Fehlende oder unspezifische Festlegungen bei Anlagengenehmigungen bereiten immer wieder Probleme in der Verwaltungspraxis und sind eine häufige Ursache für rechtliche Auseinandersetzungen. Gerade bei Anlagen im Sinne des § 67 BImSchG, die nach ihrer Errichtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht unterworfen wurden, ist das Problem nahezu typisch.
Diese Studie zeigt am Beispiel von Schrottplätzen detailreich praxisnahe Lösungsmöglichkeiten auf. Der Autor geht hierfür zunächst auf Informations- und Vorlagepflichten der Anlagenbetreiber sowie Ansätze zur Auslegung bestehender Zulassungsbescheide ein. Hierbei arbeitet er die Spezifika verschiedener Anlagentypen und Zulassungen im jeweiligen zeitlichen Kontext heraus. Ebenso zeigt er die gebotenen Grenzen einer Auslegung und die sich hieraus ergebenden Konsequenzen auf.
Hierauf aufbauend werden bestehende Handlungsoptionen für eine aktive Festlegung in Bezug auf den genehmigungsrechtlichen Bestand betrachtet und einer vergleichenden Bewertung unterzogen. Dabei wird nicht nur differenziert und konkret anhand verschiedener Fallkonstellationen und Anlagenparameter argumentiert und die Uneindeutigkeiten einer individuellen Lösung zugeführt. Es werden auch Grenzen etwa unter Berücksichtigung des Bestandsschutzes und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes aufgezeigt.
Trotz der großen Detail- und Argumentationstiefe gelingt es dem Autor durch die Anführung von Beispielen und zahlreichen Bezügen zur Rechtsprechung oder die Berücksichtigung von Anforderungen aus technischen Regelwerken seine Ausführungen für den Leser plastisch zu gestalten. Die Ergebnisse werden – quasi als Quintessenz – in eine Art Handlungsanleitung für die Behörde überführt.
Dieser Band verspricht – auch über Schrottplätze hinaus – wertvolle Praxishinweise für den Umgang mit „67er Anlagen“ und einen wesentlichen Erkenntnisgewinn für alle Beteiligten, seien es Behördenmitarbeiter, Anlagenbetreiber, Anwaltskanzleien oder Verwaltungsgerichte.
Aktualisiert: 2023-04-06
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