Katharina von Koppenfels-Spies untersucht die bürgerlich-rechtlichen Legalzessionen der §§ 774 und 1607 Abs. 2 BGB, die privatversicherungsrechtliche cessio legis des § 67 VVG sowie die cessiones legis des § 116 SGB X und des § 6 EFZG im Sozialversicherungs- und Entgeltfortzahlungsrecht. Anhand der Analyse dieser Vorschriften geht die Autorin dem Eindruck der fehlenden Struktur und Systematik des Legalzessionsregresses bzw. dem Anschein der gesetzgeberischen Willkür und Beliebigkeit im Hinblick auf die Anordnung von cessiones legis (etwa wegen unterschiedlicher Regelungszusammenhänge oder divergierender gesetzlicher Ausgestaltung) nach. Sie liefert damit einen Beitrag zur Strukturierung und Systematisierung der cessio legis und zugleich auch der Rückgriffsordnung. Es zeigt sich, dass sich die Legalzessionsregelungen und der Legalzessionsregress auf einheitliche Wertungen und Prinzipien zurückführen lassen. Die Autorin kommt bei der Analyse der im Wege einer cessio legis geregelten Dreieckskonstellationen und der den Legalzessionsregress auslösenden Drittleistungen zu dem Ergebnis, dass der Anordnung der cessiones legis typisierte, im Kern stets identische Problemlagen zugrunde liegen. Obwohl die konkreten gesetzlichen Legalzessionsregelungen mit ihren zum Teil sehr unterschiedlichen inhaltlichen Ausgestaltungen dies nicht vermuten lassen, lassen sich nach Auffassung der Autorin alle Legalzessionsanordnungen auch in ihrer gesetzeskonkreten Ausgestaltung auf einen einheitlichen, in dogmatischer Hinsicht unerlässlichen, aber beschränkten Grundbestand an Regelungen zurückführen. Insoweit kann von einem Modell der cessio legis gesprochen werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Kommentar zum SGB VII gibt einen umfassenden Überblick über das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung,
beispielsweise zu den Fragen zum Versicherungsschutz, dem Leistungsrecht bei Arbeitsunfällen, zu Wegeunfällen,
Berufskrankheiten und zur Arbeitssicherheit. Die Normen werden auf der Basis von Rechtsprechung und
Literatur praxistauglich erläutert; im Mittelpunkt die Kernprobleme, die die Praktiker:innen immer wieder beschäftigen.
Besonderen Wert legt der Kommentar auf die Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechung des BSG und der Instanzgerichte.
NEU in der 3. Auflage:
• 5., 6. und 7. SGBIV-ÄndG, insbes. auch die Änderungen im Berufskrankheitenrecht
• Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
• Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
• Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts (SozERG)
• Sozialschutzpaket II
• Drittes Bürokratieentlastungsgesetz u.a.
Aktualisiert: 2022-05-31
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Der Kommentar zum SGB VI gibt einen umfassenden Überblick über das Recht der Gesetzlichen Rentenversicherung
und des Versorgungsausgleichs. Seit der 1. Auflage sind eine Vielzahl an Gesetzesänderungen und Rechtsprechung
ergangen, die umfassend in die 2. Auflage des Kommentars eingearbeitet und praxistauglich erläutert werden.
Die erfahrenen Praktiker aus den Rentenversicherungen und der Wissenschaft kommentieren die Vorschriften des
aktuellen Rentenrechts präzise und systematisch aufbereitet. Damit wird eine an den Bedürfnissen der Praxis orientierte
Kommentierung für alle Beteiligten der sozialbehördlichen und anwaltlichen Praxis u.a. sichergestellt.
NEU in der 2. Auflage:
• 5. bis 7. SGBIVuaÄndG
• Grundrentengesetz (GrundRentG)
• Gesetz Digitale Rentenübersicht (RentÜGEG)
• Gesetz zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts (VersAusglRÄndG)
• RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz (RVLSG)
• Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz (RÜAbschlG)
• Flexirentengesetz (FlexReG)
• EM-Leistungsverbesserungsgesetz (EMLeVeG)
• alle Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnungen der letzten Jahre
• Sozialschutz-Paket
• Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
• Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts (SozERG) u.a.
• Darüber hinaus sind in der 2. Auflage viele neue Autoren und Autorinnen für ausgeschiedene Bearbeiter hinzugekommen.
Diese stammen zum Größten Teil aus den Reihen der Rentenversicherungsträger, neben den Autoren
von Gerichten und Universitäten.
Aktualisiert: 2022-05-31
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Der SGB X-Kommentar behandelt praxisorientiert und übersichtlich unter Verwendung von Beispielen anhand
der einzelnen Vorschriften die Abläufe im Sozialverwaltungsverfahren sowie im Sozialdatenschutz und geht auch
auf Besonderheiten in den einzelnen Sparten der Sozialversicherung ein.
Das Werk ist ein wichtiges Handwerkszeug für alle, die in den das SGB X berührenden Bereichen tätig sind, vor allem Sozialversicherungsträger, Behörden, sowie Rechtsanwälte mit Schwerpunkt Sozialrecht und Sozialgerichte.
NEU in der 3. Auflage:
• Beispiele erläutern anschaulich die Handhabung der Vorschriften
• Noch näher an der Praxis
• Neuerungen durch die Datenschutzgrundverordnung
Aktualisiert: 2020-10-08
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Das vorliegende Lehrbuch behandelt das gesamte Sozialrecht. Neben dem Sozialversicherungsrecht (gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall-, Renten- und Arbeitslosenversicherung) werden die Bereiche der sozialen Hilfe, Förderung und Entschädigung, darunter die Grundsicherung für Arbeitsuchende, die Sozialhilfe, die Ausbildungsförderung, das Wohngeldrecht, Familienleistungen, die Kinder- und Jugendhilfe und die Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ausführlich dargestellt. Gegenstand sind außerdem die allgemeinen Vorschriften, das Sozialverwaltungsverfahren, der Sozialdatenschutz und der Rechtsschutz im Sozialrecht. Die umfangreiche Materie wird strukturiert und verständlich aufbereitet, wobei der Blick stets auf ein übergreifendes Systemverständnis, die Hintergründe und Zielsetzungen der Regelungen gelenkt wird.Schaubilder, Übungsfälle, Prüfungsschemata und Wiederholungsfragen ergänzen die inhaltliche Darstellung, sodass sich das Lehrbuch besonders für die Vorbereitung auf Klausuren und Prüfungen im Schwerpunktbereichsstudium eignet.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Katharina von Koppenfels-Spies untersucht die bürgerlich-rechtlichen Legalzessionen der §§ 774 und 1607 Abs. 2 BGB, die privatversicherungsrechtliche cessio legis des § 67 VVG sowie die cessiones legis des § 116 SGB X und des § 6 EFZG im Sozialversicherungs- und Entgeltfortzahlungsrecht. Anhand der Analyse dieser Vorschriften geht die Autorin dem Eindruck der fehlenden Struktur und Systematik des Legalzessionsregresses bzw. dem Anschein der gesetzgeberischen Willkür und Beliebigkeit im Hinblick auf die Anordnung von cessiones legis (etwa wegen unterschiedlicher Regelungszusammenhänge oder divergierender gesetzlicher Ausgestaltung) nach. Sie liefert damit einen Beitrag zur Strukturierung und Systematisierung der cessio legis und zugleich auch der Rückgriffsordnung. Es zeigt sich, dass sich die Legalzessionsregelungen und der Legalzessionsregress auf einheitliche Wertungen und Prinzipien zurückführen lassen. Die Autorin kommt bei der Analyse der im Wege einer cessio legis geregelten Dreieckskonstellationen und der den Legalzessionsregress auslösenden Drittleistungen zu dem Ergebnis, dass der Anordnung der cessiones legis typisierte, im Kern stets identische Problemlagen zugrunde liegen. Obwohl die konkreten gesetzlichen Legalzessionsregelungen mit ihren zum Teil sehr unterschiedlichen inhaltlichen Ausgestaltungen dies nicht vermuten lassen, lassen sich nach Auffassung der Autorin alle Legalzessionsanordnungen auch in ihrer gesetzeskonkreten Ausgestaltung auf einen einheitlichen, in dogmatischer Hinsicht unerlässlichen, aber beschränkten Grundbestand an Regelungen zurückführen. Insoweit kann von einem Modell der cessio legis gesprochen werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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