Im Rahmen der VVG-Reform 2008 wurde der bereits im VVG 1908 erwähnten
Rechtsfigur der laufenden Versicherung durch die §§ 53-58 VVG erstmals eine
ausführliche gesetzliche Regelung zuteil. Gemäß § 53 VVG stellt die laufende
Versicherung eine spezielle Art der Versicherungsnahme dar, bei der „das versicherte
Interesse bei Vertragsschluss nur der Gattung nach bezeichnet und erst
nach seiner Entstehung dem Versicherer einzeln aufgegeben wird“.
Trotz dieser in § 53 VVG enthaltenen Legaldefinition der laufenden Versicherung
herrscht in der Literatur große Uneinigkeit, auf welche Vertragstypen die
Sondervorschriften der §§ 53-58, 210 VVG im Einzelnen anwendbar sind.
Wesentlicher Gegenstand der Arbeit ist daher die Frage, „was“ eine laufende
Versicherung im Sinne des § 53 VVG überhaupt ist – insbesondere aber auch,
welche Rechtsgestaltungen gerade nicht unter den Anwendungsbereich der §§
53-58, 210 VVG fallen.
Nach einleitenden Ausführungen zu Geschichte, Zweck und Gegenstand der
laufenden Versicherung liegt der Schwerpunkt der Arbeit bei der Untersuchung
der Rechtsnatur der laufenden Versicherung in ihren unterschiedlichen
Ausgestaltungen. Dabei werden zunächst die verschiedenen Deklarationsformen
erörtert und die Bedeutung der die juristische Diskussion prägenden Begrifflichkeiten
herausgearbeitet, insbesondere die „obligatorische“ oder „fakultative“
Ausgestaltung des Grundvertrags der laufenden Versicherung sowie
die „konstitutive“ oder „deklaratorische“ Wirkung der einzelnen Deklarationsformen.
Im Anschluss wird die Rechtsnatur sämtlicher Ausgestaltungen, die in
der Literatur als laufende Versicherung bezeichnet werden, systematisch untersucht
und dabei der Anwendungsbereich der Vorschriften über die laufende
Versicherung bestimmt. Abschließend werden die praktischen Auswirkungen
der gefundenen Ergebnisse beleuchtet.
Aktualisiert: 2019-01-23
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