Zum Werk
Die Verfolgung von Massen- und Streuschadensfällen verändert sich. Legal-Tech-Unternehmen, Prozessfinanzierer, spektakuläre Schadensfälle mit hoher Presseaufmerksamkeit und eine geschädigten- und verbraucherfreundliche Rechtsprechung und Gesetzgebung führen dazu, dass Schäden vermehrt geltend gemacht und die in Anspruch genommenen Unternehmen vor neue Aufgaben gestellt werden.
In dieser Situation hat der Gesetzgeber dem etablierten Kapitalanlegermusterverfahrensgesetz (KapMuG) mit der Musterfeststellungsklage nach §§ 606 ff. ZPO (MFK) ein weiteres Instrument zur Seite gestellt, das - anders als das KapMuG - nicht auf einen bestimmten Rechtsbereich beschränkt ist, gleichwohl zentrale Strukturmerkmale des KapMuG übernimmt.
Die Kommentierung behandelt vor diesem Hintergrund umfassend und praxisnah Musterklagen sowohl nach dem KapMuG als auch nach §§ 606 ff. ZPO.
Ergänzt wird diese Kommentierung durch eine systematische Darstellung der Richtlinie über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG, die am 24.12.2020 in Kraft getreten und bis zum 25. Dezember 2022 in deutsches Recht umzusetzen ist.
Vorteile auf einen Blickumfassende Kommentierung des Rechts der Musterfeststellungsklagensystematische Darstellung zu den aktuellen europäischen Entwicklungen im Bereich der kollektiven Rechtsdurchsetzungpraxisnah und anschaulichwissenschaftlich fundiert
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Syndikusanwaltschaft, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-04-27
Autor:
Thomas Asmus,
Martin J. Beckmann,
Roman Dörfler,
Günter Hirsch,
Lorenz Kähler,
Jens Rathmann,
Alexander von Rummel,
Nina Scherber,
Matthias Siegmann,
Guido Waßmuth,
Brigitte Zypries
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Viele Schiedsverfahren enden mit einem Vergleich. Häufig erlässt das Schiedsgericht auf Grundlage dieses Vergleichs dann einen Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut. Dieser erwächst in Rechtskraft.
Der Verfasser beleuchtet zum einen, wie und durch welche Instanz der dem Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut zugrunde liegende Vergleich einer Kontrolle unterzogen wird. Dies beantwortet zugleich die Frage, mit welchen (Rechts-)Mitteln und aus welchen Gründen der Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut angegriffen werden kann.
Zum anderen widmet sich der Verfasser der Frage, wie die Reichweite der Rechtskraft des Schiedsspruchs mit vereinbartem Wortlaut zu bestimmen ist. Dabei entwickelt er eine Lösung, die einerseits den prozessualen Regelungen über die Rechtskraft gerecht wird, andererseits aber auch dem Charakter des dem Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut zugrunde liegenden Vergleichs Rechnung trägt.
Aktualisiert: 2021-05-21
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