Arbeitnehmererfindungsgesetz
Kommentar
Kurt Bartenbach, Franz-Eugen Volz
Seit über vier Jahrzehnten informieren sich Fachwelt und Praxis in dem anerkannten und bewährten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG). Eine Fülle neuer Entscheidungen, Kommentar- und Aufsatzbeiträge zum ArbEG war seit der Vorauflage zu beachten.
Ihre Vorteile als Nutzer:in u. a.:
– umfassendste Kommentierung zu diesem komplexen Rechtsgebiet
– ausführliche Darstellung der dazu aktuell ergangenen Rechtsprechung des BGH
– noch stärkere Berücksichtigung der Rechtsprechung der Instanzgerichte
– Auswertung und Einarbeitung der zugänglichen Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA
– Erfassung einschlägigen Schrifttums
– Aufzeigen relevanter Rechtsentwicklungen: EU-Einheitspatent, Geschäftsgeheimnisgesetz, Datenschutz etc.
NEU in der 7. Auflage, u. a.:
– Behandlung von KI-generierten Erfindungen innerhalb des ArbEG
– neue Tendenzen im Zusammenhang mit der Erfindungsmeldung
– Bemessung und Regelung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders bei Diensterfindungen einschließlich Auskunft
und Rechnungslegung durch den Arbeitgeber
– betriebliches Vorschlagswesen / Ideenmanagement
– fehlerhafte Einstufung von Diensterfindungen als technische Verbesserungsvorschläge.
