ArbEG

ArbEG von Himmelmann,  Ulrich, Kaube,  Gernot, Leuze,  Dieter, Reimer,  Eduard, Rother,  Gereon, Schade,  Hans, Schippel,  Helmut, Trimborn,  Michael
Ob Arbeitgeber oder Arbeitnehmer: Mit diesem Standardwerk beherrschen sie das Arbeitnehmererfindungsrecht! Der Kommentars zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und deren Vergütungsrichtlinien bietet verlässliche Informationen. Er versammelt die Kompetenz ausgewiesener Fachkenner, die sich in allen Fragen des Rechts der Arbeitnehmererfindungen bestens auskennen und als Rechtsanwälte, Hochschullehrer und als Vorsitzender der Schiedsstelle mit dieser Rechtsmaterie seit langem vertraut sind.
Aktualisiert: 2023-06-24
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ArbEG von Himmelmann,  Ulrich, Kaube,  Gernot, Leuze,  Dieter, Reimer,  Eduard, Rother,  Gereon, Schade,  Hans, Schippel,  Helmut, Trimborn,  Michael
Ob Arbeitgeber oder Arbeitnehmer: Mit diesem Standardwerk beherrschen sie das Arbeitnehmererfindungsrecht! Der Kommentars zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und deren Vergütungsrichtlinien bietet verlässliche Informationen. Er versammelt die Kompetenz ausgewiesener Fachkenner, die sich in allen Fragen des Rechts der Arbeitnehmererfindungen bestens auskennen und als Rechtsanwälte, Hochschullehrer und als Vorsitzender der Schiedsstelle mit dieser Rechtsmaterie seit langem vertraut sind.
Aktualisiert: 2023-06-24
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ArbEG von Himmelmann,  Ulrich, Kaube,  Gernot, Leuze,  Dieter, Reimer,  Eduard, Rother,  Gereon, Schade,  Hans, Schippel,  Helmut, Trimborn,  Michael
Ob Arbeitgeber oder Arbeitnehmer: Mit diesem Standardwerk beherrschen sie das Arbeitnehmererfindungsrecht! Der Kommentars zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und deren Vergütungsrichtlinien bietet verlässliche Informationen. Er versammelt die Kompetenz ausgewiesener Fachkenner, die sich in allen Fragen des Rechts der Arbeitnehmererfindungen bestens auskennen und als Rechtsanwälte, Hochschullehrer und als Vorsitzender der Schiedsstelle mit dieser Rechtsmaterie seit langem vertraut sind.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Arbeitnehmererfindungsrecht

Arbeitnehmererfindungsrecht von Trimborn,  Michael
Erfindungen sind die Triebfeder für den technologischen Fortschritt, wirtschaftliches Wachstum und internationale Wettbewerbsfähigkeit. Zahlenmäßig kommt den Arbeitnehmererfindungen mit ca. 90 % aller im Inland eingereichten Patente eine beachtliche Bedeutung zu. Über die rechtlichen Besonderheiten einer Diensterfindung und den daraus folgenden Vergütungsanspruch informiert Sie dieses Buch kompetent und praxisnah. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und einem besonderen praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2021-04-08
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Arbeitnehmererfindungsrecht

Arbeitnehmererfindungsrecht von Trimborn,  Michael
Erfindungen sind die Triebfeder für den technologischen Fortschritt, wirtschaftliches Wachstum und internationale Wettbewerbsfähigkeit. Zahlenmäßig kommt den Arbeitnehmererfindungen mit ca. 90 % aller im Inland eingereichten Patente eine beachtliche Bedeutung zu. Über die rechtlichen Besonderheiten einer Diensterfindung und den daraus folgenden Vergütungsanspruch informiert Sie dieses Buch kompetent und praxisnah. Das Werk wurde für den Fachanwaltslehrgang Gewerblicher Rechtsschutz der Hagen Law School konzipiert, einem Peer-Review-Verfahren unterzogen und hat sich seit Jahren in der Lehre und für den praktischen Gebrauch bewährt.
Aktualisiert: 2021-03-30
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Arbeitnehmererfindungsrecht im internationalen Vergleich

Arbeitnehmererfindungsrecht im internationalen Vergleich von Fabry,  Bernd, Trimborn,  Michael
In global operierenden Unternehmen in innovativen Branchen wird geistiges Eigentum von Arbeitnehmern entwickelt, das geschützt werden muss. Arbeiten Forschungsteams grenzüberschreitend, unterliegen die Teammitglieder häufig unterschiedlichen Rechtsordnungen. Werden Arbeitnehmer zu ausländischen Konzernen versetzt, ist häufig das Arbeitnehmererfinderrecht des jeweiligen Landes anwendbar. Die Autoren geben für weltweit 57 wichtige Industrieländer – von Europa über Nord- und Mittelamerika, Südamerika, Asia-Pacific bis Afrika- einen Überblick über die unterschiedlichen nationalen Regelungen des Arbeitnehmererfindungsrechts und des Hochschulerfindungsrechts. Für alle behandelten Länder sind die aktuellen Texte der erfinderrechtlichen Vorschriften in englischer und/oder deutscher Übersetzung wiedergegeben. Für jedes Land sind detailliert dargestellt die unterschiedlichen Möglichkeiten des Rechtserwerbs mitsamt ihren form-, frist- und inhaltsbezogenen Anforderungen, die Voraussetzungen eines Vergütungsanspruchs, die Kriterien zur Ermittlung der Vergütungshöhe und Hinweise zu möglichen arbeitsvertraglichen Regelungen. Die Autoren haben langjährige Erfahrung mit der Leitung einer Patentabteilung eines internationalen Konzerns und der anwaltlichen Beratung von global operierenden Unternehmen. Zusammen mit ausländischen Kollegen haben sie die Modernisierungen des internationalen und nationalen Patentrechts und die neueste Rechtsprechung eingearbeitet. Wertvoll für die Praxis sind Formulierungshilfen und eine nach Ländern alphabetisch sortierte Übersicht zur Diensterfindung und Hochschullehrerprivileg.
Aktualisiert: 2020-12-08
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ArbEG von Himmelmann,  Ulrich, Kaube,  Gernot, Leuze,  Dieter, Reimer,  Eduard, Rother,  Gereon, Schade,  Hans, Schippel,  Helmut, Trimborn,  Michael
Ob Arbeitgeber oder Arbeitnehmer: Mit diesem Standardwerk beherrschen sie das Arbeitnehmererfindungsrecht! Der Kommentars zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und deren Vergütungsrichtlinien bietet verlässliche Informationen. Er versammelt die Kompetenz ausgewiesener Fachkenner, die sich in allen Fragen des Rechts der Arbeitnehmererfindungen bestens auskennen und als Rechtsanwälte, Hochschullehrer und als Vorsitzender der Schiedsstelle mit dieser Rechtsmaterie seit langem vertraut sind.
Aktualisiert: 2023-04-26
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Patente und Gebrauchsmuster

Patente und Gebrauchsmuster von Trimborn,  Michael
Patente und Gebrauchsmuster schützen mit betrieblichen Investitionen geförderte und unter Einsatz von Mitarbeitern erarbeitete Forschungs- und Entwicklungsergebnisse gegen unberechtigten Nachbau Dritter. In einem Portfolio versammelte Patente und Gebrauchsmuster dienen als strategische Waffen im Wettbewerb und sind Ausweis für Innovationsstärke. Das Buch behandelt zentrale, immer wiederkehrende Fragen in der Praxis unter Berücksichtigung aktueller Rechtssprechung und gibt praktische Hinweise und Formulierungsvorschläge. Wie deutsche und europäische Patente auszulegen sind und wann ein Patent äquivalent benutzt wird bzw. wann der sog. »Formstein«-Einwand möglich ist, gehört zum Grundwissen all Derjenigen, die sich mit Patenten befassen. Hinzu kommen das Wissen um nationale und internationale Vor- und Weiterbenutzungsrechte, den (auch bei Lizenzvergaben zu berücksichtigenden) Grundsatz der Erschöpfung sowie Fragen im Zusammenhang mit einer Abmahnung im Vorfeld einer Klage. Welche Rechte wer wo gegen wen geltend machen kann und welchen Inhalt Unterlassungs-, Schadenersatz-, Rechnungslegungs-, Vernichtungs- und negativer Feststellungsanspruch haben, ist ebenso wie die Fassung von Klageanträgen Gegenstand der Darstellung. Den erheblichen Auswirkungen des »Gemeinkosten«-Urteils des BGH auf die Höhe des Schadensersatzes, den Anspruch auf Rechnungslegung wie den hiermit in Zusammenhang stehenden prozessualen und taktischen Hinweisen ist besonderer Raum gegeben. Ferner werden wichtige Fragen der Aussetzung des Verletzungsprozesses wegen patentrechtlichem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren und gebrauchsmusterrechtlichem Löschungsverfahren behandelt und Hinweise zur raschen Durchsetzung von Patent- und Gebrauchsmusteransprüchen im einstweiligen Verfügungsverfahren gegeben.
Aktualisiert: 2018-07-06
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