Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz – Leitfaden für Betriebsräte
Christine Leisten
Auf Grundlage von vier europäischen Gleichbehandlungsrichtlinien trat am 18.08.2006 das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft, das zuvor als Antidiskriminierungsgesetz für kontroverse gesellschaftspolitische Diskussionen gesorgt hatte.
Aber was ist wirklich dran am neuen AGG? Handelt es sich dabei um eine Art neue Ge-heimwaffe der Arbeitnehmer? Kann sich neuerdings jeder Arbeitnehmer irgendwie auf Be-nachteiligung berufen, um dann eine Entschädigung zu verlangen, die bis zur Rente reicht? Bedeutet das AGG für die Arbeitgeber den viel beschworenen Standortnachteil sowie einen erneuten Wachstumshemmer?
Die vorliegende Broschüre befasst sich mit dem AGG unter dem besonderen Aspekt der betrieblichen Mitwirkungsrechte.
Es wird detailliert die Auswirkung der neuen Regeln auf die bereits bestehenden, überwiegend im Betriebsverfassungsgesetz normierten Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte beschrieben und dargestellt welche neuen Rechte das AGG für den Arbeitnehmer bzw. Betriebsrat vorhält.
Ein besonderes Augenmerk wird auch auf die Durchsetzbarkeit der Rechte geworfen, denn was nützen die schönsten Ansprüche, wenn man diese in der Praxis nicht oder nur unzureichend umsetzen kann. Zum Schluss wird die Grundstruktur einer Musterbetriebsvereinbarung zum AGG angeboten, die auf die jeweiligen Bedürfnisses angepasst werden kann.
