Privat krankenversicherte Personen bekommen ihre Ausgaben für medizinische Leistungen nur dann erstattet, wenn nach Rechnungsprüfung die „medizinische Notwendigkeit“ der Heilbehandlung feststeht (Kostenerstattungsprinzip). Sofern die medizinische Notwendigkeit durch den Versicherer bestritten wird, ist der Versicherungsnehmer zur Durchsetzung seines Kostenerstattunganpruchs auf ein teures und meist langwieriges Klageverfahren verwiesen. Die Unsicherheit über die Erstattung der Aufwendungen kann insbesondere dann zu einem großen finanziellen Risiko werden, wenn sehr teure Maßnahmen anstehen und die Krankenversicherung eine vorherige Deckungszusage verweigert. Diese Situation ist bei Krankheiten, die eine zeitnahe Behandlung erfordern, für den Betroffenen besonders belastend.
Der Verfasser beschäftigt sich daher mit der Frage, welche alternativen vorprozessualen Rechtsschutzmöglichkeiten zur Verfügung stehen, um die Frage der medizinischen Notwendigkeit der Heilbehandlung rechtzeitig zu klären. Untersucht werden u.a. die Feststellungsklage, der einstweilige Rechtsschutz und das selbständige Beweisverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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