Das Gesundheitswesen im Spannungsfeld von Nationalstaat und EU-Binnenmarkt
Ein niederländischer Beitrag zur Frage der Kompatibilität nationaler Gesundheitssysteme und Reformmodelle mit dem EG-Recht
Johan W van de Gronden
Reformen im Gesundheitswesen stehen seit Jahrzehnten mit großer Regelmäßigkeit und hoher Priorität auf der politischen Agenda der europäischen Staaten. Längst haben die Reformdiskussionen aber die nationalstaatliche Ebene verlassen. Das Europäische Recht formuliert wesentliche Voraussetzungen für die Ausgestaltung nationaler Gesundheitssysteme, daher müssen sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auch der Frage stellen, ob die Reformen ihres Gesundheitswesens in Übereinstimmung mit dem Europäischen Recht stehen. Die vorliegende wissenschaftliche Analyse von Johan van de Gronden diskutiert die Vereinbarkeit verschiedener Strukturreform-Szenarien mit dem Europäischen Recht. Sie hat dazu beigetragen, den Boden für die in den Niederlanden am 1. Januar 2006 in Kraft getretenen umfangreichen strukturellen Reformen zu bereiten. Da die Studie auch für die deutsche Diskussion wertvolle Hinweise bezüglich möglicher Reform-Szenarien und hinsichtlich der Vereinbarkeit deutscher Reformvorstellungen mit dem Europäischen Recht enthält, legt die Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit dem Wissenschaftlichen Institut der CDA die Studie der Fachöffentlichkeit in deutscher Übersetzung vor.
