Das liberaldemokratische Regierungssystem.
Grundprinzipien und -positionen, Probleme und Reformansätze.
Manfred Wulff
Die einst erfolgreiche deutsche Volkswirtschaft hat sich in eine immobile Verwaltungswirtschaft verwandelt. Das Versagen aller Regierungen bei der Lösung der Probleme führt zu der Vermutung, dass die wesentlichen Ursachen für die Fehlentwicklung durch einen Regierungswechsel nicht beseitigt werden können, weil sie systembedingt sind. Manfred Wulff prüft, ob diese Vermutung begründet ist. Außerdem untersucht er, wie die Entwicklung aus (neo)liberaler Sicht zu beurteilen ist und ob eine den (neo)liberalen Vorstellungen entsprechende Politik die Probleme besser lösen könnte.
Das Grundproblem sieht der Autor in dem geringen Einfluss der Wähler auf den politischen Entscheidungsprozess und der damit verbundenen Herrschaft der Parteifunktionäre, deren Wiederwahl von der Unterstützung durch Interessenverbände abhängt. Diese Abhängigkeit hat eine Ausrichtung der Politik an kurzfristigen partikularen Interessen zur Folge und verhindert langfristig konzipierte und gesamtwirtschaftlich sinnvolle Problemlösungen.
Bei der (neo)liberalen Kritik kann zwischen den Grundpositionen des individualistischen, kollektivistischen und solidarischen (Neo)Liberalismus unterschieden werden. Nach der Darstellung der Reformvorschläge wird untersucht, ob ein utopisches Modell mit einem dreistufigen Parlamentssystem und autonomen Organisationen der Exekutive den (neo)liberalen Vorstellungen besser entspricht als das gegenwärtige parlamentarische Regierungssystem.
