Betriebswirtschaftliche Probleme der Gebührenkalkulation.
Interdependenz kalkulatorischer Kostenarten und Verständnis "betriebswirtschaftlicher Grundsätze" als Probleme der Bemessung kommunaler Benutzungsgebühren.
Erik Gawel
Die Kommunalabgabengesetze der Länder fordern bei der Bemessung von Benutzungsgebühren eine kostendeckende Kalkulation „nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen“. Die in der wissenschaftlichen und politischen Diskussion heftig umstrittene Gebührenhöhe, etwa für kommunale Abwasser- und Abfalldienste, wird daher maßgeblich von der betriebswirtschaftlich angemessenen Kostenkalkulation bestimmt. Allerdings ist gerade der kommunalabgabenrechtliche Gehalt „betriebswirtschaftlicher Grundsätze“ in besonderem Maße umstritten.
Der Autor analysiert in der vorliegenden Schrift kritisch die für eine weitere Beschneidung kommunaler Kalkulationsspielräume ins Feld geführten betriebswirtschaftlichen Argumente einer Interdependenz der kalkulatorischen Kostenarten Abschreibungen und Zinsen und beurteilt vor diesem Hintergrund die aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen. Im zweiten Teil wird das herrschende juristische Verständnis „betriebswirtschaftlicher Grundsätze“ als Kalkulationsmaxime einer grundsätzlichen ökonomischen Kritik unterzogen.
Das Werk umfaßt in wesentlichen Teilen eine gutachterliche Stellungnahme des Verfassers, die in einem jüngst entschiedenen Berufungsverfahren vor dem OVG NW vorgelegt wurde. Es richtet sich an Verwaltungsjuristen, Betriebswirte und kommunale Verantwortungsträger, die mit dem Problem der Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren betraut und an Fragen einer betriebswirtschaftlich und kommunalabgabenrechtlich „richtigen“ Gebührenhöhe interessiert sind.
