Das neue Hessische Personalvertretungsgesetz

Das HPVG 2023. Was ist neu, was ist anders – auf einen Blick, schnell erklärt

Vorteile auf einen Blick:
• Übersichtlich: Die Gegenüberstellung alt und neu
• Hilfreich: Der direkte Pfad vom bisherigen zum neuen Paragrafen
• Nützlich: Die prägnanten Erläuterungen zu den Änderungen

Das Hessische Personalvertretungsgesetz (HPVG) wurde umfassend neu strukturiert und modernisiert. Das Gesetz wurde am 5. April 2023 verkündet und trat am 6. April 2023 in Kraft. Mit der Novellierung erfährt das Personalvertretungsrecht in Hessen verbesserte Beteiligungsrechte für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, dienstrechtliche Anpassungen und grundsätzliche Weiterentwicklungen, die auch dem technischen Fortschritt Rechnung tragen.

Die Schwerpunkte des zur Novellierung des HPVG:
• Mitbestimmung bei den Grundsätzen des Gesundheits- und Eingliederungsmanagements und bei Arbeitsformen außerhalb der Dienststelle
• Mitwirkung bei Verfahren der Verwaltungsdigitalisierung
• Regelung des Verfahrens bei Anhörung
• Grundsätze des Datenschutzes für die Personalratsarbeit
• Möglichkeit der elektronischen Kommunikation zwischen Dienststelle und Personalrat

Die Autoren vergleichen die neuen mit den bisherigen Vorschriften, machen Anmerkungen zu den wesentlichen Änderungen und zeigen die sich ergebenden Handlungsmöglichkeiten für Personalräte. Zunächst bringt das Buch den vollständigen Text des novellierten HPVG. Im zweiten Teil folgt die dreispaltige Synopse: Zunächst die Gegenüberstellung der HPVG-Paragrafen in alter und neuer Fassung – absatz- und satzgenau. In der dritten Spalte erläutern die Autoren kurz und verständlich, ob und gegebenenfalls was sich in den jeweiligen Paragrafen geändert hat. Übersichten der wesentlichen Neuregelungen verschaffen zudem einen schnellen Überblick.

Autoren:
Michael Kröll, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt am Main
Carlo Weber, Rechtsanwalt in Frankfurt am Main