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Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle

Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische Bürgerbund – und die Christdemokratische Volkspartei (KDNP) die parlamentarische Wahl in Ungarn mit Zweidrittel-Mehrheit gewonnen haben. Wegen der Jahre lange öffentlichen Debatte zwischen der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht (eine Einrichtung des Europarates und besser bekannt unter dem Namen „Venedig-Kommission“) und dem ungarischen Parlament, macht die Autorin eine Analyse der nach 2010 veränderten ungarischen Verfassungsgerichtsbarkeit unter Berücksichtigung der europäischen Modelle. Dementsprechend versucht sie, an den verschiedenen europäischen Rechtssystemen anlehnend, einen Beitrag zu Klarstellung der Zusammensetzung des ungarischen Verfassungsgerichts, der Verfassungsrichterwahl sowie den verschiedenen Rechtsmitteln zu leisten. Es werden sowohl die Rechtsmittel der objektiven Kontrolle, Verfassungsbeschwerde, Präsidentenanklage, Kontrolle der Volksabstimmungen, Organstreitigkeiten, mit den örtlichen Selbstverwaltungskörperschaften zusammenhängende Verfahrensarten als auch die einzigartigen Zuständigkeiten des ungarischen Verfassungsgerichts, erörtert. Auch bei detaillierter Erläuterung der einzelnen verfassungsgerichtlichen Verfahren bleibt die Studie strukturiert und übersichtlich und untersucht die Vielfalt der jeweiligen Besonderheiten der verschiedenen ungarischen Verfahrensarten eingehend. Die Verfasserin legt großen Wert auf die Auseinandersetzung der in der Praxis auftretenden Probleme.

Aktualisiert: 2023-04-06

Autor: Anna Zseni

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