Aufgabenbestand, Legitimationsbedarf und Entwicklungspotential der Ämter in Schleswig-Holstein
Christian Ernst, Utz Schliesky, Sönke E. Schulz
„Aufgabenbestand, Legitimationsbedarf und Entwicklungspotential der Ämter in Schleswig-Holstein“
Sieben Jahre nach der umfangreichsten Untersuchung des Verhältnisses von Amt und Gemeinde in Schleswig-Holstein ist es an der Zeit, eine kritische Bilanz der weiteren Entwicklung zu ziehen. Die Strukturen und Aufgaben der Ämter haben sich in dieser Zeit weiter erheblich verändert, ohne dass an der normativen Legitimationsstruktur die seinerzeit angemahnten Änderungen vorgenommen worden wären.
Zusätzliche Aktualität erfährt hier die vorgelegte Untersuchung durch die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag und der Abgeordneten des SSW vom 19. März 2008.
Mit dieser begehren die Anfragenden unter dem Titel „Aufgaben der Ämter und Zweckverbände in Schleswig-Holstein“ von der Landesregierung insbesondere Auskunft über die Warnehmung von Selbstverwaltungsaufgaben durch die Ämter. Die Anfrage dient offenbar der Vorbereitung eines Verfahrens vor dem im Jahre 2008 neu geschaffenen Landesverfassungsgericht. Das Gutachten hat sich daher zum Ziel gesetzt, nicht nur die verfassungsrechtliche Bewertung der Amtsverfassung neu vorzunehmen, sondern für den Fall des Verdikts der Verfassungswidrigkeit Vorschläge zur Fortentwicklung der Amtsordnung aufzuzeigen.
