Autor: Georgia Ulses

Bei einem Aufenthalt in Monaco kommt bei einem Besucher leicht der Eindruck auf, dass er sich in Frankreich befindet. Die Einwohner sprechen die französische Sprache, bezahlt wurde früher mit dem Französischen Franken, jetzt mit dem Euro, und er befindet sich, zumindest nach seinen geographischen Eindrücken, innerhalb von Frankreich. Die Mehrheit der von mir ange¬sprochenen Personen waren überzeugt, dass Monaco Mitglied in der Europäischen Union ist. Wird dies verneint, wird sofort nach dem „Warum" gefragt. Diese Frage und Monacos besondere Beziehungen zu Frankreich haben mich neugierig gemacht. Deshalb habe ich mich entschlossen, der Frage einer potenziellen EU-Mitgliedschaft Monacos nachzugehen. Dazu ist es zunächst notwendig, das Verhältnis zwischen Monaco und Frankreich zu analysieren und die Besonderheiten herauszuarbeiten. Das Ziel dieser Arbeit ist es, das Verhältnis zwischen Monaco und der EU zu unter¬suchen, vor allem die Beziehungen, die aus der engen Verbindung mit Frankreich hervorgehen. Außerdem werden die Voraussetzungen für Monacos Mitgliedschaft in der EU und die Gründe, die sie behindern, geprüft.

Inhaltsverzeichnis Seite Abbildungsverzeichnis 5 Abkürzungsverzeichnis 6 1. Einleitung 7 1.1. Bezug zum Thema und Ziel der Diplomarbeit 7 1.2. Profil Monacos 7 1.3. Aufbau der Arbeit 8 2. Grundlagen 9 2.1. Erklärung der Begriffe 9 2.2. Historischer Abriss 10 2.3. Das politische System in Monaco 11 2.4. Monacos Wirtschaft 12 2.4.1. Staatseinkünfte und –ausgaben 12 2.4.2. Allgemeine wirtschaftliche Entwicklung 12 2.4.3. Beschäftigungslage 13 2.4.4. Wirtschaftssektoren in der Privatwirtschaft 13 2.5. Monacos Steuersystem 16 2.5.1. Mehrwertsteuer 16 2.5.2. Direkte Steuern 16 2.5.3. Erbschaftssteuer 16 3. Bilaterale Abkommen: Frankreich – Monaco 17 3.1. Abkommen von 1861 17 3.2. Freundschaftsabkommen und Schutzvertrag mit Frankreich von 1918 17 3.3. Vertrag von 1930 19 3.4. Abkommen im Finanzbereich 20 3.4.1. Abkommen über die Devisenkontrolle von 1945 20 3.4.2. Briefwechsel zwischen Frankreich und Monaco vom 18.05.1963 über die Vorschriften für das Bankwesen im Fürstentum 20 3.4.3. Briefwechsel zwischen Frankreich und Monaco vom 27.11.1987 zur Änderung des Briefwechsels vom 18.05.1963 über die Vorschriften für das Bankwesen im Fürstentum 20 3.5. Abkommen von 1963 21 3.5.1. Versicherungsabkommen von 1963 21 3.5.2. Zollabkommen von 1963 21 3.5.3. Steuerabkommen von 1963 22 3.5.4. Nachbarschaftsabkommen von 1963 22 3.5.5. Post-, Telegrafie- und Telefonabkommen von 1963 23 3.5.6. Pharmazieabkommen von 1963 23 4. Weitere Kleinstaaten 24 4.1. Andorra 24 4.2. San Marino 25 4.3. Liechtenstein 25 4.4. Fazit 26 5. Monaco und der Europarat 27 5.1. Allgemeine Beitrittsvoraussetzungen 27 5.2. Monacos Weg in den Europarat: 1998 bis heute 27 5.2.1. Erzielte Fortschritte 28 5.2.2. Offene Verpflichtungen 29 5.2.3. Fazit 30 5.3. Diverse Ansichten 31 6. Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union 34 6.1. Szenario: Der EU-Beitritt von Monaco 34 6.1.1. Möglicher Ablauf des Beitritts (kurzer Abriss) 34 6.1.2. Die Beitrittskriterien (Kriterien von Kopenhagen) 34 7. Beziehungen: Monaco – Europäische Union 38 7.1. Bereits bestehende Beziehungen zur Europäische Union 38 7.1.1. Zollabkommen 38 7.1.2. Mehrwertssteuer 38 7.1.3. Schengen 39 7.1.4. Pharmazieabkommen 40 7.1.5. Der Euro 41 7.2. Auswirkungen bei Erfüllung der Verpflichtungen 43 7.2.1. Revision des Abkommens von 1918 43 7.2.2. Diskriminierung 43 7.2.3. Freier Kapitalverkehr 44 7.2.4. Wettbewerbsregeln / Wettbewerb 44 7.2.5. Steuer 44 7.3. Weitere Konsequenzen: Chancen und Risiken für Monaco 45 7.3.1. Produkte aus Monaco 45 7.3.2. Besteuerung von Zinserträgen 45 7.4. Diverse Ansichten über einen EU-Betritt Monacos 49 7.4.1. Frankreich gegenüber Monacos EU-Beitritt 49 7.4.2. Monacos Ansicht über einen EU-Beitritt 49 7.4.3. Die besondere Situation in den Kleinstaaten 50 8. Handlungsempfehlungen und Ausblick in die Zukunft 52 8.1. Alternativen zur EU-Mitgliedschaft 52 8.1.1. Assoziierungsabkommen 52 8.1.2. Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) 52 8.1.3. Kooperationsabkommen 52 8.2. Ausblick in die Zukunft 53 9. Zusammenfassung 54 Anhang 56 Anlage I: Traité d’amitié protectrice 57 Anlage II: Brief der monegassischen Regierung vom 6.04.2004 59 Anlage III: E-Mail von Imma Tor, Botschafterin bei der ständigen Vertretung des Fürstentums Andorra beim Europarat 60 Anlage IV: Fragebogen an Unternehmen und Organisationen in Monaco 61 Anlage V: Liste der Firmen und Organisationen 62 Quellenverzeichnis 63