Das internationale Benchmarkingverfahren und seine Bedeutung für den gewerblichen Rechtsschutz
Indikatoren und Benchmarks zur Überwachung des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sowie ihre exemplarische Darstellung für transnationale Pflichten, die einen Bezug zum gewerblichen Rechtsschutz aufweisen
Michael Duchstein
Der UN-Sozialpakt schützt grundlegende Rechte wie das Recht auf Nahrung, Gesundheit oder Bildung. Die Vereinten Nationen überwachen, ob der jeweilige Staat die Rechte ausreichend umsetzt. Welche Methoden eingesetzt werden können, um zu beurteilen, ob ein Staat seine Mittel optimal einsetzt, dieser Frage geht der Autor nach. Er testet sein Modell am Beispiel der grenzübergreifenden Menschenrechtspflichten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und legt dar, wie sich mit dieser Methode Menschenrechte und Patentrecht harmonisieren lassen.
