksichtigung der europäischen und nationalen rechtlichen Vorgaben werden die drei Stufen des Marktregulierungsverfahrens zunächst aus einem verfahrensrechtlichen Blickwinkel analysiert, wobei zu einzelnen Kernpunkten auch ein vergleichender Blick auf einschlägige Regelungsstrukturen in anderen Bereichen, wie dem Energie- und Bankenrecht geworfen wird. Ausgehend davon werden die rechtliche Qualität der im Rahmen des Marktregulierungsverfahrens gesetzten Mitwirkungsakte der unterschiedlichen Akteure in den Blick genommen sowie dann ihr Zusammenwirken mit dem nationalen Recht und die damit verbundenen Fragen, insbesondere mit Blick auf den Rechtsschutz, eingehend untersucht.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Verdeutlichung der politischen und wirtschaftlichen Zusammenhänge Eine funktionierende Telekommunikationsinfrastruktur zählt zu den "Backbones" von Staat und Gesellschaft. Der "Daseinsvorsorge-Gedanke" ist, wenn auch in abgewandelter Form, weiterhin aufrecht. Das Telekommunikationsrecht bildet den Regulierungsrahmen für einen der wichtigsten Dienstleistungsmärkte und Infrastrukturbereiche. Das Lehrbuch Telekommunikationsrechts vermittelt auf anschauliche Art und Weise einen systematischen Überblick über das Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste. Wie heute nicht anders möglich werden europäisches und innerstaatliches Recht betrachtet. Technische Grundfragen werden erklärt und die hinter den Regelungen stehenden politischen und wirtschaftlichen Zusammenhänge deutlich gemacht. Die Regeln für den Betrieb von Kommunikationsnetzen und das Anbieten von Telekommunikationsdiensten werden ebenso behandelt wie Wegerechte, Vergabeverfahren für Frequenzen, Fragen der Wettbewerbsregulierung und des Datenschutzes.
Aktualisiert: 2022-08-04
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Stabilität und Nachhaltigkeit sind Schlagwörter unserer Zeit. Es ist daher auch nicht überraschend, dass der gesellschaftlich und politisch notwendige Diskurs darüber auch in der Rechtswissenschaft geführt wird. Band 5 der Schriftenreihe der Assistentinnen und Assistenten im Öffentlichen Recht beleuchtet dieses facettenreiche Thema aus verschiedenen Blickwinkeln.
MIT BEITRÄGEN VON:
Christian Aufreiter • Maria Bertel • Nicole Ehlotzky • Georg Granner • Ralph Janik • Stefan Mayr • Jürgen Pirker • Nicolas Raschauer • Lisa-Marie Unterpertinger • Paul Weismann
Aktualisiert: 2020-07-29
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