Das Bundesimmissionsschutzgesetz und seine Reformmöglichkeiten- Eine Bewertung aus ökonomischer Sicht
Eine Bewertung aus ökonomischer Sicht
Rolf Piepenburg
Ein gestiegener ökologischer Handlungsbedarf sowie die aus ökonomischer Sicht unbefriedigende Effizienz des «starren» Auflagensystems waren in der jüngsten Vergangenheit Anlass für eine partielle Korrektur der Ziele und Instrumente der deutschen Luftreinhaltepolitik. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor insbesondere, welche Effizienzvorteile durch die in Form der «Sanierungs-» und «Kompensationsklausel» vorgenommene Flexibilisierung des Auflageninstrumentariums zu erwarten sind. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass einerseits die aktuellen Kompensationsmöglichkeiten zum Teil über das ökologisch erforderliche Mass hinaus begrenzt sind, andererseits aber auch ökologisch wohl begründete Restriktionen der Kompensationspolitik bestehen. Deshalb sollten ihre Effizienzvorteile nicht überbewertet werden.
